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Debatte TTIP

Der „Markt“ soll's richten

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das Freihandelsabkommen mit den USA liegt in Trümmern. Die Proteste könnten trotzdem zu schwach sein, um den Vertrag mit Kanada zu kippen.

21.1.2015

Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Raus mit dem Investorenschutz

Den Gegnern gehen die Nachbesserungen der EU-Kommission nicht weit genug. Sie wollen die umstrittene Klausel entfernt haben.
Von Julia Maria Amberger

15.1.2015

Freihandelsabkommen TTIP

Schiedsgerichte rücken in weite Ferne

Die Verhandlungen zum Investorenschutz ISDS werden ausgesetzt, so Kommissarin Malmström. Eine Anhörung dazu hatte vernichtende Ergebnisse.
Von Eric Bonse

13.1.2015

Freihandel in der EU

Ein bisschen Transparenz gewagt

Eine EU-Kommissarin veröffentlicht erste TTIP-Dokumente – doch die meisten sind PR-Texte. Neue oder geheime Aussagen finden sich darin nicht.
Von Eric Bonse

7.1.2015

TTIP und regionale Lebensmittel

Dammbruch in der Regierung

Niedrigere Standards durch Freihandelsabkommen: Bundesminister Schmidt hält Kennzeichnungspflicht für verzichtbar.
Von Jost Maurin

5.1.2015

Öffentliche Anhörung zum Ceta-Abkommen

Noch unentschieden

Im Bundestag wurde das Freihandelsabkommens Ceta diskutiert. Kritiker zweifeln an der Unabhängigkeit der Schiedsgerichte.

15.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Urheberrecht wird zementiert

Ein Grünen-Gutachten warnt davor, dass Ceta nötige Reformen in Europa blockiert. Der Kopierschutz für CDs und DVDs würde bleiben.
Von Christian Rath

15.12.2014

Streit um Ceta

DGB misstraut Freihandel doch

Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders.
Von Julia Maria Amberger

9.12.2014

SPD im Europäischen Parlament

Gegen den Investorenschutz

Umstrittene Schiedsgerichte sind überflüssig, sagt der Handelsausschuss-Vorsitzende Lange. Und widerspricht damit SPD-Chef Gabriel.
Von Julia Maria Amberger

5.12.2014

Freihandelspakt mit USA

Mehr als eine Million gegen TTIP

Gegen den umstrittenen Freihandelspakt haben über eine Million Bürger unterschrieben. Die Initiative Stop TTIP will die Petition am Dienstag in Brüssel übergeben.

4.12.2014

Streit um Ceta in der SPD

Besuch von der EU-Kommissarin

Die SPD diskutiert weiter über das Abkommen und Sigmar Gabriels Ankündigung, Ceta auf jeden Fall zuzustimmen. Jetzt wird die Debatte ein Fall für die EU.
Von Tobias Schulze

3.12.2014

SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.
Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.
Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.
Von Tobias Schulze

1.12.2014

Welthandelsorganisation WTO

Erstes globales Handelsabkommen

Die Welthandelsorganisation hat das Abkommen über Handelserleichterungen (TFA) endgültig angenommen. Dadurch könnten Millionen neuer Jobs geschaffen werden.

27.11.2014

Ceta und das Kleingedruckte

Die Macht der Konzerne

Gerechte Behandlung von Investitionen: Was fair klingt, bedeutet im Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada, dass die Politik sich selbst lahmlegt.
Von Beate Willms

19.11.2014

Weltweiter WTO-Handelspakt

USA und Indien einigen sich

Das erste WTO-Handelsabkommen galt Ende Juli als gescheitert, weil Indien blockierte. Doch nun gibt es Bewegung.

13.11.2014

Falsche Freihandels-Versprechungen

TTIP kann zum Jobfresser werden

Jede Menge neue Arbeitsplätze solle das Freihandelsabkommen von EU und USA bringen, hieß es bislang. US-Forscher sagen etwas anderes.
Von Eric Bonse

12.11.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.
Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Apec-Gipfel in Peking

Kampf um den Pazifikraum

China und die USA wollen beide die weltweit größte Wirtschaftsregion dominieren. Jetzt soll ein transpazifischer Handelspakt die Volksrepublik ausschließen.
Von Felix Lee

5.11.2014