taz.de

Ein Lastwagen mit Raketen auf einer Landstraße

Deutsche Hilfe für Ukraine

Schwere Waffen – irgendwann

Deutschland erhöht seine Zusagen an die Ukraine, liefert aber noch nicht. Noch hat Ägypten Vorrang.

Von Dominic Johnson

1.6.2022

Generaldebatte im Bundestag

Der Kanzler geht in die Offensive

Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz liefern sich einen munteren Schlagabtausch. Ersterer kündigt neue Waffenlieferungen an die Ukraine an.

Von Sabine am Orde

1.6.2022

Überblick zu Bundestagsbeschlüssen

Mehr Geld für alle

Der Bundestag hat Steuererleichterungen beschlossen. Darunter die Verlängerung der Homeoffice-Pauschale, das 9-Euro-Ticket, Tankrabatt sowie Boni für Pflegepersonal.

20.5.2022

Milliarden für die Bundeswehr

Machttaktischer Eifer

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Konflikt um das Bundeswehr-Geld hat reine Macht-Gründe. Für die Ampel und Olaf Scholz steht mehr auf dem Spiel als für Friedrich Merz.

19.5.2022

Friedrich Merz steht am Rednerpult im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Müder Scholz, provokanter Merz

Bei einer Diskussion im Bundestag zeigt sich: Der Deal um das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr scheint kompliziert zu werden.

Von Stefan Reinecke

19.5.2022

Dunkle Wolken verhängen die Sonne, letzte Strahlen auf dem dunklen Meer

Bundestag debattiert über Sterbehilfe

Über den Körper bestimmen

Kommentar von Shoko Bethke

Niemand trifft leichtfertig die Entscheidung, das eigene Leben zu beenden. Es muss die Möglichkeit geben für einen begleiteten, schmerzfreien Suizid.

18.5.2022

Bundestag debattiert über Sterbehilfe

Selbstbestimmt mit Würde

Der Bundestag debattierte über Beihilfe zum Suizid. Die vorgestellten Gesetzentwürfe haben unterschiedliche Beratungskonzepte.

Von Shoko Bethke

18.5.2022

Arbeiter schrauben an den blauen Stühlen im Bundestag

Neuer Anlauf für Wahlrechtsreform

Ampel will kleineren Bundestag

Nicht mehr als 598 Sitze: Politiker von SPD, Grünen und FDP haben einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vorgelegt. Die Union ist skeptisch.

Von Sabine am Orde

18.5.2022

Bettina Stark-Watzinger spricht im Bundestag

Bafög-Reform im Bundestag

Etwas Lob, viel Kritik

Im Bundestag steht die Bafög-Reform zur Debatte. Die Bildungsministerin will die Finanzhilfe in Notsituationen für mehr Studierende ermöglichen.

Von Ralf Pauli

18.5.2022

Schröder muss Bundestagsbüro aufgeben

Altkanzler wird abgewickelt

Wegen seiner Putin-Nähe soll Gerhard Schröder sein Bundestagsbüro verlieren. Auch generell will die Ampel Kanzler:innen-Privilegien überprüfen.

Von Anna Lehmann

18.5.2022

Zwei Kinder sitzen an einem Tisch und frühstücken

Hohe Preissteigerungen

Bundestag beschließt Entlastungen

Hartz-IV-Bezieher sollen einmalig 200 Euro bekommen, arme Familien monatlich 20 Euro. Am Abend sollen noch weitere Erleichterungen auf den Weg gebracht werden.

12.5.2022