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Schwarz-grüne Gespräche in NRW

Sondierende Sieger

Bei der NRW-Wahl waren CDU und Grüne die großen Gewinner. Nun sprechen die Parteien über eine Koalition – die Grüne Jugend sieht das kritisch.

Von Andreas Wyputta

23.5.2022

Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Böger (SPD)

Nachverhandlungen zum Koalitionsvetrag

Bitte noch ein Ressort mehr

Könnte die Linke bei einem Nein ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag nachverhandeln? 1996 gelang der SPD genau das.

Von Erik Peter

16.12.2021

Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Klaus Lederer halten je ein Exemplar des Koalitionsvertrags in den Händen

Koalition in Berlin steht

Rot-Grün-Rot hoch 2

Nach zähem Ringen stellen die Parteien ihr Programm für die Hauptstadt vor. Einen Dämpfer gibt es für den Volksentscheid zu Enteignungen

Von Bert Schulz

29.11.2021

Menschen sitzen auf einer Grünfläche zusammen

Rot-Grün-Rot lässt Tempelhofer Feld frei

Ein künstlicher Aufreger weniger

Kommentar von Bert Schulz

SPD, Grüne und Linke haben sich geeinigt: Das Tempelhofer Feld wird bis 2026 nicht bebaut. Eine kluge Entscheidung – für alle Parteien.

27.11.2021

Drei Frauen stehen auf einer Pressekonferenz

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Letzte Runde

Am Freitag wollen SPD, Grüne und Linke letzte Streitfragen klären und die Senatsposten verteilen. Am Montag wird der Koalitionsvertrag vorgestellt.

Von Bert Schulz

26.11.2021

Koalitionsvertrag der Ampel

Zwei Klatschen für Berlin

Kommentar von Bert Schulz

Bei Verkehr und Mieten bleiben die Ziele der künftigen Bundesregierung deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das wird Folgen haben für Rot-Grün-Rot.

25.11.2021

Narrenschuhe zwischen schwarzen Männerschuhen und Anzughosen

Ampel kurz vor Fertigstellung

Anarchie? Nie!

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Zum Glück ist das Vakuum in Deutschlands Chef*innenetage bald vorbei. Denn eine Regierung wollen und brauchen wir.

24.11.2021

Ein Wahlplakat von Franziska Giffey verziert mit einem Enteignen-Aufkleber

Nach Volksentscheid in Berlin

Enteignen als Chance

Einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin steht kaum mehr etwas im Weg. Aber der Umgang mit dem Volksentscheid wird Streitthema bleiben.

Von Bert Schulz und Erik Peter

23.11.2021

Drei Menschen in Enteignungs-Kostümen tanzen auf der Straße

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Eine Frage der Aneignung

SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“.

Von Erik Peter

23.11.2021

Eine Frau trägt einen Mundschutz mit Enteignungs-Slogan

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Einigung in Sachen Enteignung

SPD, Grüne und Linke einigen sich nach vielen Stunden Verhandlung auf den Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid.

Von Erik Peter

23.11.2021

Ein Schild weist auf den Weihnachtsmarkt hin, im Hintergrund der Fernsehturm

Die Wochenvorschau für Berlin

Warten können in dieser Zeit

Weihnachten kommt sicher. Aber auch die Weihnachtsmärkte? Und der Koalitionsvertrag? Ein banger Blick in die nächste Woche.

Von Thomas Mauch

22.11.2021

Franziska Giffey, Bettina Jarasch und Katina Schubert stehen und geben Statements

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Langsam wird es zäh

SPD, Grüne und Linke hängen beim Thema Stadtentwicklung und Mietenpolitik. Die Folge: Ein Verhandlungsmarathon kommende Woche.

Von Bert Schulz

21.11.2021

Drei Männer in einem Boot mit Leck. Einer sagt, dass sie den einen der drei nicht rausschmeißen können, weil es der einzige Arsch ist, der das Leck stopfen kann. Ein lustiger bunter Cartoon

Die Wahrheit

„Wir wollen uns nützlich fühlen“

Exklusiv in der taz: der offene Brief von Baldbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die gesamtdeutsche Nation hier und jetzt und in Gesamtlänge.

Von Leo Fischer

20.11.2021

Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.

Von Tobias Schulze

19.11.2021

Sitzende Menschen, im Hintergrund Kühlturm

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Klimaschutz in die Verfassung

Die Neuauflage von Rot-Grün-Rot betont den Klimaschutz, will aber keine neuen Maßstäbe setzen: Ein Zeitplan, wann Berlin klimaneutral sein soll, fehlt.

Von Claudius Prößer

18.11.2021