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Vier Personen sitzen an einem Tisch

Ministerreden im Bundestag

Wer hat noch nicht, wer will noch mal

Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder neue Minister darf eine Regierungserklärung abgeben. Dafür geht jede Menge (Lebens-)Zeit drauf.
Von Jörg Wimalasena

22.3.2018

Alexander Gauland mit Alice Weidel im Bundestag

AfD-Fraktion im Bundestag

Ex-Kader der HDJ arbeitet für Gauland

Die Bundestagsfraktion der AfD führt einen Mitarbeiter mit rechtsextremer Vergangenheit. Der Fraktionschef schweigt dazu.
Von Andreas Speit und Andrea Röpke

19.3.2018

Angela Merkel spricht mit Martin Schulz

Bundestag wählt Kanzlerin

Bitte, Merkel!

Der Bundestag wählte in geheimer Abstimmung Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. Sie erhielt dabei nicht alle Stimmen aus den Koalitionsfraktionen.

14.3.2018

Ein Mann guckt nachdenklich

Kommentar Opposition im Bundestag

Kein Grund zur Panik

Kommentar von Hanna Voß
Mit der Vereidigung der neuen Regierung wird die AfD offiziell zur Oppositionsführerin. Verloren ist die Demokratie damit noch nicht.

14.3.2018

Zwei Frauen lachen

Neue Drehung beim Paragraf 219a

SPD treibt ihr Gesetz ab

Beim Streit um den Paragrafen 219a setzt die SPD jetzt doch auf einen Kompromiss mit der Union. Grüne und Linke sind entsetzt.
Von Dinah Riese

13.3.2018

Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter der Grünen

Bundestagsabgeordneter zu grüner Politik

„Ich komme ja vom Dorf“

Erhard Grundl ist der neue kulturpolitische Sprecher der Grünen – ein Quereinsteiger wie aus dem Bilderbuch. Ein Gespräch über Musik, Armut und die AfD.
Interview von Julian Weber

11.3.2018

Angela Merkel

Crashkurs Grundgesetz

Das passiert, wenn die SPD Nein sagt

Lehnen die SPD-Mitglieder die Groko ab, beginnt am Sonntag ein komplizierter Prozess. Neuwahlen sind dann möglich – aber nicht zwingend vorgeschrieben.
Von Tobias Schulze

3.3.2018

Eine in eine graue Wand eingelassene schwarze tür

Cyberangriff auf Ministerien

Hacker noch im Bundesnetz

Monatelang sind Ministerien Ziel eines Angriffs. Das Parlament wird nicht informiert. Unklar ist, wer hinter der Attacke steckt.
Von Tanja Tricarico

1.3.2018

Ein Aktenordner, auf dem Amri steht

Amri-Untersuchungsausschuss startet

Viele Rätsel um Anis Amri

Im Bundestag startet ein neuer Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Berlin. Bis heute sind zentrale Fragen ungeklärt.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

1.3.2018

Zwei Männer und eine Frau diskutieren miteinander

Experte zum Umgang mit der AfD

„Den Keil reintreiben“

Wie sollte der Bundestag mit der AfD umgehen? Nicht alles durchgehen lassen, rät Fedor Ruhose, der ein Papier mit 15 Empfehlungen veröffentlicht hat.
Interview von Sabine am Orde

26.2.2018

Cem Özdemir steht an einem Pult

Özdemir-Rede zu Deniz Yücel

Eine Lektion im Deutschsein

Die AfD hat versucht, den Bundestag über Nationalismus diskutieren zu lassen. Der Grüne Cem Özdemir schlug sie dabei auf ihrem eigenen Gebiet.
Von Peter Weissenburger

23.2.2018

Mehrere Menschen stehen mit Plakaten vor dem Bundestag

Bundestagsdebatte zum Paragraf §219a

Die FDP setzt auf Vermittlung

Es gibt eine Mehrheit gegen den Paragrafen 219a. Doch die SPD nimmt Rücksicht auf die Union – und die teilt sich ihre Argumente mit der AfD.
Von Dinah Riese und Hanna Voß

23.2.2018

Der Mund einer Frau ist mit weißem Tape zugeklebt

Umstrittener Paragraf 219a

Ändern oder abschaffen?

Der Bundestag diskutiert zum ersten Mal über die Streichung des Paragrafen §219a, der Werbung für Abtreibungen verbietet.
Von Dinah Riese und Patricia Hecht

22.2.2018

Hanfpflanze

Hanf-Legalisierung in Deutschland

Gibt der Bundestag das Gras frei?

Das Parlament debattiert über die Legalisierung von Cannabis. Viele sind für eine Entkriminalisierung der „Droge“ – auch die Polizei.
Von Konrad Litschko

6.2.2018

Zwei Menschen, sitzend, von der Kamera abgewandt

Kommentar Postenvergabe im Bundestag

Keine Opferfeste für die AfD

Kommentar von Lukas Wallraff
Kein einziges Mitglied der AfD mag für höhere Aufgaben geeignet sein. Trotzdem hilft die Debatte um die Kandidaten nur der Partei.

1.2.2018

Zwei Erwachsene und drei Kinder, z.T. mit Gepäck, von hinten vor einem Kirchturm (in der Ferne)

Bundestag debattiert Familiennachzug

„Pure Ermessensregelung“

Union und SPD verteidigen im Parlament ihre Einigung zum Familiennachzug für Flüchtlinge. Aus allen anderen Fraktionen kommt deutliche Kritik.
Von Tobias Schulze

1.2.2018

Ein Mann, Roman Reusch, an einem Pult

Erfolg im zweiten Wahlgang

AfDler kontrolliert Geheimdienste

Erst scheiterte er. Nun wurde der AfD-Mann Roman Reusch doch ins Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag gewählt.
Von Konrad Litschko

1.2.2018

Bundespräsident Steinmeier und Anita Lasker-Wallfisch

Holocaust-Gedenken im Bundestag

Eine der Letzten spricht

Während der Gedenkstunde des Bundestags spricht Anita Lasker-Wallfisch und beklagt Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Rassismus.
Von Tobias Schulze

31.1.2018

Viele AfDler sitzen in Sitzreihen im Bundestag

AfD-Kandidaten für Bundestagsausschüsse

Vor diesen Vorsitzenden wird gewarnt

Die AfD wird drei Ausschüsse leiten. Das Personal: ein Aluhut, ein Schreihals und einer, der wegen Beihilfe zur Körperverletzung verurteilt wurde.
Von Sabine am Orde

24.1.2018

Viele Männer und zwei Frauen sitzen in Reihen hintereinander und heben die Hand

Besetzung der Bundestagsausschüsse

Haushaltsausschuss geht an die AfD

Zweimal ist die AfD bei der Besetzung von wichtigen Posten im Parlament schon gescheitert. Jetzt übernimmt die Partei den Vorsitz des wichtigsten Ausschusses.

23.1.2018