taz.de

Höcke wieder vor Gericht

Bald mehr Prozesse als Donald Trump

Björn Höcke ist erneut wegen Verwendung einer verbotenen SA-Parole angeklagt. Vor Gericht zeigt sich der ehemalige Geschichtslehrer uneinsichtig.

Von Gareth Joswig

24.6.2024

Angeklagte, Verteidiger und Schöffengericht im Saal

G20-Prozess in Hamburg

Schöffe mit eigener Mission

Ein Schöffe im Rondenbarg-Prozess hat sich über einen Fernsehbericht beim NDR beschwert. Der war ihm zu kritisch gegenüber der Polizei.

Von André Zuschlag

12.6.2024

FPÖ vor Gericht bei Wiener Festwochen

Wie Rechte ticken

Die Wiener Festwochen stellen Rechtspopulisten vors Theatergericht. Die FPÖ sei eine Gefahr für die Demokratie, Sanktionen soll es aber nicht geben.

Von Uwe Mattheiß

11.6.2024

Ein grauhaariger Mann schaut seine Brillengläser an

250.000 Strafe für illegale Impfaktion

Impfstoff-Erfinder verurteilt

Wegen einer Impfaktion mit einem nicht zugelassenen Corona-Impfstoff muss der Lübecker Unternehmer Winfried Stöcker 250 000 Euro Strafe zahlen.

Von Friederike Grabitz

10.6.2024

Urteil für Radio Dreyeckland

Link war legal

Der Journalist Fabian Kienert stand vor Gericht, weil er auf das Archiv linksunten.indymedia verlinkt hat. Jetzt wurde er freigesprochen.

Von Christian Rath

6.6.2024

Sidy und Lassana Dramé in den Räumen ihrer Rechtsanwältin - Im Vordergrund ein Bild ihres Bruders Mouhamed Dramé

Todesschüsse in Dortmund

Ein verstörender Prozess

Im August 2022 erschoss die Polizei den Geflüchteten Mouhamed Dramé. Vor Gericht offenbart sich in den ersten Prozesstagen das Versagen des Staates.

Von Andreas Wyputta

22.5.2024

Urteil gegen AfD-Politiker

Nur Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole, bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft.

Von David Muschenich

14.5.2024

Verleumdungsprozess gegen Roman Polański

Trotz Urteil ungeklärt

Charlotte Lewis hat Roman Polański sexuellen Missbrauch vorgeworfen. Der Regisseur spricht von Lüge, den Prozess wegen Verleumdung hat er nun gewonnen.

Von Jenni Zylka

14.5.2024

Schiftzug und Hessisches Landeswappen (Löwe) am Oberlandesgericht Frankfurt.

Dschihadisten-Prozess in Frankfurt

Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. verurteilt den 32-jährigen Deniz B. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung.

13.5.2024

Toni Polster über den Streit um Tore

„Ich will ja nichts geschenkt“

Der Ex-Profispieler Toni Polster ist eine Legende, nicht nur in Österreich. Jetzt macht er mit einem skurrilen Prozess gegen seinen Fußballverband auf sich aufmerksam.

Interview von René Hamann

11.5.2024

Radio-Redakteur vor Gericht

Kann ein Link strafbar sein?

Radio Dreyeckland hat 2022 in einem Artikel die Archivseite der verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt. Nun steht der Redakteur vor Gericht.

Von Christian Rath

18.4.2024

Ein Mann mit Maske im gesicht und Mätze auf dem Kopf hält beide Hände an der Mütze

Prozess um Angriff von Brokstedt

Ein „böser Teufel“ im Kopf

Im Prozess um tödliche Messerstiche in einem Regionalzug geht es um die Frage: In welchem psychischen Zustand war der Täter? Zwei Ärzte sagten aus.

Von Esther Geißlinger

9.4.2024

Ein Mann steht mit verschränkten Armen im Gerichtssaal, den Kopf sieht man im Fotoausschnitt nicht

Nach Drohungen gegen Bürgermeister

Rote Karte nach Drohserie

Er bedrohte und beleidigte den Bürgermeister von Harsum Marcel Litfin und Gemeinde-Mitarbeiter*innen. Nun muss ein 52-Jähriger eine Geldstrafe zahlen.

Von David Speier

20.3.2024

Protest vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Ein Mann hält ein Schild hoch: AFD-Verbot sofort

Rechtsextremismus

Die Vermessung der AfD

In Münster streiten Verfassungsschutz und AfD vor Gericht erneut darum, wie rechtsextrem die Partei ist. Die probt schon mal ihre Opferrolle.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

11.3.2024

Der Hauptangeklagte im Bushido-Prozess Arafat Abou-Chaker sitzt vor der Urteilsverkündung im Saal des Landgerichts

Bushido-Prozess

Geldstrafe für Abou-Chaker

Das Landgericht Berlin hat den Ex-Manager von Bushido von den Hauptvorwürfen gegen ihn freigesprochen. Eine Erpressung des Rappers sei nicht erwiesen.

5.2.2024