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Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages

Bundestag zur epidemischen Lage

Im Angesicht der vierten Welle

Auf Bitten der Länder soll der Bundestag am Mittwoch die seit März 2020 geltende epidemische Lage verlängern. Das vereinfacht mögliche neue Verschärfungen.
Von Christian Rath

24.8.2021

Bundeswehrsoldaten stehen vor einem Flugzeug.

Linke zu Bundeswehr in Afghanistan

„Rettung in höchster Not“

Kommende Woche berät der Bundestag über die Entsendung von Soldaten nach Afghanistan. Jan van Aken ist dafür, dass die Linke zustimmt – ein Novum.
Interview von Anna Lehmann

21.8.2021

Stühle im Bundestag, auf einem steht eine rosa Handtasche

Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform

Opposition scheitert mit Antrag

Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab.
Von Christian Rath

13.8.2021

Blick in die REihen der AfD-Fraktion im Bundestag

Umgang mit der AfD im Bundestag

Einfach gleichbehandeln

Kommentar von Christian Rath
Der Bundestag muss keine_n Vizepräsident_in aus den Reihen der AfD wählen – aber er sollte. Ausgrenzung ist keine demokratische Option.

11.8.2021

Albrecht Glaser, Kandidat der AFD telefoniert im Bundestag

Karlsruhe zu Bundestagspräsidium

Kein Vize für die AfD

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt einen AfD-Eilantrag ab. Die Partei wollte einen eigenen Platz im Präsidium des Deutschen Bundestags.
Von Christian Rath

11.8.2021

Lars Klingbeil steht im Panzermuseum.

SPD-Generalsekretär Klingbeil

Lars und die Panzer

Einst Wehrdienstgegner, heute SPD-General. 2017 holte Lars Klingbeil sogar das Direktmandat in Munster, wo die Bundeswehr groß ist. Wie ging das?
Von Paul Hildebrandt

8.8.2021

Menschen in roten Anzügen rennen auf einem industriegelände

Strafverfolgung eines Linkenabgeordneten

Repression gegen Be­ob­ach­te­r

Ein parlamentarischer Beobachter muss vor Gericht, weil er Klimaproteste begleitet hat. Die Linke will nun die Rechte von Abgeordneten stärken
Von Katharina Schipkowski

5.8.2021

Edwin Greve

Initiative für diversere Parlamente

Potenzial für Solidarität

Wie können Volks­ver­tre­te­r:in­nen diverser werden? Die Initiative Brand New Bundestag unterstützt aktivistisch orientierte Kan­di­da­t:in­nen.
Von Patricia Hecht

29.7.2021

Ein Nachbau des Parlaments auf der Bühne des Oldenburgischen Staatstheaters.

Musiktheater „Demokratische Sinfonie“

Eskalierende Debatten

Paul Brody hat 90 Stunden Bundestagssitzungen zu 75 Minuten Musiktheater verarbeitet. Gelingt das Polit-Reeneactment am Theater Oldenburg? Jein.
Von Jens Fischer

31.7.2021

Ein Polizist sitzt vor vier Überwachungsmonitoren im Reichstag

Rechtsextreme bei der Bundestagspolizei

Schäuble spricht mit Polizisten

Schulungen, eine Vertrauensstelle und Gespräche mit dem Chef: Nach der taz-Recherche kündigt Wolfgang Schäuble Maßnahmen an.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

25.6.2021

Blick in den Bundestag während der Sitzung am 24.06.

Sitzungsmarathon im Bundestag

Mietspiegel, Klimaschutz, Raubkunst

In einer 17-stündigen Sitzung hat der Bundestag eine Flut von Gesetzen beschlossen. Das sind die wichtigsten Beschlüsse.

25.6.2021

Bei einer Fahrraddemo fahren Menschen auf einer Autobahn mit dem Fahrrad

Maßnahmen gegen die Klimakrise

Hört auf die Mehrheit!

Kommentar von Bernhard Pötter
Wenn Menschen wissen, worum es geht, und mitreden können, sind sie offen für mutige Maßnahmen. Was wir noch brauchen: Eine mutige nächste Regierung.

25.6.2021

Eine Frau im hellblauen Blazer: Angela Merkel

Merkels letzte Regierungserklärung

Als wäre alles wie immer

Angela Merkel spricht ein letztes Mal im Bundestag – ganz ungerührt, so scheint es. Dann folgt ein Schaulaufen der drei KanzlerkandidatInnen.
Von Sabine am Orde

24.6.2021

Die Grüne und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bei einer Rede im Parlament.

Claudia Roth über die Bundestagspolizei

„Die Herzkammer ist nicht immun“

Nach der taz-Recherche zu Rechtsextremismus bei der Bundestagspolizei fordert Vizepräsidentin Claudia Roth eine unabhängige Untersuchung.
Interview von Kersten Augustin und Sebastian Erb

20.6.2021

Ein Mädchen in einem Auto mit einer grünen Flagge.

Nach antisemitischen Protesten

Hamas-Flagge soll verboten werden

Union und SPD einigen sich auf das Verbot. Aber: Eine offizielle Fahne gibt es gar nicht. Das Innenministerium setzt auf eine praktische Lösung.
Von Jannis Hagmann

20.6.2021

Eine Pilizeifigur mit Gewehr im Anschlag und der Reichstagskuppel als Helm

Rechtsextreme bei der Bundestagspolizei

Hitlergruß im Reichstag

Die Bundestagspolizei soll das Parlament schützen. taz-Recherchen zufolge arbeiten dort Reichsbürger, Rassisten und Coronaleugner.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

18.6.2021

Detailaufnahme Reichstag Dachbereich mit der Inschrift

taz-Recherche zu rechtsextremen Beamten

Polizeiproblem im Bundestag

Mehrere Bundestagspolizisten haben sich rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt. Ein Kollege bezeugt einen Hitlergruß.
Von Sebastian Erb und Kersten Augustin

18.6.2021

Auf dem Bild der Palast der Republik

30 Jahre Hauptstadtbeschluss

Adieu, Berliner Tristesse!

Vor 30 Jahren kürte der Bundestag Berlin zur neuen Hauptstadt. Das Ergebnis war denkbar knapp. Was, wäre Bonn Hauptstadt geblieben?
Von Uwe Rada

20.6.2021

Frauen demonstrieren für die Opfer des Einsturzes einer textilfabrik

Bundestag beschließt Lieferkettengesetz

„Nie wieder Rana Plaza“

2013 stürzte das Produktionsgebäude in Bangladesch ein, mehr als 1.100 Nä­he­r:in­nen starben. Nun hat der Bundestag das Lieferkettengesetz beschlossen.
Von Hannes Koch

11.6.2021

leerer Plenarsaal, Bundestag von oben

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Demokratie vor Regierungslogik

Kommentar von Christian Rath
Deutschland erwog 2015 Griechenland aus dem Euro zu drängen. Darüber hätte der Bundestag vorab informiert werden müssen, so das Verfassungsgericht.

27.5.2021