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Gesundheitsminister Karl Lauterbach gestikuliert bei einer Pressekonferenz.

Coronasituation in Deutschland

Alarm an der falschen Stelle

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Gesundheitsminister Lauterbach setzt voll aufs Boostern. Doch damit allein wird sich Omikron nicht aufhalten lassen.

18.12.2021

Blick von oben auf zwei Krankenpflegerinnen und eine Patientin bei der Impfung

Lauterbachs unrealistische Berechnung

Impfstoffmangel nicht in Sicht

In Deutschland wird so viel geimpft wie nie zuvor. Die Sorge des Gesundheitsministers, dass der Impfstoff knapp wird, scheint jedoch unbegründet.
Von Malte Kreutzfeldt

16.12.2021

Kanzler Olaf Scholz bei einer Rede im Bundestag, Licht wird an einer Scheibe reflektiert.

Erste Regierungserklärung von Scholz

Ein Pflichtprogramm, keine Kür

Die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers fällt spröde aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus wird lyrisch und kämpft – auch um seinen Job.
Von Stefan Reinecke

15.12.2021

Alexander Dobrindt vor einer blauen Wand

Oppositionelle Union gegen Ampel

Beschwerde in Karlsruhe

Die Ampel hat am Montag einen Nachtragshaushalt beschlossen. Die Unionsfraktion kritisiert das – und will das Budget nun rechtlich prüfen lassen.

14.12.2021

Christine Lambrecht bei ihrer Vereidigung zur Verteidigungsministerin

Parität im Kabinett

Nicht mehr nur Gedöns

Kommentar von Silke Mertins
Weder die Mi­nis­te­r*in­nen­rie­ge noch die der Staats­se­kre­tä­r*in­nen ist in der Koalition paritätisch. Gleichstellung ist aber nicht nur Quantität.

11.12.2021

Angela Merkel von hinten, winkt Olaf Scholz zu, der in einer Tür steht

Deutschlands neue Regierung

Keine Zäsur, aber eine Chance

Kommentar von Stefan Reinecke
Die neue Ampelkoalition ist eher aus Not und praktischer Vernunft geboren. Doch sie ist das progressivste Bündnis, das derzeit geht.

9.12.2021

Cem Özdemir auf dem Fahrrad vor dem Schloss Bellevue

Physiognomie der neuen Regierung

Herbe Essenzen aus der Fitnesswelt

„Lasst fette Männer um mich sein“, galt noch unter Angela Merkel. Die neue Regierung isst Müsli mit Wasser und spult forsch das innere Laufband ab.
Von Ambros Waibel

8.12.2021

Olaf Scholz.

Die Wahrheit

Jetzt kann Deutschland!

Das dringend notwendige Leitkommentar zur kommenden Lage von die neue Bundesregierung für den Fortschritt bei Fortschritt.
Von Peter Köhler

8.12.2021

Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck halten je eine Ausgabe des Koalitionsvertrags in den Hönden

Regierung von SPD, Grünen und FDP steht

Koalitionsvertrag unterschrieben

SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden.

7.12.2021

Annalena Baerbock und Robert Habeck klatschen.

Parteibasis stimmt für Koalitionsvertrag

Grünes Licht für die Ampel

Jetzt haben auch die Grünen „Ja“ zum Koalitionsvertrag gesagt. Bereits am Mittwoch soll Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt werden.

6.12.2021

Anja Hajduk hinter einem Mikrofon vor einer grünen Wand

Regierungsbildung im Bund

Hajduk wird wohl Staatssekretärin

Die ehemalige Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk soll Robert Habecks rechte Hand im künftigen Ministerium für Wirtschaft und Klima werden.

1.12.2021

Tafel mit Buchstaben und Bildern

Ampel zu Migration und Integration

Ein Fortschritt zur Groko

Kommentar von Ralf Pauli
Die Grünen werden auch von links für die Migrationspolitik der Ampel kritisiert. Dabei wird vor allem die Integration endlich deutlich verbessert.

27.11.2021

Eine männliche Figur lehnt mit roten Linien im Arm an einer Ampel

Finanzpolitik unter Christian Lindner

Koalitionsvertrag ohne Preisschild

Essay von Ulrike Herrmann
Die Ampel wird sich ums Geld streiten, denn da bleibt das Bündnis vage. Und FDP-Chef Lindner ist als Finanzminister eine komplette Fehlbesetzung.

29.11.2021

Anton Hofreiter hält den Lenker eines Fahrrads und schaut nach links

Grüne und Ministerämter

Die Linken sind sauer

Kurz vor Regierungseintritt ist bei den Grünen der Flügelstreit ausgebrochen. Als Sieger gehen die Realos vom Platz.
Von Sabine am Orde

26.11.2021

Lederjacke, Bubikopf-Frisur, Claudia Roth am Mikro bei Demo 2020 in Berlin

Claudia Roth als Kulturstaatsministerin

Keine Macht für Niemand

Claudia Roth wird Staatsministerin für Kultur und Medien. Mit der Grünen-Spitzenpolitikerin wird es für Preußen-Nostalgiker ungemütlich.
Von Andreas Fanizadeh

26.11.2021

Die neue Frauenministerin: Daumen hoch für Anne Spiegel

Personal der Ampel-Koalition

Powerfrau aus der Pfalz

Anne Spiegel soll neue Bundesfamilienministerin werden. Die Grüne aus Mainz ist bundesweit wenig bekannt und wird gerne unterschätzt.
Von Christoph Schmidt-Lunau

26.11.2021

Menschen liegen auf Paletten mit Schlafsäcken zwischen Regalen

Deutschland gegen Lukaschenko-Forderung

Keine Aufnahme von Migranten

Belarus' Machthaber Alexander Lukaschenko fordert Deutschland auf, 2.000 Geflüchtete aufzunehmen. Dort lehnt man ab: Der Vorschlag sei nicht akzeptabel.

22.11.2021

Menschen halten Schilder, auf denen steht, sie haben für die GIZ gearbeitet

Verzweifelte Ortskräfte in Afghanistan

Im Wartesaal

Die Bundesregierung hat ihren afghanischen Ortskräften zugesagt, sie aus dem Land zu holen. Bis heute sitzt der Großteil aber in Afghanistan fest.
Von Tobias Schulze

22.11.2021

Arbeiter installieren auf einem Dach Mobilfunkmasten.

EuGH zur Vorratsdatenspeicherung

Einfach peinlich

Gastkommentar von Julia Witte und Konstantin Macher
Es bleibt dabei: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs sagt, die Vorratsdatenspeicherung ist grundrechtswidrig.

19.11.2021

Grünen-Chef Robert Habeck lächelt bei den Koalitoinsverhandlungen.

Pläne der Grünen in Ampel-Koalition

Wollen sie Finanzen – oder nicht?

Die Grünen dementieren, dass die Partei ihren Anspruch auf das Finanzministerium aufgibt. Warum auch manche Dementis eine Betrachtung wert sind.
Von Ulrich Schulte

11.11.2021