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Kommentar Flüchtlinge in Abschiebehaft

Schluss mit dem Misstrauen

Kommentar von Konrad Litschko
Die Bundesländer zögern, die Abschiebehaft für gescheiterte Asylbewerber abzuschaffen. Das ist peinlich. Der Schritt ist längst überfällig.

23.7.2014

Abschiebung ohne Grundlage

Erst Luxusknast, dann obdachlos

Der Landkreis Hildesheim lässt einen Flüchtling widerrechtlich verhaften. Der landet dann ohne einen Cent in Italien.
Von Andreas Wyputta

22.7.2014

Abschiebehaft in Deutschland

Tür an Tür mit Kriminellen

Der Europäische Gerichtshof beanstandet die deutsche Praxis, Flüchtlinge in Gefängnisse zu sperren. Doch nicht alle Bundesländer reagieren darauf.
Von Konrad Litschko

22.7.2014

Urteil zur Flüchtlingspolitik

Richter verlangen Trennung

Abschiebehäftlinge sind anders unterzubringen als Strafgefangene, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Dieses Urteil hat Konsequenzen.
Von Kai von Appen

17.7.2014

EuGH-Urteil zur Flüchtlingspolitik

Kein Knast für Abschiebehäftlinge

Ausländer, die aus Deutschland abgeschoben werden sollen, gehören nicht ins Gefängnis, urteilt der Europäische Gerichtshof. Das hat Folgen.

17.7.2014

Deutschland nimmt Flüchtlinge auf

Das Nadelöhr weitet sich etwas

Die Länderinnenminister beschließen, weitere 10.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Gerangel gibt es noch um die Asylrechtsreform.
Von Christian Jakob

13.6.2014

Flüchtlingspolitik in Deutschland

Abschiebehaft soll amtlich werden

Der Bundesinnenminister geht in diesem Jahr von 200.000 Asylbewerbern aus. Ein Gesetz zur leichteren Abschiebung will de Maizière bald ins Kabinett bringen.

18.5.2014

Jesuitenprotest gegen Flüchtlingspolitik

Raus aus den normalen Knästen

Immer noch sind Flüchtlinge, die abgeschoben werden sollen, in normalen Gefängnissen untergebracht. Obwohl das gegen EU-Recht verstößt.
Von Marina Mai

21.11.2013

Flüchtlingsproteste in Berlin

Hungerstreik ist das kleinere Übel

Seit zehn Tagen sind Flüchtlinge in Berlin im Hungerstreik. Über 30 wurden bereits im Krankenhaus behandelt. Die Politik ignoriert sie.
Von Susanne Memarnia und Kai von Appen

18.10.2013

Abschiebehaft vor dem Aus?

Nicht wie Verbrecher behandeln

Ein Münchner Gericht hat einen Flüchtling freigelassen, weil er in ein normales Gefängnis eingeliefert wurde. Ein Streit zwischen Bund und Ländern eskaliert.
Von Marina Mai

18.10.2013

Abschiebung nach Eisenhüttenstadt

Knastverschickung an die Oder

Laut einem internen Papier erwägt der Senat, für mehrere Jahre Abschiebehäftlinge in Eisenhüttenstadt einzuquartieren. Dort betreibt Brandenburg eine Billighaftanstalt
Von Marina Mai

7.8.2013

Schikane auf dem Weg zur „Re:publica“

Drei Tage Haft

Auf seinem Weg zur Berliner Internetkonferenz wurde ein Aktivist aus Madagaskar abgefangen. Statt auf der „Re:publica“ landete er erstmal in Abschiebehaft.

8.5.2013