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Menschen protestieren auf der Straße mit einem großen Transparent für Enteignung großer wohnungskonzerne

Abstimmung über Enteignung in Berlin

Die große E-Frage

Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt. Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Erik Peter

31.8.2021

Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030

Das Fenster schließt sich

Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt.

Von Claudius Prößer

1.7.2021

Aktivist*innen halten die Zahl 349658 hoch, dahinter wehen Fahnen und brennt Pyrotechnik

Enteignen-Initiative erreicht Quorum

Party vor der Innenverwaltung

350.000 Unterschriften sind übergeben, die Partystimmung ist groß. Berlins Landeswahlleiterin bestätigt, dass genug Unterschriften zusammen gekommen sind.

Von Gareth Joswig

25.6.2021

Ein Mann mit einem Plakat der Initiative

Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin

Fast 350.000 Stimmen für Enteignung

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast jede*r zehnte Berliner*in hat für Enteignungen unterschrieben.

Von Gareth Joswig

25.6.2021

Viele Menschen hinter einem Enteignungs-Transpi bei einer Kundgebung am Potsdamer Platz

Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Letzter Aufruf zur Enteignung

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co Enteignen sammelt noch bis zum Freitag. 300.000 und sogar mehr Unterschriften dürften zusammenkommen.

Von Gareth Joswig

22.6.2021

Unterstützer:innen des Volksbegehrens halten bei einer Demo Ende März 2021 ein großes Transparent. Darauf steht:

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Enteignung wird günstiger

Vergesellschaftungen müssen wohl nicht zum Marktwert erfolgen: Ein wissenschaftliches Thesenpapier widerspricht der Kostenschätzung des Senats.

Von Gareth Joswig

9.4.2021

Ein Mann unterschreibt einen Unterschriftenliste neben zwei Plakaten auf einem Tapeziertisch. Auf den Plakaten steht: Deutsche Wohnen und Co. Enteignen - hier unterschreiben

Volksbegehren in Berlin

50.000 für Enteignung

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen hat im ersten Monat knapp 50.000 Unterschriften gesammelt. Es müssen noch deutlich mehr werden.

Von Gareth Joswig

26.3.2021

Ein Person in einer Weste sammelt Unterschriften mit einem Klemmbrett

Enteigner:innen aus Park geschmissen

Securities bekommen auf den Deckel

Securities auf dem Tempelhofer Feld haben die Sammler:innen vom Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen behindert. Zu unrecht, sagt Grün Berlin.

Von Gareth Joswig

4.3.2021

Ein Stand der Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen. Zu sehen sind zwei Plakate, auf denen zum Unterschreiben aufgefordert wird. Im Hintergrund unterschreibt eine Frau.

Kampagne Deutsche Wohnen & Co Enteignen

Wo geht's hier zur Enteignung?

Das Volksbegehren startete am Wochenende in die zweite Sammelphase. Zehntausende Berlinerinnen aus allen Schichten haben bereits unterschrieben.

Von Timm Kühn

1.3.2021

Eine Aktivistin im Gespensterkostüm hält ein Protestschild

Berliner Volksbegehren zur Enteignung

Wieder soll da ein Gespenst umgehen

Kommentar von Timm Kühn

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen will massenhaft Unterschriften sammeln. Was bei manchen alte Ängste wecken mag.

27.2.2021

Volksentscheid „Berlin autofrei“

Autos sollen frei bekommen

Die Initiative „Berlin autofrei“ hat dem Senat ihren Gesetzentwurf vorgelegt. Zu einem Volksentscheid käme es erst 2023.

Von Claudius Prößer

18.2.2021

Das Bild zeigt ein gelbes Plakat, dass für den Sammelstart des Volksbegehrens Deutsche Wohnen und Co. enteignen Ende Febraur wirbt.

Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Ist das Begehren stark genug?

Kommentar von Bert Schulz und Erik Peter

Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen?

1.2.2021

Das Foto zeigt Hände und Unterarme von Menschen, die im April 2019 dicht gedrängt nebeneinander für das Volksbegehren

Abstimmung über Enteignung

Auf in die nächste Runde

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzt ihr Volksbegehren fort: Ab dem 26. Februar will sie trotz Corona wieder Unterschriften sammeln.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

13.1.2021

Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020

Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“

Direkte Demokratie sabotiert

Kommentar von Erik Peter

Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.

28.11.2020

Plakat mit Bär mit der Beschriftung - Werbung Nö

Volksbegehren Berlin Werbefrei

Werbeverbot, zweiter Anlauf

Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug.

Von Erik Peter

23.11.2020