taz.de

Eine Neubausiedlung mit Hochhäusern im Abendlicht

Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau

SPD spendabel – CDU nicht so sehr

Die Länder sind für den Wohnungsbau zuständig. Angesichts der Flüchtlingskrise stellt der Bund aber Zusatzmilliarden bereit. Über die Höhe wird gestritten.

20.1.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist von Mitarbeitern der Kanzlei zu umgeben.

Angela Merkels Kurs und die Probleme

Die Strategie der Standhaften

Die Macht der Kanzlerin erodiert. Nach der CSU zweifelt nun auch die SPD an Merkels Kurs, die Grenzen für Flüchtlinge offenzuhalten.

Von Christina Schmidt und Ulrich Schulte

19.1.2016

Merkels Flüchtlingspolitik

Brief statt Unterschriftenaktion

Auch in der Unionsfraktion wächst der Druck. Einen Antrag zur Grenzschließung soll es erstmal nicht geben, aber ein Brief an die Kanzlerin ist bereits öffentlich.

15.1.2016

Ein Mann zupft sich an der Oberlippe und schaut erschrocken.

Erklärung von Innenexperten der Union

Islamisten einfach ausbürgern

Immer wieder fordern Unionspolitiker die Ausbürgerung missliebiger Personen. Juristisch dürften sie damit keinen Erfolg haben.

Von Ronny Müller

27.11.2015

Koalition beschließt Bundeswehreinsatz

Deutsche Tornados gegen den IS

Die Bundesregierung reagiert auf Frankreichs Bitten. Aufklärungsflugzeuge sollen gegen den „Islamischen Staat“ helfen - vielleicht auch die Marine.

26.11.2015

Zoff um Flüchtlinge in der Union

CSU streitet mit ihrem Gast

Im Beisein Merkels will die CSU auf ihrem Parteitag am Wochenende einfordern, was die Kanzlerin ablehnt: eine deutsche Flüchtlings-Obergrenze für 2016.

16.11.2015

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Der IS ist jetzt vollwertiger Kriegsgegner, die Kanzlerin braucht Schutz und Schäuble bekommt 100 Punkte auf der Käßmann-Skala.

Von Friedrich Küppersbusch

15.11.2015

Merkel guckt grimmig, hinter ihr ein Segelschiff, es ist die Gorch Fock

Flüchtlingszoff in der Union

Meuterei auf der „Merkel“

Erst war die CDU gegen de Maizières Idee, für Syrer den Familiennachzug zu begrenzen. Nun stimmen ihm alle zu.

Von Anja Maier, Ulrich Schulte und Tobias Schulze

9.11.2015

Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer stehen da und halten geöffnete Bücher hin - den Koalitionsvertrag

Debatte Koalitionsgipfel

Spiel um wertlose Positionspapiere

Kommentar von Bettina Gaus

Transitzonen werden eh nicht kommen, CDU und CSU bleiben sowieso zusammen. Alle Koalitionsparteien spielen mit gezinkten Karten.

3.11.2015

Kommentar Revolte gegen Merkel

Der Putsch fällt aus

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Umfragewerte der CDU sinken. Immer mehr Abgeordnete rebellieren gegen Angela Merkel. Stürzen will sie am Ende aber niemand.

26.10.2015

Angela Merkel verlässt das Podium in Schkeuditz

CDU-Regionalkonferenz in Nordsachsen

Asylrecht steht kurz vor Verschärfung

Im Rekordtempo will die Bundesregierung das Asylrecht verschärfen. Die Kritik an Kanzlerin Merkel wächst – auch in den eigenen Reihen.

15.10.2015

Kommentar Merkels Flüchtlingspolitik

Das ist keine Heldentat

Kommentar von Anja Maier

Die Kanzlerin hält das Grundgesetz ein und leistet Abschreckungspolitik. Sie regelt die Dinge – nicht mehr und nicht weniger.

6.10.2015

Demonstranten der kommunistischen PAME in Athen.

Kreditvergabe an Griechenland

Union gegen Bonus für Athen

Das EU-Wachstumsprogramm für Griechenland entpuppt sich als Rechentrick – und selbst dagegen stänkern CDU/CSU.

Von Eric Bonse

5.10.2015

Ein junger Geflüchteter macht ein Selfie von sich und Angela Merkel

Merkels Flüchtlingspolitik

Um die Kanzlerin wird es einsam

Die CSU rebelliert sowieso, aber jetzt geht Merkel auch noch die SPD von der Fahne. Aber Merkel hat zwei sehr wichtige Verbündete.

Von Ulrich Schulte

5.10.2015

Medizinische Versorgung der Flüchtlinge

Union streitet über Gesundheitskarte

Die Regierung will Asylbewerbern den Zugang zum Arzt erleichtern und die Kommunen entlasten. Große Teile der CDU/CSU sind dagegen.

Von Heike Haarhoff

24.9.2015

Der bayrische Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU).

Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

CSU attackiert Merkel

Die flüchtlingsfreundliche Politik der CDU passt einigen Parteimitgliedern der CSU nicht. Die Kanzlerin gibt sich unbeeindruckt und bekräftigt ihre Entscheidungen.

11.9.2015

Warnung an säumige EU-Nachbarn

Union pfeift notfalls auf Schengen

Grenzkontrollen in der EU sind für Unions-Politiker kein Tabu, Merkel fordert eine Kraftanstrengung aller EU- Staaten und Ramelow will den Soli-Zuschlag umwidmen.

7.9.2015