Die Piraten kommen locker in den Berliner Senat. Ist die Wahl in Berlin damit ein Vorbote für die Öffnung hin zu immer mehr Ein-Themen-Parteien?
.... ist Parlamentskorrespondent der taz. taz STEFAN REINECKE
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Die Koalition hält keine politische Agenda mehr zusammen, sondern nur die pure Angst vor Neuwahlen. In normalen Zeiten wäre das lästig - in der Eurokrise ist es fatal.
.... ist Parlamentskorrespondent der taz. taz STEFAN REINECKE
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KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE Bitte keine Wählerbeschimpfung Die Wahlbeteiligung ...
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Die Versicherungen der FDP-Führung, dass sie an Westerwelle festhält, klingen fast wie Nachrufe. Denn er kann nicht bleiben, weil er aus Fehlern nicht lernt.
.... ist Parlamentskorrespondent der taz. taz STEFAN REINECKE
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Eine Steuersenkung im Konjunkturboom hat ökonomisch gesehen keinen Sinn. Aber auf das ausgedörrte Feld der Liberalen soll mal ein Regenschauer niedergehen.
... immer denselben Fehler machen. Eigentlich. STEFAN REINECKE ist Parlamentskorrespondent der taz. taz
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KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE Die CDU im Dickicht der ...
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Der FDP sind die Ziele ausgegangen. Selbst ihrer eigenen Klientel hat sie nichts mehr anzubieten. Mit Philipp Rösler setzen die Freidemokraten erst einmal auf Unauffälligkeit.
... das Scheitern der Partei symbolisiert? Stefan Reinecke ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung und wenig Änderung. Im Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP - mit ein paar anderen Gesichtern.
... Liberalismus". Lustig wird das nicht. Stefan Reinecke ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Die Grünen haben der SPD im baden-württembergischen Kabinett alle Schlüsselressorts überlassen. Aber das ist keine Kapitulationserklärung.
... richtig – nicht unprofessionell, sondern angemessen. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Die Kanzlerin wartet ab. Worauf nur? Der Zeitdruck ist enorm. Vier Wochen hat sie gebraucht, nur um die SPD-Ministerpräsidenten zu fragen, was die eigentlich wollen.
... Ausstiegsrhetorik. Merkel wartet ab. Worauf? STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Ein zentrales Problem der FDP ist der Erfolg des Liberalismus. Da braucht es keine kleine Freiheitspartei mehr. Und das Scharnier im Koalitionsspiel können auch die Grünen besetzen.
... aus. Was fehlt ohne FDP? STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE Die ewige große Koalition Die ...
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Merkel will die Laufzeitverlängerung für AKWs aussetzen. Ist das nur ein Trick? Oder eine ernst gemeinte Revision? Schwarz-Gelb gewinnt mit diesem Manöver jedenfalls Zeit.
... nicht alle das wahrhaben wollen. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro... Netz genommen. Der CDU-Mann Stefan Mappus ist ein glühender Anhänger...
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Das, was die CSU derzeit in Sachen Integration von sich gibt, ist reine Stimmungsmache. Das hat sie wohl auch nötig nach der Guttenberg-Blamage.
... mehr: Es ist rechter Populismus. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Zwar hat sie die Kabinettsumbildung glatt über die Bühne gekriegt, aber Merkel bleibt wegen ihres Verhaltens in der Causa Guttenberg angeschlagen. Zu vehement hat sie den Baron verteidigt.
... Technikerin der Macht, mehr nicht. Stefan Reinecke ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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In der Guttenberg-Affäre kommt eine Art Selbstaufgabe der Politik zum Vorschein. Wer populär ist, darf mehr als andere. Und die "Bild" macht kräftig mit.
... das Raubbau an der Demokratie. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Olaf Scholz agierte in Hamburg mittig und geschickt. Doch weil sich die CDU in Hamburg quasi selbst vernichtet hat, kann die SPD aus dieser Wahl nicht wirklich etwas ableiten.
... wirklich eine gute Nachricht ist. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Ohne eine kräftig sabotierende FDP hätten sich Union und SPD wohl einigen können. So macht Hartz IV deutlich, dass die FDP in dieser Regierung ein Irrtum ist.
... ihr nun erst recht zugutekommen. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Der Verteidigungsminister greift durch – allerdings erst, wenn die Medien Druck machen. Hier zeigt sich eine gefährliche Distanzlosigkeit.
... verpflichtet? Dem Parlament oder Bild? STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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Stuttgart ist für die SPD eine historische Zäsur. Dort sind die Sozialdemokraten erstmals bereit, Juniorpartner der grünen Partei zu werden.
... regierungsfähigen Linkspartei - eine Lösung sein. STEFAN REINECKE ist Redakteur im Berliner Parlamentsbüro...
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