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Start der Bauernproteste

Auf fruchtbaren Boden

Massenproteste von Landwirten haben begonnen. Wütende Slogans, auch Hetzformeln, ernten Zuspruch und Solidarität. Um Diesel geht es allerdings kaum.

Von Luisa Faust, Konrad Litschko, Christoph Schmidt-Lunau, Raoul Spada und Friederike Gräff

8.1.2024

Silhouetten von Traktoren vor Windrädern

Bauernprotest gegen Subventionskürzungen

Giervorwürfe und Galgendrohungen

Zum Beginn der bundesweiten Aktionswoche des Bauernverbandes blockieren Landwirte viele Straßen. Auf beiden Seiten gibt es Aggressionspotenzial.

8.1.2024

Bauern stehen auf ihren Traktoren und demonstrieren vor dem Brandenburger Tor

Demonstrationen

Deutschland, deine Protestkultur

Konfrontieren Bürger*innen ihre Vertreter*innen, gilt das schon als „Verrohung“. Dabei ist Abschottung der politischen Klasse undemokratisch.

Von Lea Fauth

8.1.2024

Mehrere Trecker auf einer Straße vor der Nordsee

Generalsekretär über Habeck-Fähre

„Das geht gar nicht“

Der Bauernverband Schleswig-Holstein verurteilt den Protest gegen Robert Habeck. Grund zur Wut gibt es aber, sagt Generalsekretär Stephan Gersteuer.

Interview von Esther Geißlinger

7.1.2024

LKWs und Traktoren fahren an einem Deich entlang.

Extremisten wollen Agrarproteste kapern

Achtung, Bauern von rechts

Zur Blockadeaktion gegen Wirtschaftsminister Habeck hatten auch Rechtsextreme mobilisiert. Der Bauernverband geht nur lasch gegen Unterwanderung vor.

Von Jost Maurin, Malene Gürgen, Christian Jakob und Jean-Philipp Baeck

5.1.2024

Eine Protestmenge. Auf einem Verkehrsschild ist das Kopf von Cem Özdemir und das Wort Treibjagd geklebt.

Streit um Agrar-Subventionen

Undurchdachte Entscheidungen

Kommentar von Tobias Schulze

Das Entgegenkommen der Ampel gegenüber den Bauern ist für sich genommen nicht falsch. Doch offenbaren sich altbekannte Probleme der Bundesregierung.

5.1.2024

Landwirte gegen Robert Habeck

Weg mit der Mistgabel

Kommentar von Jost Maurin

Was hätte der Bauern-Mob in Schleswig-Holstein mit Habeck gemacht, wenn sie ihn in die Finger bekommen hätten? Die Landwirte müssen sich mäßigen.

5.1.2024

Landwirte protestieren mit Traktoren in Berlin

Proteste gegen Kürzungen

Bauern blockieren Habeck

Wütende Landwirte haben den Vizekanzler am Verlassen einer Fähre gehindert. Der Regierungssprecher nennt die Aktion „beschämend“.

5.1.2024

Kinder halten Aufnäher mit dem Symbol von Seepferdchen in den Händen

Politische Beobachtungen vom Beckenrand

Söder und andere Seepferdchen

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Wer klug ist, kommentiert allerlei politische Dummheiten vom Beckenrand aus und lässt die anderen verbissen ihre Bahnen ziehen.

23.12.2023

grüne Schnur beim Laden eines Elektroautos

Aus für E-Auto-Zuschüsse

Union will Förderung bis Jahresende

Die Opposition fordert Vertrauensschutz für Käufer:innen. Auch die SPD will Übergangsfristen statt des abrupten Endes des Umweltbonus.

Von Anja Krüger

18.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bürger*innen wird es teurer.

Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Ampel-Koalition erledigt den Haushalt

Milliardenkürzung beim Klimafonds

Scholz, Habeck und Lindner einig: Die Schuldenbremse soll 2024 eingehalten werden. Der Klimafonds wird bis 2027 um 45 Milliarden Euro gekürzt. Die Ukraine-Hilfe bleibt.

13.12.2023

Plakat mit der Aufschrift mit Geld und Verstand vor einem Haus

Ampel ist sich einig

Durchbruch bei Haushaltsgesprächen

Karlsruhe hatte die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt – und die Koalition rang um eine Lösung. Die Nachtsitzung brachte den Durchbruch.

13.12.2023

Das Bundeskanzleramt in der Weihnachtszeit und ein Passant geht vorbei

Haushaltskrise hält an

Verhandlungen erneut vertagt

Scholz, Habeck und Lindner versuchen vergeblich die Haushaltskrise zu lösen. Die Wirtschaft fordert die Ampel auf, sich endlich zusammenzuraufen.

12.12.2023

Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz im Bundestag

Haushalt der Ampel

Gespräche zum Etat 2024 vertagt

Die Ampel sucht weiter Wege aus der Haushaltskrise, ein Spitzengespräch wird in der Nacht zu Montag ergebnislos vertagt. Die FDP sieht keine Eile.

11.12.2023

Ein Stempel mit der Aufschrift Schuldenunion steht auf Geldscheinen.

Haushaltskrise der Ampelregierung

„Sonst eskaliert die Lage“

Wird die Haushaltskrise nicht schnell beendet, drohe eine Rezession, sagt der Ökonom Marcel Fratzscher. Auch die EU ringt um eine Reform der Schuldenbremse.

8.12.2023