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Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke
Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.

26.11.2020

Rechtsanwalt Andreas ­Schüller am Mittwoch im Gericht

Drohneneinsätze der US-Armee

Ramstein kann bleiben

Genügen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eventuell völkerrechtswidrige Drohnenangriffe im Jemen? Ja, sagt das Bundesverwaltungsgericht.
Von Christian Rath

26.11.2020

Altmaier und Scholz in der Bundespressekonferenz

Coronahilfe der Bundesregierung

Zuschüsschen für Selbstständige

Mit der „Neustarthilfe“ will der Bund Soloselbstständigen zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise helfen. Betroffene sagen, das reicht nicht.
Von Tobias Schulze

15.11.2020

Merkel mit Maske

Journalismus in Coronazeiten

Keine Regierungs-PR

Seit Corona kommen Journalist*innen nur schwer nah ran an die Politik. Vor allem wenn sie zu Themen abseits von Corona recherchieren.
Von Daniel Bouhs

15.11.2020

Ein Geschlossenes Reisebüro

Soforthilfen in der Coronakrise

Die Novemberhilfen kommen

Die Regierung unterstützt im November Soloselbstständige und Firmen, die von Schließungen betroffen sind. Die Branchenauswahl wird kritisiert.
Von Barbara Dribbusch

6.11.2020

Eine Wirtin zapft am Tresen ein Bier hinter einem Tröpfchenschutz aus Plexiglas.

Gesetzesgrundlage für Coronamaßnahmen

Koalition will Shutdown retten

Gerichte zweifeln an der Rechtsgrundlage für die aktuellen Coronamaßnahmen. Die Bundesregierung will nun das Infektionsschutzgesetz nachbessern.
Von Christian Rath

6.11.2020

Merkel mit Maske

Einigung im Corona-Gipfel

Ab Montag gelten schärfere Regeln

Um die Corona-Pandemie einzudämmen, sollen Restaurants und Hotels schließen. Kitas bleiben aber offen. Das haben Bund und Länder beschlossen.
Von Malte Kreutzfeldt

28.10.2020

Ein Micro auf einer Bühne.

Neue Hilfen in Coronapandemie

Bis zu 50.000 Euro im Monat

Für vier Monate können Unternehmen und Soloselbständige Gelder vom Staat bekommen – anteilig für betriebliche Fixkosten.
Von Barbara Dribbusch

28.10.2020

Nordrhein-Westfalen, Wuppertal: Menschen stehen in einer langen Schlange vor dem Eingang eines neuen Corona Walk-In-Testzentrums auf einem Parkplatz.

Armutsforscher zu Folgen von Corona

Kardinalproblem Vermögensverteilung

Corona wirkt wie ein Brennglas, sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Das eigentliche Ungleichheitsvirus sei aber der Neoliberalismus.
Interview von Pascal Beucker

22.10.2020

Menschen verlassen über eine Treppe ein Flugzeug.

Nach Brand in griechischem Lager

Geflüchtete in Hannover gelandet

Rund 100 Geflüchtete sind in Hannover gelandet. Die Schutzbedürftigen waren zuvor auf der Insel Lesbos und sollen nun in Deutschland verteilt werden.

16.10.2020

Luftbild eine Containerschiffs.

Herbstgutachten der Wirtschaftsforscher

Export wird zur Achillesferse

Kommentar von Finn Mayer-Kuckuk
Die Pandemie zeigt: Deutschlands Wirtschaft hat die Globalisierung zu weit getrieben und sich zu sehr mit dem weltweiten Geschehen verzahnt.

14.10.2020

Ein Kleinkind fährt auf seinem Fahrrad. Ein erwachsener Mensch hebt eines der Beine weit in die Luft, damit das Kind darunter durchfahren kann. Es ist Herbst. Das Kind trägt eine Weste und einen Helm.

Änderung des EU-Freizügigkeitsgesetzes

Sozialbehörden dürfen weiter helfen

Die Bundesregierung wollte Hartz-IV für schutzbedürftige EU-BürgerInnen an die Zustimmung der Ausländerbehörde knüpfen. Der Bundestag lehnt das ab.
Von Christian Rath

10.10.2020

Schatten von drei Personen, die mit Kinderwägen hintereinander laufen

Änderung des EU-Freizügigkeitsgesetzes

Regierung misstraut Sozialbehörden

Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung will Hartz IV für EU-Bürger erschweren. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden.
Von Christian Rath

4.10.2020

Wolfgang Schäuble spricht

Westliches Wertesystem

Schäubles leise Sätze

Kolumne Macht von Bettina Gaus
Der Bundestagspräsident attestiert dem Westen einen Glaubwürdigkeitsverlust. Man sollte genauer hinhören und darüber reden.

20.9.2020

Menscehn gehen durch ein großes Tor

Bericht zum Stand der deutschen Einheit

Wie ein geteiltes Land

30 Jahre nach der Wiedervereinigung liegen ostdeutsche Länder in vielen Bereichen zurück. Etwa beim Einkommen und bei der Zufriedenheit mit dem System.
Von Anja Maier

11.9.2020

Demonstranten gegen die Corona-Regeln Ende August auf einer Demonstration in Berlin vor einer Polizeikette

Forderungen an Antifa-Kabinett

Schluss mit Sonntagsreden

Der Antifa-Ausschuss der Regierung sorgt sich wegen der Coronaproteste und hört Verbände an. Die Forderung: endlich klares Handeln.
Von Konrad Litschko

2.9.2020

Demonstrantin, Uiguren-Fahnen

Chinesischer Außenminister in Berlin

Kein freundlicher Empfang

Der Besuch von Wang Yi in Deutschland wird von Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen begleitet. Auch Heiko Maas spart nicht mit Kritik.
Von Tobias Schulze

1.9.2020

Ein leerer Hörsaal

Einreisebeschränkungen für Studierende

Visum nur bei Präsenzstudium

Für ausländische Studierende gibt es wegen der Corona-Pandemie weiter Hürden bei der Einreise nach Deutschland. Die Grünen kritisieren das.

14.8.2020

Olaf Scholz lachen im Bundestag

GroKo-Kritiker über K-Frage der SPD

„Viele, die Kanzler können“

Kanzlerkandidat Olaf Scholz? Das sei noch nicht entschieden, sagt der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.
Interview von Pascal Beucker

22.6.2020

Menschenmenge Rückenansichten im Sommerlicht

130 Milliarden Euro als Coronahilfe

Was taugt das Konjunkturprogramm?

Die Mehrwertsteuer soll sinken, Familien sollen stärker gefördert werden. Das Milliarden-Paket im Überblick.
Von Stefan Reinecke, Ulrike Herrmann und Malte Kreutzfeldt

4.6.2020