Ein Freiburger Journalist verlinkte unter einem seiner Texte die seit 2017 verbotene Plattform „Indymedia-Linksunten“. Ist das strafbar?
ca. 147 Zeilen / 4383 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Die Corona-Kredite im Klimafonds waren schlecht begründet, sagt das Bundesverfassungsgericht. Es sagt auch: Kredite sind trotz Schuldenbremse möglich.
ca. 136 Zeilen / 4062 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das bisherige Verbot von Cannabis hat nach Erklärung des Bundesverfassungsgerichts weiter Bestand. Jetzt ist eine Entscheidung des Bundestages gefragt.
ca. 104 Zeilen / 3115 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der BGH bestätigt den Teil-Freispruch des mutmaßlichen Verkäufers der Mordwaffe Walter Lübckes. Der Mann muss nicht nochmal vor Gericht.
ca. 88 Zeilen / 2623 Zeichen
Typ: Bericht
Aus der Feder von Verfassungsrichterin Gabriele Britz stammt das Staatsziel Klimaschutz. Nun verlässt sie das Verfassungsgericht.
ca. 196 Zeilen / 5858 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Peter Weibel hatte so viele Ideen, dass er an zwei Enden brannte, mindestens. Ein Nachruf auf den Pionier der Aktions- und Medienkunst.
ca. 120 Zeilen / 3585 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.
ca. 208 Zeilen / 6229 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Polizist:innen müssen im Dienst ein Namensschild tragen. Der Entscheid des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Entwicklung hin zu einer bürgerfreundlichen Polizei.
ca. 70 Zeilen / 2099 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Windräder im Wald dürfen nicht generell verboten werden – so entschied das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag.
ca. 75 Zeilen / 2241 Zeichen
Typ: Bericht
Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft.
ca. 287 Zeilen / 8604 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor 73 Jahren trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Wäre der 23. Mai nicht ein gutes Datum für einen Nationalfeiertag?
ca. 230 Zeilen / 6896 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Drei Linke hatten gegen das Verfassungsschutzgesetz in Bayern geklagt. Karlsruhe will nun alle Befugnisse des Dienstes auf den Prüfstand stellen.
ca. 100 Zeilen / 2974 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien „gerechtfertigt“.
ca. 164 Zeilen / 4901 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht hat Ausgangssperren und Schulschließungen als rechtmäßig eingestuft. Das ist aber kein Freibrief für die Zukunft.
ca. 89 Zeilen / 2658 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Seit den 1950er Jahren waren er gegen die Kernforschung aktiv. Nun ist der Karlsruher Förster Wilhelm Knobloch im Alter von 97 Jahren gestorben.
ca. 98 Zeilen / 2911 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Im September 1951 wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Welchen Einfluss hat es heute? Die jüngsten Entscheidungen zeigen ein buntes Bild.
ca. 211 Zeilen / 6326 Zeichen
Typ: Kommentar
Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab.
ca. 155 Zeilen / 4647 Zeichen
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt.
ca. 131 Zeilen / 3912 Zeichen
Typ: Bericht
Berlin durfte kein Gesetz mit Mietobergrenzen beschließen, entschied das Verfassungsgericht. Für eine mögliche Regulierung im Bund bleiben Fragen.
ca. 162 Zeilen / 4841 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Regional spielt Stuttgart die erste Geige. Dafür ist die brave Beamtenstadt Karlsruhe bundespolitisch höchst relevant – als Ort der Rechtsjustiz.
ca. 203 Zeilen / 6080 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.