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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit ausgestrecktem Zeigefinger

Kritik an Kretschmer und SPD-Linken

Unerwünschter Vorstoß

Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Linke wollen Verhandlungen mit Russland. Sie stoßen auf Widerspruch.
Von Stefan Reinecke

28.8.2022

Menschen räumen in einem zertrümmerten Wohnhaus auf

Friedensappell aus der SPD-Linken

Die Illusion des schnellen Friedens

Kommentar von Stefan Reinecke
Teile der SPD-Linken fordern einen Waffenstillstand in der Ukraine. Sie deshalb als Putin-Freunde auszugrenzen, ist falsch. Naiv sind sie trotzdem.

28.8.2022

Einkaufsstraße mit teuren Autos in München.

SPD-Politiker zur Vermögensabgabe

„10 Prozent wären ein guter Wert“

Der SPD-Abgeordnete Tim Klüssendorf fordert eine Vermögensabgabe und eine Über­gewinnsteuer. Vom FDP-Finanzminister erwartet er eine ideologiefreie Debatte.
Interview von Anna Lehmann

23.8.2022

Hände halten einen fast leeren Geldbeutel

Energiekrise und Inflation

Grüne und SPD wollen Entlastungen

Grüne und SPD wollen zielgerichtete Entlastungen für Einkommensschwache. Die FDP um Finanzminister Lindner drängt auf Steuersenkungen.

20.8.2022

Gestürzte Marx-Statue

Die Wahrheit

Genosse für die Ewigkeit

Besuch bei einem schwierigen Sozialdemokraten, den seine Partei trotz aller Mühen partout nicht loswerden und erst recht nicht hinauswerfen will.
Von Michael Bittner

15.8.2022

Der frühere Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs

Cum-Ex-Skandal in Hamburg

Zu nah an den Bonzen

Kommentar von Florian Marten
Das Hamburger Bündnis von „Kaufleuten und Arbeiterklasse“ ist passé. Der Cum-Ex-Skandal bringt auch Kanzler Scholz erneut in Erklärungsnot.

9.8.2022

Rote SPD-Tasse mit Schröder-Karikatur

Sanktionen gegen Putins Freund Schröder

Die verlorene Ehre der SPD

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Kommission hat noch  nicht mal versucht, die verfügbaren Instrumente zu nutzen.  Auch eine „ehrlose Handlung“ reicht, um eine Rüge zu verhängen.

8.8.2022

Portrait von Gerhard Schröder

Gehrhard Schröder

Ex-Kanzler bleibt SPDler

Die SPD-Schiedskommission lehnt Anträge auf Ausschluss von Gehrhard Schröder in vollem Umfang ab. Erledigt ist der heikle Fall damit jedoch nicht.
Von Christian Rath

8.8.2022

Putin und Schröder posieren vor einer Stadtkulisse

Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren

Schröder darf bleiben

Zahlreiche SPD-Mitglieder wollten den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der Partei werfen. Doch das ist bisher gescheitert.

8.8.2022

Karl Lauterbach mit Maske am Telefon

Arbeiten mit einer Corona-Infektion

Kann man machen, muss man nicht

Kommentar von Simone Schmollack
Gesundheitsminister Lauterbach hat Corona mit leichten Symptomen. Er leitet sein Ministerium aus dem Homeoffice. Was heißt das für andere Arbeitende?

5.8.2022

SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei einer Pressekonferenz.

Abgabe für Krisenprofiteure

Koalitionskrach um Übergewinnsteuer

SPD und Grüne legen im Streit über eine Sondersteuer für Krisengewinnler nach. Die FDP bleibt weiterhin strikt dagegen.

2.8.2022

Portrait von Frank Richter

Abschiebung in Sachsen

Die Akte des pakistanischen Pastors

Sechs Jahre kämpft ein anglikanischer Pastor um Asyl. Frank Richter, für die SPD im Landtag, wird deswegen observiert.
Von Michael Bartsch

26.7.2022

Barregal mit Gläsern und geistigen Getränken

SPD nach Angriff mit K.o.-Tropfen

Schweigen und weiterverweisen

Nach einer K.o.-Tropfen-Attacke bei einem SPD-Fraktionsfest sucht die Polizei weiter nach den Täter:innen. Die SPD zeigt sich entsetzt und hilflos.
Von Shoko Bethke und Anne Frieda Müller

25.7.2022

Menschen versammelten sich zur Abschlusskundgebung

Die SPD und das Bürgergeld

Der lange Weg zu sich selbst

Kommentar von Anna Lehmann
Die SPD hat Eckpunkte für ein Bürgergeld vorgestellt. Konsequent umgesetzt könnte es viel Gutes bringen – und die Genossen mit ihren Idealen versöhnen.

22.7.2022

Aussenansicht des deutschen Bundestag

Jusos im Bundestag

Warum so brav?

49 der 206 SPD-Abgeordneten sind Jusos. Erwartet wurde, dass sie die Fraktion aufmischen. Hier kommen drei Jusos zu Wort.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

22.7.2022

Katja Mast streichelt eine Kuh

SPD und Hartz IV

Die Aufsteigerin

Hubertus Heil will Hartz IV deutlich erhöhen. Gelingt das? Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, kämpft lieber um Arbeitsplätze.
Von Anna Lehmann

18.7.2022

Ein alter Mann in seiner Garage, er trägt eine rote Hose und blättert in einem Aktenordner

SPD-Mitglied über seine 70-jährige Treue

„Es geht um Veränderung“

Um den Kapitalismus abzuschaffen, kam Nils Diederich 1952 zur SPD. 70 Jahre später ist der Politiker immer noch Parteimitglied. Doch warum nur?
Interview von Bert Schulz

16.7.2022

Utensilien am Platz des Bundeskanzlers auf dem Kabinettstisch

Wahlverhalten in Deutschland

Rettet uns Schwarz-Grün?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Völlig egal, mit wem die Grünen reagieren. Hauptsache, der Koaltionspartner kann nicht den Kanzler stellen und so für Stillstand sorgen.

16.7.2022

Altkanzler Schröder droht SPD-Ausschluss

Lasst den alten Mann in Ruhe

Kommentar von Nadine Conti
Das Verhalten von Ex-Kanzler Schröder muss nicht jedem gefallen. Dabei bleibt er sich nur selbst treu. Die SPD hat das lange geduldet.

14.7.2022

Veranstaltungsort tipi-Zelt am Kanzleramt

K.o.-Tropfen auf SPD-Sommerfest

Kriminalpolizei ermittelt

Beim SPD-Sommerfest der Bundestagsfraktion wurden Frauen mit K.o.-Tropfen attackiert. Einem Parteisprecher zufolge sind vermutlich 9 Menschen betroffen.

9.7.2022