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Die Bürgermeisterkandidatin zur Bürgerschaftswahl 2020 und Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin, Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), spricht auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen.

Grüne beim Wahlkampf in Hamburg

Mehr Rotary Club wagen

Die Grünen wollen der SPD das Bürgermeisteramt in Hamburg abjagen. Katharina Fegebank setzt auf das liberale Bürgertum der Stadt.
Von Ulrich Schulte

7.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken

Diskussion über Bodenspekulationsabgabe

Walter-Borjans sorgt für Erregung

Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Von Pascal Beucker

7.1.2020

Windräder des Windparks Schöneseiffen drehen sich hinter Wohnhäusern in Gemünd in der Eifel

SPD-Vorschlag zu Windrädern

Bürgergeld für Windwutbürger

Für die Rettung der Energiewende: Die SPD will Gemeinden und Anlieger für Windräder „belohnen“. Es sind aber weniger Klagemöglichkeiten geplant.
Von Bernward Janzing

2.1.2020

Zwei Menschen mit Regenschirmen laufen am Strand, ein Schirm ist rot, einer ist schwarz

Die Zukunft der Groko

Zäher als gedacht

Kommentar von Ulrich Schulte
Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen.

1.1.2020

Manfred Stolpe (SPD), ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, aufgenommen während eines Interviewtermins im Landtag Brandenburg

SPD-Politiker Manfred Stolpe gestorben

Verteidiger der Ossis

Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der einstige SPD-Ministerpräsident Brandenburgs galt als Verfechter ostdeutscher Interessen.
Von Simone Schmollack

30.12.2019

Autos fahren mit hoher Geschwindigkeit auf einer winterlichen Autobahn.

Debatte Tempolimit auf Autobahnen

Eine Wette mit dem Tod

Kommentar von Ingo Arzt
Man muss nicht nachweisen, dass ein Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen.

27.12.2019

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Die Wahrheit

Zwei wie Zünder und Dynamit

Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: die neuen Sozi-Granaten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans („Sasesnowabo“).
Von Peter Köhler

18.12.2019

Die SPD Parteispitze auf dem Parteitag im Dezember

Klimakompromiss der GroKo

Öko doch möglich

Kommentar von Ulrich Schulte
Weder Kohleausstieg noch ökologische Verkehrswende sind in Sicht. Doch der Klimakompromiss ist ein Anfang.

17.12.2019

Kevin Kühnert (M), Bundesvorsitzender der Jusos, lässt sich mit Tobias Pietsch (SPD, l) und Julie Rothe, Bundesgeschäftsführerin der Jusos, beim SPD-Bundesparteitag fotografieren

Kevin Kühnert über Verantwortung

„Macht ist für mich keine Droge“

Seit ein paar Tagen ist Kevin Kühnert Vizechef der SPD. Als Strippenzieher sieht er sich nicht. Politik betreibe er viel profaner.
Interview von Stefan Reinecke

10.12.2019

SPD-Spitze posiert vor Schriftzug „in die neue Zeit“

Mindestlohn-Forderung der SPD

Zurück in die Zukunft

Kommentar von Dorian Baganz
Die SPD feiert sich dafür, einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern: „Perspektivisch“. Aber warum nicht sofort?

10.12.2019

Kellner mit Teller

Große Koalition nach dem SPD-Parteitag

Viele Wege zum 12-Euro-Lohn

Der SPD-Parteitag hat gefordert, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen. Erste Reaktionen der Union klangen ablehnend, aber Bewegung ist möglich.
Von Ulrich Schulte

9.12.2019

Zwei Menschen halten die Hände

„Internationale“ beim SPD-Parteitag

Rechter Kontertenor

Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren.
Von Pascal Beucker

9.12.2019

Nancy Pelosi läuft an USA-Flaggen vorbei

Über Trump, die SPD und NPD

Die „Bionade-Nazis“

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die rechtsextreme Partei NPD möchte einen neuen Namen, die SPD ein neues Programm und für Trump läuft alles nach Plan.

8.12.2019

SPD-Schriftzug von hinten

Linkswende auf dem SPD-Parteitag

Vorwärts! Aber wohin?

Wie es die SPD auf ihrem Parteitag fertig­gebracht hat, einen neuen Kurs zu bestimmen und dennoch alle Fragen zur Koalition offenzulassen.
Von Dorian Baganz und Stefan Reinecke

8.12.2019

Wahlschlappe von Michael Müller

Franziska Giffey liegt vorn

Kommentar von Uwe Rada
Beim Bundesparteitag der SPD fiel der Regierende Bürgermeister bei der Wahl zum Bundesvorstand durch. Die Familienministerin wurde gewählt.

8.12.2019

Saskia Esken, Kevin Kühnert und Norbert Walter-Borjans

SPD-Parteitag und Große Koalition

Spiel mit hohem Risiko

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen offen.

8.12.2019

Norbert Walter-Borjans spricht auf der Bühne des SPD-Parteitages

Reaktionen auf den SPD-Parteitag

Kein klares Signal

Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig genug.

8.12.2019

Serpil Midyatli spricht beim SPD-Bundesparteitag

Wahlen um den SPD-Parteivorstand

Robuste Machtpolitik

Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer.
Von Stefan Reinecke

7.12.2019

Kevin Kühnert steht am Rednerpult und hält eine rote Socke in der Hand

Neuer Vizechef in der SPD

Ein Star tritt auf

Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei.
Von Stefan Reinecke

7.12.2019