taz.de

Start einer Rakete des Raketenabwehrsystems

Kauf israelischer Flugabwehrraketen

Pläne kommen voran

Die Bundeswehr soll besser ausgerüstet werden. Um das israelischen Flugabwehrsystems „Arrow 3“ zu kaufen, gibt es nun eine Freigabe aus den USA.

3.1.2023

Die Wahrheit

Weltuntergang fällt wieder aus

So wird 2023 oder so ähnlich: Die Ampel trickst, die Rolle rückwärts kommt plus Zeit für tolle Hobbys! Der Wahrheit-Jahresausblick.

Von Mark-Stefan Tietze

31.12.2022

Neue Sonderbeauftragter für Migration

Neokoloniale Rosinenpickerei

Kommentar von Gereon Asmuth

Der Migrationsbeauftragte soll wohl für die „richtigen“ Einwander:innen sorgen. Dabei fehlen nicht nur Fachkräfte, sondern schlicht Arbeitskräfte.

20.12.2022

Deutschlands Gas-Deal mit Senegal

Fischen statt Fördern, fordern NGOs

Die bundeseigene KfW-Bank will die Ausbeutung eines neuen Erdgasfelds vor der Küste Westafrikas unterstützen. Bloß nicht, sagen Klimaschützer.

Von Hannes Koch

14.12.2022

Lars Klingbeil und Saskia Esken gespiegelt

Jahresbilanz der SPD-Chefs

Erfolge im Stakkato

Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.

Von Stefan Reinecke

12.12.2022

Instrumentalisierte Flüchtlinge

EU will Asylrecht aufweichen

Mehrere Staaten haben Flüchtende genutzt, um die EU unter Druck zu setzen. Die will sich mit einer Verordnung wehren – doch NGOs kritisieren das.

Von Christian Jakob

7.12.2022

Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der PiS-Partei, spricht am Pult zu Unterstützern und Journalisten

Flugabwehrsysteme für Polen

Polens Problem mit den Patriots

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Die Regierung in Warschau zeigt sich unentschlossen nach dem Angebot aus Berlin, Flugabwehrsysteme zu liefern. Die PiS pflegt ihr Antideutschtum.

4.12.2022

Nancy Faeser, Robert Habeck und Hubertus Heil vor der blauen Wand eines Ministeriums

Migration nach Deutschland

Wettstreit um helfende Hände

Das Kabinett beschließt Eckpunkte, um die Einwanderung von Fachkräften zu erleichtern. Die Ampel freut sich darüber, sich ausnahmsweise einig zu sein.

Von Dinah Riese

30.11.2022

Ein Jahr Ampelregierung

Wirklich mehr Fortschritt wagen

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.

Von Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

28.11.2022

Füsse in warmen grauen Socken lugen unter einer Bettdecke hervor

Bundesregierung dämpft Energiekosten

Preisdeckel wirkt schon ab Januar

Die Bundesregierung will die Gas- und die Strompreisbremse zwar erst im März einführen. Aber beide sollen rückwirkend gelten.

Von Anja Krüger

22.11.2022

Steigende Energiepreise

Gaspreisbremse jetzt ab Januar

Die Bundesregierung will Gas für private Haushalte und Unternehmen ab Januar subventionieren und nicht erst ab März wie zuvor geplant.

22.11.2022

Reaktion auf Raketeneinschlag in Polen

Nato behält die Nerven

Die Ukraine behauptete, Russland habe die tödliche Rakete abgefeuert. Trotz der Anschuldigungen blieben die Nato-Länder ruhig.

Von Eric Bonse

16.11.2022

Handelsabkommen mit Kanada

Zu viel Eile bei Ceta

Der Bundestag soll das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada Ende November ratifizieren. Die Linke findet das viel zu schnell.

Von Leila van Rinsum

16.11.2022

Personen laufen in Kabul über eine Straße, eine Frau mit Kind ist verschleiert

Afghan*innen in Drittstaaten

Enttäuschung Aufnahmeprogramm

Das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghan*innen schließt in Nachbarländer geflohene Journalist*innen aus. Das kritisiert Reporter ohne Grenzen.

Von Lena Reiner

13.11.2022

Preistraegerinnen im Gruppenbild in Weimar

Nachverhandlung des Bundeshaushalts

Mehr Geld für Kulturvermittler

Die Parteien der Koalition einigen sich doch noch auf eine Aufstockung des Etats für auswärtige Kulturpolitik. Das lässt das Goethe-Institut aufatmen.

Von Andreas Fanizadeh

13.11.2022