taz.de

Demonstrationen in Ostdeutschland

Tausende gegen Energiepolitik

In mehreren ostdeutschen Städten haben Menschen erneut gegen die Folgen des Krieges demonstriert. Eine Forderung: die Rücknahme von Sanktionen gegen Russland.

11.10.2022

Panzer mit Rauch auf einem Stoppelfeld, Soldaten dahinter

Deutschland und der Krieg in der Ukraine

Angst vor dem K-Wort

Kommentar von Doris Akrap

Sind wir im Krieg? Seit Monaten scheut die Bundesregierung ein eindeutiges Wording, nicht aber Waffenlieferungen. Ein Bluff.

7.10.2022

Olaf Scholz sitzt dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman

Rüstungsexporte an Saudi-Arabien

„Schäbig und verantwortungslos“

Die Ampelkoalition hat millionenschwere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt. Das stößt auf heftige Kritik von Linken-Chefin Janine Wissler.

Von Pascal Beucker

30.9.2022

Brief an Justizminister Buschmann

Verbände fordern Kündigungsschutz

Wer Mietrückstände nicht zahlen kann, dem droht trotz Krise die Wohnungslosigkeit. Mietervereine sprechen sich für effektiven Schutz aus.

Von Gareth Joswig

28.9.2022

Jahresbericht des Ostbeauftragten

Positiver Blick auf Ostdeutschland

Laut Christian Schneider entwickeln sich die Industrien in Brandenburg und Sachsen-Anhalt gut. Die Zufriedenheit der Ostdeutschen nimmt aber ab.

Von Anne Frieda Müller

28.9.2022

Christian Lindner ( FDP), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nehmen an der Sitzung des Bundestags teil

Umstrittene Energieabgabe

Die Gasumlage kippt

Die Bundesregierung will in Kürze eine Lösung präsentieren, um die hohen Gaskosten zu senken. Um die Finanzierung wird noch gerungen.

Von Anja Krüger

26.9.2022

Markus Söder in Gesellschaft anderer Biertrinker hebt im Bierzelt sein Glas

Streit um Entlastungspaket

Kritik aus den Bundesländern

Beim Spitzentreffen zu den hohen Energiepreisen ist die Stimmung zwischen Bund und Ländern gereizt. Kevin Kühnert kritisiert Markus Söder scharf.

19.9.2022

Streit um das Entlastungspaket

Länder-Aufstand gegen die Ampel

MinisterpräsidentInnen drohen im Bundesrat mit einem Nein zum Entlastungspaket. Die Kosten für die Länder seien zu hoch, es fehle an Mitsprache.

18.9.2022

Marder-Schützenpanzer stehen vor einer Halle mit blauen Toren

Waffenlieferungen an die Ukraine

Schlecht kommuniziert

Kommentar von Tobias Schulze

Erfolgreich unterstützt die Bundesregierung ein angegriffenes Land – und gilt trotzdem als unsolidarisch. Auch, weil sie bei Hilfe über Gebühr zögert.

16.9.2022

Demonstrant trägt ein T-Shirt mit dem Aufdruck Armenia und dem Wappen des Landes

Deutschland, EU und Aserbaidschan

Wiederholungszwang mit Folgen

Kolumne Grauzone von Erica Zingher

Die EU kooperiert mit dem Regime in Aserbaidschan. Und zeigt, dass sie nichts aus den Fehlern mit Russland gelernt hat.

16.9.2022

„Konzertierte Aktion“ der Regierung

Viele warme Worte, nichts Neues

Das zweite Treffen der Konzertierten Aktion bringt keine greifbaren Ergebnisse. Gewerkschaften und Arbeitgeber fordern mehr.

Von Pascal Beucker

15.9.2022

Erleuchtete Fenster eines Mehrfamilienhauses

Reaktionen auf das Entlastungspaket

Sozial gemeint, sozial genug?

Wer ohnehin wenig Geld hat, den treffen Inflation und hohe Preise besonders hart. Manchen Sozialverbänden gehen die Ampelpläne nicht weit genug.

Von Tanja Tricarico

4.9.2022

Ein ausgebrannter Hubschrauber des Bundesgrenzschutz

Bundesregierung und das Olympia-Attentat

Geld öffnet keine Akten

Kommentar von Aaron Wörz

Die Bundesregierung sagt den Familien der Opfer des Olympia-Attentats von 1972 Entschädigungen zu. Ist das der Beginn einer echten Aufarbeitung?

3.9.2022

Bunte Unokarten, die jemand auf der Hand hat und eine ausspielt

Die These

Olaf Scholz sollte mal Uno spielen

Kommentar von Antje Lang-Lendorff

Der Bundeskanzler räumte kürzlich ein, dass er das Kartenspiel Uno nicht kennt. Hätte er es gespielt, wäre er auf vieles besser vorbereitet gewesen.

28.8.2022

LKWs stehen dicht an dicht auf einer Autobahn

Expertenrat zu Klimaschutzprogrammen

Nicht sofort und nicht genug

Der Expertenrat kritisiert die „Sofortprogramme“ zum Klimaschutz: Bei Gebäuden sei der Erfolg zweifelhaft, bei Verkehr bisher kaum Ehrgeiz zu sehen.

Von Bernhard Pötter

25.8.2022

Eine Frau steht in einem verwüsteten Raum (Archivbild von 1972)

Erinnerung an das Olympia-Attentat 1972

Unter den Teppich gekehrt

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Eine Gedenkveranstaltung zu München 1972 reicht nicht. Großzügigkeit und das Eingeständnis von Schuld seitens der Bundesregierung sind überfällig.

22.8.2022

Martin Schirdewan am Redepult auf dem Linkenparteitag im Juni in Erfurt

Linken-Chef Schirdewan zur Energiekrise

„Axt an den sozialen Frieden“

Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan macht der Ampelkoalition schwere Vorwürfe. Gegen die „soziale Kälte“ ruft er zu Protesten auf – ohne die Rechten.

Interview von Pascal Beucker

21.8.2022