Regierungsklausur im Roten Rathaus Erst mal abarbeiten Überschattet vom Angriff auf Israel ist der schwarz-rote Senat in Kurzklausur gegangen. Die Stimmung wirkt nach knapp einem halben Regierungsjahr gut. Von Stefan Alberti 11.10.2023
Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens „Nichts ist passiert“ Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts. Von Stefan Alberti 10.10.2023
Eine Frage der Sichtweise Die Einschätzungen, wie bedroht Kulturprojekte von Kürzung sind, gehen im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses stark auseinander Von Stefan Alberti Ausgabe vom 10.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Landtagswahlen in Hessen und Bayern Ferndiagnose aus der Hauptstadt Berlins Parteispitzen äußern sich zu den Wahlergebnissen vom Sonntag. Gerade bei den Grünen sieht es in der Hauptstadt deutlich besser aus. Von Stefan Alberti 9.10.2023
Vom Saulus zum Paulus Parlament: Die Grünen finden Mieterschutz bei Wegner gut, vermissen aber das nötige Geld dafür Von Stefan Alberti Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Zukunft der Berliner Zentralbibliothek Ein Palast der Bücher Für 600 Millionen Euro mit der ZLB in die Galeries Lafayette umziehen? Dann doch lieber richtig groß denken und das Schloss nutzen. Von Stefan Alberti 5.10.2023
Personalstreit in der Innenverwaltung Senatoren müssen auswählen können Kommentar von Stefan Alberti Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt. 3.10.2023
Berlins schwarz-roter Senat Wieder Rauswurf im Hause Spranger Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin. Von Stefan Alberti 3.10.2023
SPD und CDU in Berlin Die passen sehr wohl zusammen Kommentar von Stefan Alberti Wider alle Kritik, die SPD passe nicht zur CDU, beschließt Schwarz-Rot, worüber Rot-Grün-Rot stritt. Ökologie spielt dabei nicht die größte Rolle. 29.9.2023
Mieterschutz in Berlin Wegner will auf die Bremse treten Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal. Von Stefan Alberti 27.9.2023
Berliner Landesregierung Ordentlich Zoff wegen neuer Ordnung Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU. Von Stefan Alberti 26.9.2023
Letzte Generation in Berlin Noch irriger als Autoblockaden Kommentar von Stefan Alberti Erst das Brandenburger Tor, nun die Blockade des Berlin-Marathons? Mit den Orten ihrer Proteste macht sich die Letzte Generation nur noch mehr Feinde. 23.9.2023
Wählen ab 16 Jahren Gesetzesänderung ist auf dem Weg Von Stefan Alberti Ausgabe vom 22.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhaus von Berlin Gereizte Stimmung im Parlament Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte. Von Stefan Alberti 21.9.2023
Berliner Verkehrssenatorin in Kritik Schreiners neueste Baustelle Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“. Von Stefan Alberti 20.9.2023
Wahlumfrage in Brandenburg Letzte Hoffnung Woidke Kommentar von Stefan Alberti Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD weit vor SPD. Der kann nur helfen, erneut einzig auf ihren beliebten Ministerpräsidenten zu setzen. 15.9.2023
Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg Thüringer Verhältnisse Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen. Von Stefan Alberti und Gareth Joswig 14.9.2023
Debatte um Mieten in Landeswohnungen Angemessen oder nicht? Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent mehr. Von Stefan Alberti 13.9.2023
Wählen ab 16 Reif für die Urne Der schwarz-rote Senat beschließt einen Gesetzentwurf, damit schon 16-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Grüne und Linke wollen zustimmen. Von Stefan Alberti und Marlena Wessollek 12.9.2023
Mit der Partei wieder im Reinen Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
