taz.de

Transparente Sportausschuss-Sitzung

Die CDU stellt sich quer

Nach negativen Presseberichten tagt der Sportausschuss des Bundestages seit 2011 kaum noch öffentlich. Viele Parteien würden das gern ändern.

Von Markus Völker

13.9.2018

Horst Seehofer, Olaf Scholz und Angela Merkel sitzen im Bundestag

Sitzungswoche im Bundestag

Ein Haushalt der Zuversicht

Zum Auftakt der Haushaltsdebatte ermahnt Wolfgang Schäuble (CDU) die AfD. Finanzminister Scholz verspricht mehr Sozialwohnungen.

Von Hannes Koch

11.9.2018

Ein Wahlplakat des AfDlers Jörg Schneider hängt an einer Laterne

AfDler mit rechtsextremen Verbindungen

In Bundestag und Burschenschaft

Der AfD-Abgeordnete Jörg Schneider ist Mitglied der Hamburger Burschenschaft Germania. Die wird vom Verfassungsschutz intensiv beobachtet.

Von Andreas Speit

14.8.2018

Menschen stehen mit Plakaten vor dem deutschen Bundestag. Sie demonstrieren für das Denkmal für die deutsche Einheit

Denkmal für die Wiedervereinigung

Keine Einheit um die Wippe

Der Bundestag will der deutschen Einheit ein Denkmal setzen. Doch elf Jahre nach dem Beschluss ist noch immer unklar, wo es gebaut wird.

Von Anja Maier

3.8.2018

Andrea Nahles steht vor leeren Sitzen im Bundestag

Wegen zu starker Präsenz der AfD

SPD führt Schichtdienst ein

Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im Plenum.

8.7.2018

Die Parlamentarier debattieren im Plenum im Bundestag

Klage gegen Parteienfinanzierung

Kleine gegen Große Koalition

FDP, Grüne und Linkspartei sind sich einig in ihrem Ärger über die Groko. Sie klagen gemeinsam gegen eine Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung.

Von Anna Lehmann

5.7.2018

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz sitzt im Plenum des Bundestags und hält Papiere in der Hand

Staatshaushalt für 2018

Grünes Licht für Haushalt

Weil die Wirtschaft brummt, gibt Finanzminister Scholz in diesem Jahr mehr aus als geplant – unter anderem für Internetkabel und Baukindergeld.

Von Hannes Koch

28.6.2018

Zwei Frauen und ein Mann halten Plakate hoch, auf denen eine Person zu sehen ist, deren Mund zugeklebt ist. Auf dem Klebeband steht

Frauenrat fordert „Weg mit 219a“

Zweiter Verband für Informationsrecht

Die größte Frauen-Lobbygruppe Deutschlands fordert die Abschaffung des Abtreibungsparagrafen 219a. In ihr sind auch konservative Gruppen organisiert.

Von Dinah Riese

24.6.2018

Viele Menschen stehen um einen Behälter herum, in dem sie einzeln Zettel hineinwerfen

Zuschüsse für Parteienfinanzierung

25 Millionen Euro mehr vom Staat

Trotz großem Widerstand der Opposition haben Union und SPD das Parteiengesetz geändert und den Etat auf 190 Millionen Euro erhöht.

15.6.2018

Antrag im Bundestag zu Lastenrädern

Grüne wollen mehr davon

Die Grünen wollen, dass Lastenräder staatlich gefördert werden. Sie fordern eine Milliarde Euro für eine Million Gefährte.

Von Malte Kreutzfeldt

13.6.2018

Grünen-Forderung zum Syrienkrieg

Deutsches Geld für UN-Ermittlung

UN-Experten sichten Beweise für Kriegsverbrechen in Syrien. Das Geld dafür ist knapp. Der Bundestag diskutiert, ob Deutschland nachzahlen soll.

Von Tobias Schulze

7.6.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht im roten Blazer im Bundestag und hält ein Papier in der Hand, daneben sitzen Abgeordnete

Kommentar Befragung der Kanzlerin

So wird das nix, Opposition

Kommentar von Ulrich Schulte

Erstmals musste sich Kanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Fragen der Opposition waren allerdings zu unpräzise.

6.6.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet erstmals im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten – und formt die Hände in typischer Manier zu einer Raute

Fragestunde mit der Bundeskanzlerin

Gummiwand statt Revolution

Angela Merkel lässt Hasstiraden der AfD ins Leere laufen und meistert kritische Fragen mit Sachkenntnis und Ausweichrhetorik.

Von Stefan Reinecke

6.6.2018

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude

Abgeordnete befragen Regierung

Bundestag spannend wie nie!

Im Deutschen Parlament gibt es neue Spielregeln. Erstmals muss Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch eine Stunde lang Fragen beantworten.

Von Tobias Schulze

6.6.2018

Landesgruppe Ost gegründet

Die Linke fusioniert den Osten

Die ostdeutschen Abgeordneten der Linksfraktion haben eine gemeinsame Landesgruppe gegründet. Grund sind die Verluste bei der Wahl.

Von Anna Lehmann

17.5.2018

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bundestag

Zwischenbilanz AfD im Bundestag

Was machen die hier?

Seit sechs Monaten ist die AfD im Bundestag. Populisten, Nationalkonservative und Rechtsradikale verändern das Parlament – und umgekehrt.

Von Sabine am Orde und Christina Schmidt

2.5.2018

Illustration: Zwei Menschen unterhalten sich vor dem Reichstag

Claudia Roth über AfD-Mitarbeiter

„Ich will wissen, wer hier arbeitet“

Die AfD beschäftigt Mitarbeiter mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu. Sie darf diese Verbindungen nicht verheimlichen, sagt Bundestagsvizepräsidentin Roth.

Interview von Christian Jakob

22.4.2018