Artikel

Deutsches Desinteresse an Armenien

Peinliches Herumdrucksen

Kommentar von Tobias Schulze

Der Bundestag rafft sich zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht zu einer eindeutigen Positionierung auf. Bei der Resolution von 2016 war das noch anders.

20.9.2022

Dietmar Bartsch klatscht nach der Rede von Sahra Wagenknecht am 8. September im Bundestag

Turbulenzen in der Linksfraktion

Kein Bock auf Wagenknecht-Reden

Wer für die Linke im Bundestag spricht, hat sich an die Beschlüsse der Partei zu halten. Das fordern acht Abgeordnete per Antrag an ihre Fraktion.

Von Pascal Beucker

19.9.2022

Christine Lambrecht gestikuliert vor Camouflage-Hintergrund

Keine Angabe zu KSK-Disziplinarverfahren

Lambrecht lässt mauern

Das Verteidigungsministerium will nicht beantworten, wie viele Disziplinarmaßnahmen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK laufen. Und wird gerügt.

Von Konrad Litschko

18.9.2022

SchülerUnnen stehen dicht gedrängt bei einer Demonstration von Fridays for Future

Kinder fragen, die taz antwortet

Warum dürfen Kinder nicht wählen?

Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Émile, 8 Jahre alt.

Von Ruth Lang Fuentes

18.9.2022

Personalentscheidung bei den Grünen

Grüne Urwahl für Kanzlerkandidaten

Über die Kanzlerkandidatur soll künftig die Basis der Grünen entscheiden. Baerbocks Kandidatur machten Habeck und Baerbock weitgehend unter sich aus.

12.9.2022

Sahra Wagenknecht am Rednerpult im Bundestag

Verstörende Rede im Bundestag

Rechte entzückt über Wagenknecht

Sahra Wagenknecht wirft Deutschland einen Wirtschaftskrieg gegen Russland vor. Die Linksfraktion klatscht gemeinsam mit der AfD.

Von Pascal Beucker

8.9.2022

Wirtschaftsminister in Bedrängnis

Grüner im Gegenangriff

Beim Umgang mit Energiekrise und Inflation agierte der Bundeswirtschaftsminister zuletzt unglücklich. Im Bundestag verteidigte sich Habeck nun offensiv.

Von Tobias Schulze

8.9.2022

Eine FFP2 Maske liegt auf einem Sitz in einer S-Bahn

Infektionsschutzgesetz beschlossen

Bundestag billigt neue Coronaregeln

Die Abgeordneten stimmten Karl Lauterbachs Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz zu. Es erlaubt, wieder strengere Coronaregeln zu verhängen.

8.9.2022

Energiekrise trifft Unternehmen

Habeck verspricht Hilfe für Firmen

Der Wirtschaftsminister hat einen Rettungsschirm angekündigt. Er will in der Energiekrise insbesondere kleine und mittlere Firmen unterstützen.

8.9.2022

Haushaltswoche im Bundestag

Neue Energiequellen im Bundestag

Kommentar von Lukas Wallraff

Ein angriffsfreudiger Friedrich Merz lockt den Kanzler aus der Reserve. Olaf Scholz fährt in lebhafter Parlamentsdebatte einen Punktsieg ein.

7.9.2022

Generaldebatte im Bundestag

Vertauschte Rollen

CDU-Chef Merz wirkte bei der Generaldebatte im Bundestag gebremst, der unterkühlte Kanzler entfesselt. Die AfD sehnt sich nach der Katastrophe.

Von Stefan Reinecke

7.9.2022

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel sitzt im Plenarsaal

Vergessen, das Mikro auszuschalten

AfD-Vorstand hofft auf Gaskrise

AfD-Politiker Harald Weyel sprach aus, was wohl viele Rechte denken. Dumm nur, dass die Aussage aufgenommen wurde. Jetzt rudert Weyel zurück.

Von Gareth Joswig

7.9.2022

Blick in den Bundestag mit Bild von Gorbatschow.

Schweigeminute im Parlament

Bundestag gedenkt Gorbatschow

„Er veränderte die Welt.“, sagt Bundestagspräsidentin Bas. Sie würdigt den Ex-Sowjet-Präsidenten als „Wegbereiter der Wiedervereinigung“.

Von Sabine am Orde

7.9.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz gestikuliert am Rednerpult im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Schlagabtausch im Bundestag

Bei der Generaldebatte hat Oppositionsführer Friedrich Merz die Bundesregierung scharf kritisiert. Kanzler Olaf Scholz verteidigte sich energisch.

7.9.2022

Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestags.

Einflussnahme im Bundestag

28.694 registrierte Lobbyisten

Seit Januar soll das Lobbyregister bei Bundestag und Regierung für Transparenz sorgen. Die Ampel arbeitet gerade an Verschärfungen. Doch reicht das?

Von Sabine am Orde

25.8.2022

Mario Czaja, CDU-Generalsekretär, und Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, bei einer Pressekonferenz.

Kritik aus der Opposition

CDU will Gasumlage kippen

Die Gasumlage sei handwerklich schlecht und unsozial, so die CDU. Sie will die Verordnung aus dem Wirtschaftsministerium im Bundestag zu Fall bringen.

Von Sabine am Orde

24.8.2022