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Nur wenige Abgeordnete zeigen in Corona-Zeiten Präsenz im Europaparlament in Straßburg

Streit um Corona-Impfstoffe

Weiterhin kein Einblick

Die EU-Kommission bietet zu wenig Transparenz bei Vorverträgen mit Pharmakonzernen. Das kritisieren Grüne im Europaparlament.
Von Eric Bonse

13.10.2020

Ein Sonnenblumenfeld mit Kohlekraftwerk und Windrädern im Hintergrund

Klimakommissar über EU-Gesetz

„Keiner kann sich mehr verstecken“

Das Europaparlament stimmt über das „Klimagesetz“ der Kommission ab. Dessen Vizechef Frans Timmermans sieht die derzeitige Krise auch als Chance.
Interview von Bernhard Pötter

6.10.2020

Phil Hogan.

Irischer EU-Handelskommissar Phil Hogan

Rücktritt nach Dinnerparty

Hogan hatte trotz Coronamaßnahmen gefeiert und Golfanlagen besucht. Ob sein Nachfolger Handelskommissar bleiben darf, ist unklar.
Von Ralf Sotscheck und Eric Bonse

27.8.2020

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson auf einem Rednerinnenpult

Schwedische Politikerin Johansson

Europa wartet gespannt

Sie sei eine Macherin, sagt Ylva Johansson. Bisher hat die EU-Innenkommissarin sich allerdings nicht durch besondere Tatkraft hervorgetan.
Von Reinhard Wolff

12.7.2020

Angela Merkel und Ursula von der Leyen geben sich die Hände

Europas Wirtschaft stürzt ab

Merkel muss Feuerwehr spielen

Kanzlerin Merkels Besuch im EU-Parlament war als Höflichkeitsvisite geplant. Doch jetzt stürzt die Wirtschaft in der EU schlimmer ab als erwartet.
Von Eric Bonse

8.7.2020

Mehrere grüne100-Euro-Scheine

Pessimistische EU-Konjunkturprognose

Mit Geld gegen die Furcht

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Wirtschaft bricht in Europa massiv ein. Es wäre fatal, wenn die EU nicht genug Geld ausgeben würde, um die Coronakrise zu bekämpfen.

7.7.2020

Grünes Land, eine Autobahn und eine ICE-Strecke führen in einen Tunnel, dahinter ein schmaler Streifen Meer und Wolkenhimmel

Transeuropäisches Verkehrsprojekt

Klatsche für Fehmarnbelt-Querung

Der Europäische Rechnungshof kritisiert die deutsche Zubringerstrecke zu dem Ostseetunnel als zu kostspielig und die Fahrgastzahlen als zu gering.
Von Gernot Knödler

18.6.2020

US-Präsident Trump.

EU kämpft gegen Fake-News

Trump unter Beobachtung

Die EU-Kommission warnt vor dem US-Präsidenten und deutschen Impfgegnern. Auch Russland und China stehen nach wie vor besonders im Fokus.
Von Eric Bonse

10.6.2020

Ein älterer Demonstrant demonstriert mit Maske und einem Schild gegen die Abwrackprämie

Staatsbeihilfen der EU

Deutschland hängt EU-Staaten ab

Etwa 51 Prozent der Staatsbeihilfen entfallen auf die Bundesrepublik. EU-Kommissarin Margrethe Vestager sieht die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung.
Von Eric Bonse

18.5.2020

Zwei Radfahrer rollen im Regen am Main entlang, Dahinter ist die Zentrale der Europäischen Zentralbank

Bundesverfassungsgericht zu EZB

EU-Kommission macht sich Sorgen

Die Frankfurter Börse hat sich vom Urteil zur Europäischen Zentralbank erholt. Doch die 90-tägige Frist könnte sich als Zeitbombe erweisen.
Von Eric Bonse

6.5.2020

eine junge Frau mit den polnischen Nationalfarben weiß und rot im Gesicht

Justizreform in Polen

EU interveniert erneut

Die EU-Kommission leitet wegen einer umstrittenen Justizreform ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau ein. Das ist nicht das erste Mal.

29.4.2020

Viktor Orban mit gestrecktem Zeigefinger

EU-Gelder in der Coronakrise

Ungarns Regierung kassiert ab

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hilft dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Coronakrise mit Milliarden.
Von Eric Bonse

19.4.2020

EU in der Krise

Herrschaft durch Fairness

Essay von Michael Zürn
Die Coronakrise zeigt: Die EU braucht mehr politischen Wettbewerb und eine reale BürgerInnenbeteiligung.

10.4.2020

Wert und Werte der EU in Krisenzeiten

In der Pathosfalle

Kommentar von Georg Löwisch
Nicht träumen, kümmern: Die EU-Fans müssen zu einem neuen Selbstbild finden. Gerade Corona zeigt, was ohne sie vermisst würde: Freiheit, Gemeinschaft.

3.4.2020

Edi Rama und Angela Merkel schauen sich bei der Pressekonferenz im Kanzleramt Ende Januar streng in die Augen

Westbalkan und EU

Weiter in der Warteschlange

Die EU-Kommission will den Weg zu Beitrittsgesprächen reformieren. Was das für die Zukunft von Albanien und Nordmazedonien bedeutet, bleibt unklar.
Von Eric Bonse

6.2.2020

Das Kraftwerk Bełchatów in Polen ist Europas größtes Wärmekraftwerk und weltgrößtes Braunkohlekraftwerk mit einer Gesamtleistung von 5420 Megawatt.

Energiepläne der EU-Kommission

Klimapaket in der Kritik

Geld für deutsche Kohleregionen, für AKWs in Frankreich nicht. Ursula von der Leyen hat den Etat zur Umwandlung der Energiewirtschaft geschrumpft.
Von Eric Bonse

13.1.2020

Josep Borrell spricht

Außenpolitik der Europäischen Union

Die EU will Zähne zeigen

Der neue Außenbeauftragte Josep Borrell will „die Sprache der Macht“ sprechen – und kündigt einen europäischen „Magnitsky-Act“ an.
Von Eric Bonse

10.12.2019

Zwei Menschen sitzen im EU-Parlament

Neue EU-Kommission im Amt

Ein weiterer Reibungspunkt

Kommentar von Eva Oer
Die neue Kommission ist bestätigt, doch die vergangenen Wochen haben gezeigt: Die Präsidentin kann sich einer Mehrheit nie sicher sein.

27.11.2019

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einem Kopfhörer

Von der Leyens neue EU-Kommission

Leicht gerupft

Die neue, bestätigte EU-Kommission fällt nicht ganz so weiblich aus wie geplant. Männer ziehen auch künftig die Strippen in Brüssel, etwa in der Klimapolitik.
Von Eric Bonse

27.11.2019

Ska Keller mit Smartphone guckt skeptisch in die Luft

Wahl der neuen EU-Kommission

Grüne wollen sich enthalten

Die Grünen sehen sich nicht als Teil dieser Kommission, sagt der Europaabgeordnete Sven Giegold. Aber sie wollten eine „konstruktive Rolle“ spielen.
Von Ulrich Schulte

26.11.2019