Artikel von ‘sta’

Das Foto zeigt eine ukrainische Flagge vor dem Brandenburger Tor

Streit um Flaggenverbot am 8. Mai in Berlin Die richtige Entscheidung

Das Verbot von russischen und ukrainischen Flaggen sollte Ausschreitungen vorbeugen. Die CDU will die Diskussion darüber parteipolitisch ausnutzen.

14.5.2022

Das Foto zeigt den Innenhof des Landguts Stober südlch von Nauen in Brandenburg.

Treffen im brandenburgischen Bio-Hotel Diesmal Anreise per Bus

Im Landgut Stober bei Nauen, wo bereits der Senat tagte, geht nun die Grünen-Fraktion in Klausur. Auch der Ukrainekrieg und die Folgen sind Thema.

Von Stefan Alberti

13.5.2022

Das Foto zeigt mehrstöckige Mietshäuser an der Leipziger Straße in Berlin.

Schutz gegen Verdrängung Vorkaufsrecht soll wieder her

Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben.

Von Stefan Alberti

11.5.2022

Das Foto zeigt ukrainische Flaggen vor dem Roten Rathaus.

Kritik an Umgang mit 8.-Mai-Gedenken Giffey stellt sich Protest

Die Regierungschefin verteidigt vor dem Roten Rathaus bei einer Demo das Verbot ukrainischer und russischer Fahnen an 15 Plätzen vom Wochenende.

Von Stefan Alberti

10.5.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) bei ihrer Rede bei der DGB-Kundgebung am Brandenburger Tor am 1. Mai.

Ei-Wurf auf Franziska Giffey am 1. Mai Die Extreme nicht gewähren lassen

Kommentar von Stefan Alberti

Bei der Attacke auf die Regierungschefin erschreckt nicht nur der Angriff selbst, sondern dass Umstehende die Gewalt tolerierten. Ein Wochenkommentar.

7.5.2022

Eine Frau, Franziska Giffey, vor einer hölzernen Schrankwand mit Fotos

Franziska Giffey über den Eierwurf „Durch nichts zu rechtfertigen“

Seit fünf Monaten ist Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Ein Gespräch über „Deutsche Wohnen enteignen“ – und gewalttätigen Protest.

Interview von Stefan Alberti, Anna Klöpper und Bert Schulz

7.5.2022

Fernwärmenetz Senat ist interessiert

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 6.5.2022, Seite 22, berlin

Franziska Giffey neben einem Personenschätzer

Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus Grüne beim Rumeiern erwischt

Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD).

Von Stefan Alberti

5.5.2022

Das Foto zeigt einen zum sowjetischen Ehrenmal an der Straße des 17. Juni gehörenden Panzer, von dem eine ukrainische Flagge entfernt wird, die ihn kurzzeitig verhüllte.

Debatte um Gedenkstätte CDU will Panzer stehen lassen

Fraktion unterstützt Antrag der eigenen Abgeordneten Bung nicht. Innensenatorin Spranger kündigt Sicherung der sowjetischen Ehrenmale am 8. Mai an.

Von Stefan Alberti

4.5.2022

Das Bild zeigt den Rücken einer Person, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Klimaneustart Berlin" trägt.

Nein zu Klima-Volksbegehren Senat gegen Berliner Alleingang

Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klimavolksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.

Von Stefan Alberti

3.5.2022

Das Foto zeigt den gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße im Berliner Bezirk Mitte.

Autofreie Friedrichstraße Senator teilt Anrainer-Kritik

Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen.

Von Stefan Alberti

27.4.2022

Das Foto zeigt die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD).

Senat sieht sich gut vorbereitet Es soll ohne Wasserwerfer gehen

Für Iris Spranger (SPD) ist es der erste 1. Mai als Innensenatorin, rund 5.000 Polizisten sollen im Einsatz sein.

Von Stefan Alberti

26.4.2022

Das Foto zeigt Kevein Kühnert, den SPD-Generalskretär und früheren Berliner Landes- und Bundesvorsitzenden des Parteinachwuchses Jusos.

Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Kritik an Kevin Kühnert

Der SPD-Nachwuchs hält seinem früheren Chef bei dessen Besuch falsche Scheu vor einem Parteiausschlussverfahren von Exkanzler Schröder vor.

Von Stefan Alberti

24.4.2022

Das Bild zeigt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja bei einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus.

FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition „Wir stehen zu Gesprächen bereit“

Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.

Interview von Stefan Alberti

24.4.2022

Das Foto zeigt einen der Panzer am sowjetischen Ehrenmal mit einer ukranischen Flagge bedeckt.

Debatte um sowjetisches Ehrenmal Es wäre doch Geschichtsklitterung

Kommentar von Stefan Alberti

Die CDU-Abgeordnete Stefanie Bung will die Panzer am sowjetischen Ehrenmal entfernen. Doch damit würde Historie verzerrt. Ein Wochenkommentar.

23.4.2022

Der Ostermarsch des «Netzwerks Friedenskooperative» unter dem Motto «Die Waffen nieder!» zieht in Berlin-Kreuzberg am Kottbusser Tor vorbei - Blick von oben

Streit Polizeiwache am Kottbusser Tor Nicht zu Ende gedacht

Am Kotti, dem linkem Mythenort in Berlin schlechthin, soll eine Polizeiwache einziehen. Es ist ein höchst sensibles Projekt – und ebenso umstritten.

Von Stefan Alberti

22.4.2022

16- und 17-Jährige sollen Parlament wählen dürfen

Die rot-grüne-rote Koalition einigt sich mit der oppositionellen FDP auf ein niedrigeres Wahlalter, das bislang nur für die Bezirkswahlen galt. Damit liegt eine ausreichende Mehrheit für eine Verfassungsänderung vor. Die SPD will aber auch die CDU noch ins Boot holen

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

Ausgabe vom 22.4.2022, Seite 21, berlin