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Kontrolle der Geheimdienste

Trüffelsucher beim BND

Der Bundestag verstärkt sein Kontrollgremium, das den Geheimdiensten auf die Finger schaut. Die angestoßene Reform ist aber nicht die „große Lösung“.

Von Astrid Geisler

13.3.2014

Geheimdienstkontrolleure

„Wachhunde ohne Gebiss"

Sie werden „Dead Men Walking“ genannt: Die Mitglieder des „Parlamentarischen Kontrollgremiums“ wissen selbst nicht so genau, was sie eigentlich tun.

Von Astrid Geisler

3.11.2013

Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre

Wahrheit oder Pflicht

Die Mehrheit im Bundestag will zur Aufklärung der NSA-Schnüffelei einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Was aber kann der tatsächlich leisten?

Von Martin Kaul

29.10.2013

SPD-Politikerin Högl für NSA-Ausschuss

„Es gibt Konsequenzen“

Zuallererst muss das Parlamentarische Kontrollgremium gestärkt werden, sagt Eva Högl. Sie will auch einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Geheimdienste.

Interview von Martin Kaul

29.10.2013

Kommentar Pofalla und die NSA-Affäre

No spy – no sense

Kommentar von Christian Rath

Kanzleramtsminister Pofalla hat versucht, den NSA-Späh-Skandal mit Versprechungen zu beenden. Ein Auftritt voller Widersprüche und Leerstellen.

13.8.2013

Bundestagsanhörung zur NSA-Affäre

Keine Bühne für Steinmeier

Die SPD wollte ihren Fraktionsvorsitzenden im Parlamentarischen Kontrollgremium aussagen lassen. Das verhindern die Vertreter der Regierungskoalition.

12.8.2013