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Es sind mehrere mehrstöckige Gebäude in der Prosta-Straße zu sehen

Konflikt zwischen Polen und Israel

Ein Gesetz, das entzweit

Israel fürchtet, dass ein Gesetz in Polen Ansprüche von Holocaust-Überlebenden aushebelt. Der israelische Gesandte aus Warschau wurde zurückgerufen.

Von Marina Klimchuk

16.8.2021

Zwei Frauen um die 60 auf einer Demonstration halten Schilder hoch, hinter ihnen weht eine Polen-Flagge

Mediengesetz in Polen

Der Staat geht auf den Sender

Es könnte das Aus des regierungskritischen Fernsehsenders TVN24 sein: Polen verabschiedet ein Gesetz, das die Pressefreiheit extrem einschränkt.

Von Gabriele Lesser

12.8.2021

Ein Button mit dem Schriftzug des SEnders TVN und einer Hand, die das Victory-Zeichen macht

Polnisches Mediengesetz

Warschau gegen die Demokratie

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.

12.8.2021

Menschen protestieren und halten Plakate mit Mündern, auf denen PiS steht

Streit um Mediengesetz in Polen

Regierungskoalition zerbrochen

Polens Premier Morawiecki hat den Chef des Juniorpartners gefeuert. Doch die Regierungspartei PiS wird die Stimmenmehrheit im Sejm wohl behalten.

Von Gabriele Lesser

11.8.2021

Unser Interviewpartner Nils Busch-Petersen im Besprechungsraum des Haus des Handels am Mehringdamm in Berlin-Kreuzberg

Über den jüdischen Kaufhaus-Erfinder

„Ich bin da eher so reingerutscht“

Als Geschäftsführer des Handelsverbandes vertritt Nils Busch-Petersen nicht nur den Einzelhandel. Er hält das Gedenken an Oscar Tietz wach.

Interview von Uwe Rada

8.8.2021

Polnische Verfassung und EU-Recht

Polen setzt Disziplinarkammer aus

Warschau hat die umstrittene Einrichtung suspendiert, um Strafzahlungen aus Brüssel zu vermeiden. Der Haken: Die Suspendierung ist befristet.

Von Gabriele Lesser

7.8.2021

Eine gelbe Hauswand, darin ein Schaufenster und eine Kneipentür. Darüber das rote Schild 'Syndikat'

Solidarische Aktionen in Berlin

Aufstand für das gute Leben

Kolumne Bewegung von Stefan Hunglinger

Ob im nahen Polen, in Köpenick oder Neukölln: Es geht um einen grundlegenden Wandel. Hier einige Termine.

4.8.2021

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.

Von Gabriele Lesser

2.8.2021

CO2-Emissionen bei Stromproduktion

Den Superverschmutzern auf der Spur

Forscher:innen haben Tausende Kraftwerke untersucht, um herauszufinden, welche besonders viel CO2 emittieren. Eines der schlimmsten steht in Deutschland.

Von Lalon Sander

30.7.2021

Eine Frau hält eine weiße Fahne mit der Aufschrift PiS

Pressefreiheit in Polen

Der letzte Schritt

Die allein regierenden Nationalpopulisten wollen nun auch noch die wenigen von ihnen nicht gegängelten Medien unter Kontrolle bringen.

Von Gabriele Lesser

30.7.2021

Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.

21.7.2021

Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Gebäude. Hinter ihm ist die Fahne der EU zu sehen

Rechtsstaatsbericht der EU

Mieses Ergebnis, keine Konsequenzen

Brüssel gibt Ungarn und Polen ein schlechtes Zeugnis im Prüfbericht. Aber der Rechtsstaatsmechanismus wird wohl erst im Herbst in Gang gesetzt

Von Eric Bonse

20.7.2021

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser

Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.

15.7.2021

Polnische Regierung wehrt sich

EuGH gegen Polen gegen EuGH

Der EU-Gerichtshof beanstandet erstmals ausdrücklich die polnische Justizreform. Das polnische Verfassungsgericht erklärt den EuGH für unzuständig.

Von Christian Rath

15.7.2021

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel

Von Eric Bonse

15.7.2021

Der Statue von König Sigismund III. auf der Sigismundsäule wurde von Demonstranten ein Tuch mit der Aufschrift «Verfassung» umgelegt.

Polnischer Ex-Richter über EU-Recht

„Das totale Chaos würde ausbrechen“

Polens Verfassungsgericht könnte entscheiden, dass nationales Recht höher wiegt als EU-Recht. Brüssel sollte Strafzahlungen erwägen, so Jerzy Stepien.

Interview von Gabriele Lesser

14.7.2021