Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus An der Abbruchkante Kahlschlag? Spendier-Etat mit Wahlgeschenken trotz Milliardenlochs? Selten wurde ein Haushalt so kontrovers diskutiert wie der Etat für 2024 und 2025. Von Stefan Alberti 13.12.2023
Grünen-Landesparteitag, Teil 2 Diesmal klappt die Vorsitzwahl Die Grünen wählen ihre Exlandesvorsitzende Nina Stahr vom Realo-Flügel erneut in die Doppelspitze. Co-Chef bleibt Philmon Ghirmai vom linken Lager. Von Stefan Alberti 13.12.2023
Chaos bei den Berliner Grünen Vorsitzende verzweifelt gesucht Tanja Prinz, einzige Kandidatin für den Landesvorsitz, ließen die Grünen spektakulär durchfallen. Ein nächster Anlauf soll die Partei aus der Krise holen. Von Stefan Alberti 13.12.2023
Berliner Grüne setzen Parteitag fort Recycling beim Parteivorsitz Kommentar von Stefan Alberti Nachdem am Samstag Tanja Prinz als Vorsitzkandidatin scheiterte, soll Mittwochabend Ex-Landeschefin Nina Stahr erneut die Grünen-Führung übernehmen. 12.12.2023
Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen Die Schwächen der Doppelspitze Kommentar von Stefan Alberti Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt. 11.12.2023
Landesparteitag der Berliner Grünen Grüne Parteivorsitzende gesucht Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin her. Von Stefan Alberti 10.12.2023
Landesparteitag der Berliner Grünen Vorstandswahl scheitert Die Realo-Kandidatin Tanja Prinz fällt mit nur 27 Prozent durch. Über zwei Drittel stimmen gegen sie. Der Parteitag soll Mittwoch weiter gehen. Von Stefan Alberti 9.12.2023
Berliner Grüne Ein wirkliches Urgestein Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben. Von Stefan Alberti 6.12.2023
Parteitag Grüne Berlin Ergebnis offen Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen. Von Stefan Alberti 6.12.2023
Gericht kippt Hauptstadtzulage Abstandsgebot zwischen Besoldungsstufen ist laut Urteil nicht gewahrt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 6.12.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner Doppelhaushalt „Anders als die Bundesebene“ Der CDU-Finanzpolitiker Christian Goiny über Gestaltungsmöglichkeiten durch Haushaltspolitik und Sondervermögen für Investitionen trotz Schuldenbremse. Interview von Stefan Alberti 4.12.2023
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“ Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms. Von Stefan Alberti 30.11.2023
Tempelhofer Feld MacGyver soll’s wieder richten Albrecht Broemme, erprobtes Organisations-Multitalent, soll die gesamte Flüchtlingspolitik des Senats steuern. Von Stefan Alberti 28.11.2023
Versprechen für soziale Sicherheit Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat Von Stefan Alberti Ausgabe vom 27.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vorstandswahl bei den Grünen Die grüne Quadratur des Kreises Kommentar von Stefan Alberti Die Doppelspitze der Berliner Grünen, in die nun Tanja Prinz strebt, ist ein fragiles Konstrukt. Es fußt darauf, das Unmögliche möglich zu machen. 25.11.2023
Landesparteitag der Linkspartei „Dieser Bruch ist ein neuer Anfang“ Die Berliner Landesspitze der Linken spricht dem Wagenknecht-Verein BSW das Links-Sein ab und dem schwarz-roten Senat den sozialen Kompass. Von Stefan Alberti 24.11.2023
Jahresbericht des Landesrechnungshofs Ein echter Rundumschlag Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“. Von Stefan Alberti 24.11.2023
Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember „18,4 Prozent sind nicht das Ende“ Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden. Interview von Stefan Alberti 22.11.2023
Vergesellschaftung in Berlin Prüfen, bis der Arzt kommt Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik. Von Stefan Alberti 21.11.2023
Grüner Landesvorstand Realos legen sich auf Prinz fest Der Koordiatorenkreis des grünen Parteiflügels stellt die bei Vorabstimmung erfolgreiche Bewerberin als Kandidatin vor. Es ist die Reala Tanja Prinz. Von Stefan Alberti 20.11.2023
