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Ein Mann in roter Kutte hält einen roten Hut vors Gesicht

Kommentar NPD-Verbotsverfahren

Austrocknen statt auflösen

Kommentar von Christian Rath
Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürde für Parteiverbote ziemlich hoch gelegt. Einen Mittelweg stellt das NPD-Urteil aber nur scheinbar dar.
18.1.2017  

Bundesverfassungsgericht zur NPD

Kein Potenzial, keine Perspektive

Das „Volksgemeinschafts“-Konzept verstößt zwar gegen Menschenwürde und Demokratie – aber die NPD habe nicht die Möglichkeit, es umzusetzen.
Von Christian Rath
17.1.2017  
zwei Männer, im Hintergrund Fotografen

Reaktionen auf das NPD-Urteil

Jetzt geht’s an die Kohle

Nach dem gescheiterten Verbot der NPD geben sich die Länder trotzig und prüfen den Entzug von Staatsgeldern für die Partei. Die feiert derweil.
Von Konrad Litschko
17.1.2017  
Der Vorsitzende Richter des Zweiten Senats, Andreas Voßkuhle setzt am 17.01.2017 im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Baden-Württemberg) nach der Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren seine Kopfbedeckung auf.

Mediale Verwirrung um NPD-Verbot

Immer schneller, immer falscher

Wenn Online-Medien in Hast geraten, liegen Eil- und Falschmeldungen manchmal nah beieinander. Das Ergebnis: Verwirrung.
Von Peter Weissenburger
17.1.2017  
Demonstranten gegen Nazis

Kommentar Karlsruher NPD-Urteil

Ein starkes Zeichen

Kommentar von Konrad Litschko
Die Entscheidung der Richter war richtig. Der Kampf gegen rechts wäre mit einem Verbot nicht erledigt, schon gar nicht, solange die AfD Erfolg hat.
17.1.2017  
Polizisten stehen vor dem Haus des NPD-Bundesparteitags: Geschlossene Gesellschaft steht auf der geschlossenen Pforte

Kommentar Scheitern des NPD-Verbots

Den Kampf fechten andere aus

Kommentar von Andreas Speit
Die NPD wird nicht verboten. Das mag ein Erfolg für den Rechtsstaat sein. Auf lokaler Ebene wird es fatale Folgen haben.
17.1.2017  
Vier Richter am Bundesverfassungsgericht

NPD-Verbot wurde abgelehnt

„Es fehlt an Gewicht“

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD wird nicht verboten. Die Rechtsextremen tönen bereits: Nun werde man „durchstarten“.
Von Konrad Litschko
17.1.2017  
NPDler halten ein Banner mit der Aufschrift „Heute sind wir

NPD vor dem Verbotsverfahren

Jämmerlich

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob es die NPD verbietet. Ums Überleben kämpfen die Rechtsextremen bereits jetzt.
Von Konrad Litschko
14.1.2017  
Polizisten nächtens vor dem Kölner Dom

Silvester in Köln

AfD-Demo vor dem Dom verboten

Sowohl NPD- als auch AfD-Anhänger wollen in der Silvesternacht vor dem Dom in Köln demonstrieren. Die Polizei sagt, sie könne die Teilnehmer nicht schützen.
29.12.2016  
Ein Mann im Gerichtsaal

Urteil im Prozess um Stipendienvergabe

NPD-Jurist wurde nicht diskriminiert

Der rechte Einser-Jurist Peter Richter erhielt kein Uni-Stipendium für ein Aufbaustudium. Der Bundesgerichtshof lehnte seine Klage ab.
Von Christian Rath
15.12.2016  
Angeklagte bei Gericht

Prozess zum Brandanschlag in Nauen

Mitangeklagte doch beschuldigt

Beim Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft sollen doch mehrere Angeklagte beteiligt gewesen sein. Befangenheitsanträge wurden abgelehnt.
8.12.2016  
Der Angeklagte Maik Schneider mit seinem Verteidiger

Prozess gegen rechte Zelle in Potsdam

Diffuse Aussage eines Neonazis

NPD-Mann Schneider will allein für den Anschlag in Nauen verantwortlich sein – obwohl weitere Angeklagte gestanden haben. Am Dienstag geht der Prozess weiter.
Von Elisabeth Kimmerle
28.11.2016  
Ein Mann versteckt sein Gesicht hinter einem Aktenordner. Neben ihm steht ein anderer Mann

Anschlag auf Asylunterkunft in Nauen

„Krass, wie das brennt“

Sie sollen in Nauen rechte Straftaten verübt haben. Am Ende brannte die lokale Sporthalle. Vor Gericht gestehen einige Angeklagte.
Von Elisabeth Kimmerle und Konrad Litschko
24.11.2016  
Die Turnhalle in Nauen steht in Flammen

Rechtsextremismus in Brandenburg

Rechte Zelle vor Gericht

Im August 2015 brannte in der Kleinstadt Nauen bei Berlin eine Flüchtlingsunterkunft. Nun beginnt der Prozess gegen sechs Angeklagte.
Von Elisabeth Kimmerle
23.11.2016  
Rücken eines Mannes mit der tätowierten Aufschrift

NPD-Funktionär erneut verurteilt

Cover-up für Nazi-Tattoo in Arbeit

Das Verfahren gegen Marcel Zech wegen seines KZ-Tattoos wurde wieder aufgenommen. Nun wurde er zu acht Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.
7.11.2016  
Neonazis vor NPD-Fahne

„Merkel muss weg“-Demo in Berlin

Krisenstimmung bei den Neonazis

Am Samstag wollen erneut hunderte Rechte durch die Innenstadt ziehen. Nicht schön, trotzdem gilt: Insgesamt haben Berliner Neonazis ein Problem.
Von Malene Gürgen
3.11.2016  
halb zerknülltes NPD-Plakat

Verfassungsgericht kündigt Urteil an

Kommt NPD-Verbot im Januar?

Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist umstritten. Scheitert die Politik ein zweites Mal, gibt es kein Zurück mehr: Am 17. Januar fällt das Urteil.
3.11.2016  
Container für Flüchtlinge

Container-Unterkunft für Flüchtlinge

Küche, aber kein Platz zum Kochen

Die ersten so genannten Tempohomes werden derzeit in Berlin-Marzahn-Hellersdorf bezogen. Ein Besuch in der Container-Siedlung.
Von Uta Schleiermacher
14.10.2016  
Männer protestieren mit Fahnen, auf denen

Aktionen der „Identitären Bewegung“

Verstecken? Die Zeiten sind vorbei

Aktivisten der „Identitären Bewegung“ wollen die Popstars der rechten Szene sein. Ihre radikalen Aktionen klauen sie von den Linken.
Von Konrad Litschko
4.10.2016  
Ein Mann guckt ernst

Rechter setzt freies Radio unter Druck

Mundtot machen

Ein NPD-Funktionär will per Unterlassungserklärung einen Beitrag verbieten. Es ist nicht der einzige Sender, der sich juristisch mit Rechten streitet.
Von Anne Fromm
20.9.2016