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Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

Bombenstimmung bei den Sozis

SPD-Außenminister Heiko Maas spricht sich für Kampfdrohnen aus. Vorgänger und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel holt zum Rundumschlag aus.

Von Pascal Beucker

20.12.2020

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und von Fraktionschef Rolf Mützenich

Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

Erfreuliche Verweigerung

Kommentar von Pascal Beucker

Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.

17.12.2020

Verfassungsgericht zu Afghanistan-Urteil

Amtshaftung auch im Krieg

Das Bundesverfassungsgericht rüffelt ein umstrittenes Urteil zum Bombardement von Kundus im Jahr 2009. Die Opfer gehen trotzdem leer aus.

Von Christian Rath

16.12.2020

Eine mit Raketen bestückte MQ-9 Reaper Drohne im Flug

Streit in der Groko um Waffensysteme

SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen

Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab.

15.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Eine bewaffnete MQ-9 Reaper Drohne auf einer Landebahn

Walter-Borjans gegen rasche Beschaffung

Tempo raus bei Kampfdrohnen

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Nachdem der SPD-Chef bremst, zeigt sich, wie gespalten die Sozialdemokrat*innen in der Frage sind.

Von Tobias Schulze

8.12.2020

in Soldat zeichnet sich hinter einer schwarz-rot-goldenen Banderole ab

Extremismus in der Bundeswehr

Tod eines Verdächtigen

Der Militärgeheimdienst MAD befragt eine Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger in der Bundeswehr. Am nächsten Tag ist einer von ihnen tot. Was ist passiert?

Von Christina Schmidt und Viktoria Morasch

8.12.2020

Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr

Neuer Streit um Kampfdrohnen?

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hält die bisherige Debatte um bewaffnete Drohnen nicht für ausreichend. Die CDU ist dafür, solche Waffensysteme anzuschaffen.

8.12.2020

Sturmgewehre sind im Vordergrund auf einen Rasen aufgestellt. Unscharf im Hintergrund aufgereihte Soldaten der Bundeswehr

Neue Studie zu Rüstungsausgaben

Mehr Militär, weniger Diplomatie

Kommentar von Tobias Schulze

Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau. Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen.

7.12.2020

Bundeswehrsoldaten marschieren in Uniform und Kampfstiefeln

Rabbiner für die Bundeswehr

Liebe mit unlauteren Motiven

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Dass sich staatliche Institutionen heute gerne mit Juden schmücken, ist nachvollziehbar. Nur: Man darf einem Philosemitismus nicht ins Netz gehen.

30.11.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer CDU und Zentralratspraesident Josef Schuster unterschrieben gemeinsam den Staatsvertrag fuer eine juedische Seelsorge in der Bundeswehr

Rabbis in der Bundeswehr

Militärgeheimnis jüdische Soldaten

Die Bundeswehr wäre gern divers und weltoffen. Dazu verbreitet das Verteidigungsministerium offenbar falsche Zahlen über jüdische Soldaten.

Von Kersten Augustin und Yossi Bartal

30.11.2020

Das Kommando Spezialkräfte KSK der Bundeswehr bei einer Vorführung

Rechtsextreme Soldaten

Geheimdienste schauten weg

Rechtsextreme Soldaten und Polizisten konnten sich bewaffnen und vernetzen. Ein Bundestagsgremium kritisiert die Geheimdienste nun scharf.

Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

25.11.2020

Soldaten der Bundeswehr von der deutschen Fregatte

Waffenlieferungen für Libyen

Warum das Embargo nur ein Witz ist

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins.

23.11.2020

Soldaten sind von hinten zu sehen, dazwischen ein Rabbiner

Militärrabbiner bei der Bundeswehr

Mehr Rabbiner als Soldaten?

2021 treten die ersten Militärrabbiner ihren Dienst an. Für die Verteidigungsministerin gute PR – nur die jüdischen Soldaten hat niemand gefragt.

Von Kersten Augustin und Yossi Bartal

24.10.2020

Studie zu Politik und Waffenindustrie

Einfallstor für die Rüstungslobby

Laut einer Studie können Hersteller von Kriegsgerät starken Einfluss auf die deutsche Verteidigungspolitik nehmen. Es mangele an Kontrollmöglichkeiten.

21.10.2020

Ein Mensch im gelben Schutzanzug mit Gaskmaske vor einem Tarnfarbenen Armee-Fahrzeug, an das ein Schlauch angeschlossen ist

Überblick zur Coronakrise in Deutschland

Warnungen vor „lokalen Shutdowns“

Erneut gibt es über 7.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Jens Spahn hält einen bundesweiten Lockdown für unwahrscheinlich. Bayern verschärft die Regeln weiter.

21.10.2020

Landkreis übernimmt Patenschaft

Fürsorge für verdächtigte Soldaten

Der Ortenaukreis übernimmt eine Patenschaft für ein Bataillon der Bundeswehr. Davon stehen einzelne Soldaten unter Rechtsterrorverdacht.

Von Wolfgang Achnitz

16.10.2020

In den Gesichtern unkenntlich gemachte Personen auf einem militärischen Übungsgelände.

Paramilitärisches Training von Uniter

„Hannibal“ soll Strafe zahlen

Der ehemalige KSK-Soldat André S. trainierte Zivilisten in Militärtaktik. Ein Gericht erließ nun Strafbefehle gegen ihn und weitere Männer.

Von Sebastian Erb

14.10.2020

Martina Rosenberg leitet Geheimdienst

MAD bekommt erstmals eine Chefin

Martina Rosenberg wird neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes. So soll der Kampf gegen Rechtsextremismus in der Armee neu aufgestellt werden.

7.10.2020