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Ein Mann, Moses Pelham, in einem Gerichtssaal

Bundesverfassungsgericht zum Sampling

Rapper in der Robe

Im Interesse der Kunstfreiheit: Das Sampling einzelner Tonfetzen aus fremden Musikstücken ist rechtens, entschied das BVerfG.

Von Christian Rath

31.5.2016

Richter in roter Robe rückt sich die Haube zurecht

Kommentar Oppositionsrechte

Zu viel an die AfD gedacht

Kommentar von Christian Rath

Oppositionsrechte heute sind möglicherweise nach der Wahl Rechte für die AfD. Hat das Gericht deswegen die Verfassungsklage abgewiesen?

3.5.2016

Sarah Wagenknecht spricht im Bundestag. Sigmar Gabriel und Angela Merkel sitzen im Hintergrund und hören zu.

Linke scheitert vor Verfassungsgericht

Keine weiteren Rechte für Opposition

Grüne und Linke haben zu wenig Sitze im Bundestag, um bestimmte Minderheitsrechte wahrzunehmen. Eine Änderung des Grundgesetzes lehnt Karlsruhe ab.

3.5.2016

Verfassungsgericht zu Kachelmann

Freispruch schützt nicht vor Vorwürfen

Erlaubter Vergewaltigungsvorwurf: Auf diffamierende Äußerungen Kachelmanns musste seine Ex-Geliebte nicht neutral und sachlich reagieren.

Von Christian Rath

29.4.2016

Eine Frau telefobniert an der Telefonzelle

Verfassungsgericht urteilt zu BKA-Gesetz

Rumschnüffeln wird schwieriger

Das BVerfG macht dem BKA detaillierte Vorgaben zur Terrorabwehr. Komplett verzichten muss das Amt aber auf keine der Ermittlungsmethoden.

Von Christian Rath

20.4.2016

Richter in roten Roben setzen sich Mützen auf

Urteil zu Anti-Terror-Gesetz

In großen Teilen verfassungswidrig

Regeln zur heimlichen Überwachung im BKA-Gesetz greifen laut Verfassungsgericht unverhältnismäßig in Bürgerrechte ein. Die Regierung will rasch nachbessern.

20.4.2016

Streit um Fernsehgebühren

Vielleicht ein bisschen sozialer

Die AfD würde den Protest gegen die ehemaligen GEZ-Gebühren gerne vereinnahmen. Neben Wutbürgern gibt es aber auch differenziertere Kritiker.

Von Markus Bauer

11.4.2016

Vattenfall-Chef Pieter Wasmuth und RWE-Chef Matthias Hartung im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts

Kommentar Klage der Atomkonzerne

Kein Anspruch auf Geschenke

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Die Energiekonzerne fordern zu Unrecht Schadenersatz. Schließlich haben sie dem Atomausstieg ausdrücklich zugestimmt.

17.3.2016

Klage gegen Atomausstieg

Wohl keine Enteignung

Das Verfassungsgericht macht den AKW-Betreibern nur wenig Hoffnung auf Schadenersatz für das Abschalten ihrer Reaktoren.

Von Christian Rath

17.3.2016

Ein Mensch in schwarzer Robe trägt einen Stapel Aktenordner

Konzerne klagen gegen den Atomausstieg

„Eine tief politische Entscheidung“

Drei Atomkonzerne klagen vor dem Verfassungsgericht. Sie wollen Geld, weil der Bundestag nach Fukushima die Stilllegung der AKW beschleunigte.

Von Christian Rath

15.3.2016

Zwei Männer halten Schilder mit den Aufschreiften Kriminelle Ausländer Raus und Natürlich Deutsch - NPD

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Völkische Ideologie gerügt

Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen „Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den Sommer erwartet.

Von Christian Rath

3.3.2016

Dem NPD-Chef werden im Gerichtssaal Mikrofone entgegengehalten.

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Verdient, dahinzuvegetieren“

Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert. Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig.

Von Konrad Litschko

2.3.2016

ein Mann im Anzug vor einem steinernen Adlerrelief

NPD-Verbotsprozess in Karlsruhe

Jetzt geht‘s um Ganze

Die Karlsruher Richter sehen im NPD-Prozess keine Verfahrenshindernisse. Es spricht immer mehr für ein Verbot der rechtsextremen Partei.

Von Konrad Litschko

2.3.2016

Demonstration gegen die NPD mit großem Banner

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Eine sehr aktive Struktur“

Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen einzusammeln.

Von Susanne Memarnia

2.3.2016