Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus Wegner im dritten Anlauf gewählt Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang. Von Stefan Alberti 27.4.2023
Schwarz-rote Koalition in Berlin Mann ohne Vergangenheit Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Von Stefan Alberti 26.4.2023
Das sind die neuen Senator*innen Wegners Frauschaft Sieben Frauen und vier Männer werden ab Donnerstag die Hauptstadt lenken. Die taz stellt die neuen Gesichter (und zwei alte) aus CDU und SPD vor. Von Stefan Alberti, Bert Schulz, Uwe Rada und Erik Peter 26.4.2023
Abschied vom Roten Rathaus So wird’s (erstmal) nie wieder Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind vorbei. Von Stefan Alberti 25.4.2023
CDU-Landesparteitag zur Koalition Ohne jede Gegenstimme Während die SPD beim Mitgliedervotum Schwarz-Rot nur mit knapper Mehrheit unterstützt hat, stimmen die Christdemokraten unisono für das Bündnis. Von Stefan Alberti 24.4.2023
Die SPD stimmt für Schwarz-Rot Eine Frage der Wahrnehmung Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“. Von Stefan Alberti 23.4.2023
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot Jetzt kommt der Praxistest Kommentar von Stefan Alberti Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert. 23.4.2023
Bericht der Senatsfinanzverwaltung Behörden droht Personalkollaps Bis 2031 scheidet jeder und jede Dritte in Berlins öffentlichem Dienst aus. Der Ausgleich durch Neueinstellung gestaltet sich schwierig. Von Stefan Alberti 20.4.2023
Neue Strategie fürs Abgeordnetenhaus Nur punktuell mit der Linkspartei Die grüne Fraktionsspitze hat ein „Selbstverständnis als Oppositionsfraktion“ formuliert. Dabei entscheidet sich erst Sonntag, ob es Schwarz-Rot gibt. Von Stefan Alberti 20.4.2023
SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag Was wäre, wenn …? Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert. Von Stefan Alberti 19.4.2023
Berliner Senat Neue Bauordnung soll schnell kommen Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt. Von Stefan Alberti 18.4.2023
Koalitionsverhandlungen in Berlin Die zwei Gesichter der SPD Kommentar von Stefan Alberti Zwischen Parteichefin Giffey und CDU-Mann Wegner scheint gerade kein Blatt zu passen. Doch an der Basis verteufeln viele den möglichen Partner. 1.4.2023
Schwarz-Rot in Berlin Vertrag fast fertig konturiert Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden. Von Stefan Alberti 29.3.2023
Günstige Berliner Nahverkehrsangebote Weiter mit dem 9-Euro-Ticket Der Senat verlängert das Sozialticket für Bus und Bahn bis Jahresende und hofft auf möglichst kurze Lücke bei einer Fortsetzung des 29-Euro-Tickets. Von Stefan Alberti 28.3.2023
SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen „Müssen beim Klimaschutz klotzen“ Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen. Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti 26.3.2023
Berliner Bäder dürfen wieder heizen Leider nichts gelernt Kommentar von Stefan Alberti Der Senat hebt die Temperaturbeschränkungen für Bäder und Hallen auf. Es ist traurig zu sehen, wie wenig Energiesparen von Sorge ums Klima motiviert war. 25.3.2023
Jetzt steht’s 4:4 Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache Schwarz-Rot unentschieden Von Stefan Alberti Ausgabe vom 24.3.2023, Seite 23, berlin Download (PDF)
Klärung im Berliner Abgeordnetenhaus Der Weg ist frei für neue Stadträte Das Landesparlament stellt per Gesetz sicher, dass die Sitze im Bezirksamt nach dem Wahlergebnis vom 12. Februar besetzt werden. Von Stefan Alberti 23.3.2023
SPD streitet über Schwarz-Rot Jetzt steht's 4:4 Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache unentschieden. Von Stefan Alberti 23.3.2023
Neuregelung im Abgeordnetenhaus Stühlerücken in den Bezirken Eine ganz große Koalition von CDU bis Linkspartei will den Weg dafür frei machen, dass Bezirksregierungen das Wahlergebnis vom 12. Februar spiegeln. Von Stefan Alberti 22.3.2023
