taz.de

Austausch klimafeindlicher Heizungen

Wärmewende peu à peu

Das Wirtschafts- und Bauministerium halten am Stopp für neue Öl- und Gasheizungen fest. Für bestehende Anlagen gibt es lange Übergangszeiten.

Von Anja Krüger

3.3.2023

Qualm und Dampf steigt aus zahllosen Schornsteinen und Abzügen an einem kalten Wintermorgen in der Leipziger Südvorstadt auf.

Energiepreisbremsen greifen ab 1. März

Zuschüsse für Gas und Strom sind da

Die Preisbremsen der Regierung gelten ab sofort. Verbraucher:innen sollten prüfen, ob die Energielieferanten die Entlastung richtig berechnen.

Von Anja Krüger

1.3.2023

Uli Grötsch

Jetzt kommt der Polizeibeauftragte

Jahrelang wurde ein unabhängiger Polizeibeauftragter im Bund gefordert, nun führt ihn die Ampel ein. Der SPD-Mann und Ex-Fahnder Uli Grötsch wird's.

Von Konrad Litschko

28.2.2023

Berlin-Besucher und Besucherinnen in der Reichstagskuppel

Studie zu Sachverständigengremien

Selten um Rat gefragt

Der Bundestag und die Bundesregierung holen sich Expertise oft aus der Wirtschaft und der Wissenschaft. Die Zivilgesellschaft bleibt häufig außen vor.

Von Dariusch Rimkus

22.2.2023

Ein Mann geht einen Weg zwischen eigenstürzten Gebäuden entlang, er breitet fassungslos die Arme aus. Das Bild stammt aus Jindaris, in der Region Aleppo

Bundesregierung erhöht Erdbeben-Hilfe

Baerbock verspricht Geld für Syrien

Außenministerin Baerbock will Hilfen für syrische Erdbebenopfer um 22,2 Millionen Euro erhöhen. Deutschlands Hilfen steigen damit auf 50 Millionen Euro.

19.2.2023

Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck im Bundestag

Habeck und Lindner streiten per Brief

Viel Spaß beim Bundeshaushalt 2024

Grüne und FDP zeigen sich deutlich uneins in Sachen Finanz- und Haushaltspolitik. Und Pistorius braucht zusätzliche Milliarden für die Bundeswehr.

Von Hannes Koch

17.2.2023

CO2-Countdown für die Ampelregierung

Unser ganz privates Restbudget

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter

In Washington zeigen Ampeln, wieviel Zeit zur Straßenüberquerung bleibt. Unser Autor fragt: Wäre so eine Anzeige was für die deutsche Klimapolitik?

18.2.2023

Energiepauschale für Studierende

Das Geld wird immer knapper

Die 200 Euro Energiepauschale sind immer noch nicht bei den Studierenden angekommen. Nicht einmal das neue Portal für die Anträge ist in Betrieb.

Von Dariusch Rimkus

7.2.2023

Migrationsbeauftragter der Bundesregierung Stamp

Abgeschoben nach Berlin

Der ehemalige NRW-Integrationsminister Joachim Stamp tritt sein Amt als Migrationsbeauftragter an. Sein Auftrag ist umstritten.

Von Dinah Riese und Andreas Wyputta

1.2.2023

Autobahnbrücke über dem Rhein-Herne Kanal, ein Binneschiff fährt unter der Brücke durch

Streit in der Ampelkoalition

Schneller Straßenbau verschoben

Bauprojekte, Agrosprit, Klimaschutz: Beim Krisentreffen im Koalitionsausschuss blieben Grüne und FDP uneins – außer in einem Punkt.

Von Tobias Schulze und Nikola Endlich

27.1.2023

Das schwimmende LNG-Terminal liegt am Kai des Industriehafens Brunsbüttel

Ausbau der Infrastruktur für Flüssiggas

Linke kritisiert Kosten für LNG

Werden Steuerzahlende den LNG-Ausbau finanzieren und Konzerne die Gewinne kassieren? Das fürchtet der Linksfraktions-Abgeordnete Victor Perli.

Von Anja Krüger

24.1.2023

Nancy Faeser die Bundesinnenministerin, begrüßt lächelnd Frank Wernike, Voritzender von verdi - Karin Welge schaut zu

Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen

Auftakt ohne Lösung

Die ersten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen sind ergebnislos verlaufen. Warnstreiks sind möglich.

24.1.2023

Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan

Bedingt aufnahmebereit

In drei Monaten Aufnahmeprogramm ist nicht ein Mensch dadurch nach Deutschland gekommen. Hilfsorganisationen kritisieren das Verfahren.

Von Martin Gerner

24.1.2023

Ob Biohaltung oder konventionell

Kranke Hühner, Kühe und Schweine

Das von der Bundesregierung geplante Tierwohllabel ist unzureichend. Es gibt keine Auskunft über die Krankheiten von Nutztieren, kritisiert Foodwatch.

Von Ann Esswein

18.1.2023