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Selenskyj-Besuch

Verdacht auf Geheimnisverrat

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  5.5.2023,  Seite 22, berlin

Messer-Angreifer soll in psychiatrische Klinik

Eines der beiden an Neuköllner Schule verletzten Mädchen war Donnerstag noch in Lebensgefahr. Senat: Tat weder politisch noch religiös motiviert
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  5.5.2023,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Berlins neuen Regierungschef Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD).

Berlins neuer Regierender Bürgermeister

In der dritten Person

Regierungschef Wegner kommt erstmals in die Pressekonferenz nach der Senatssitzung und kündigt gleich an, das seltener zu tun als Vorgängerin Giffey.
Von Stefan Alberti

2.5.2023

Wenn Gottes Hilfe doch mal früher da gewesen wäre

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  29.4.2023,  Seite 45, stadtland
Kai Wegner und Franziska Giffey

Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus

Wegner im dritten Anlauf gewählt

Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang.
Von Stefan Alberti

27.4.2023

Das Bild zeigt den CDU-Politker Kai Wegner neben Franziska Giffey (SPD) und Joe Chialo (CDU).

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Mann ohne Vergangenheit

Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt.
Von Stefan Alberti

26.4.2023

Franziska Giffey wird Wirtschaftssenatorin

Das sind die neuen Se­na­to­r*in­nen

Wegners Frauschaft

Sieben Frauen und vier Männer werden ab Donnerstag die Hauptstadt lenken. Die taz stellt die neuen Gesichter (und zwei alte) aus CDU und SPD vor.
Von Stefan Alberti, Bert Schulz, Uwe Rada und Erik Peter

26.4.2023

Das Bild zeigt die drei führenden Köpfe des rot-grün-roten Senats: klaus Lederer, Bettina Jarasch und in der Mitte Franziska Giffey.

Abschied vom Roten Rathaus

So wird’s (erstmal) nie wieder

Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind vorbei.
Von Stefan Alberti

25.4.2023

Das Foto zeigt den früheren Berliner Regierungschef Eberhad Diepgen neben dem mutmaßlich künftigen, Kai Wegner.

CDU-Landesparteitag zur Koalition

Ohne jede Gegenstimme

Während die SPD beim Mitgliedervotum Schwarz-Rot nur mit knapper Mehrheit unterstützt hat, stimmen die Christdemokraten unisono für das Bündnis.
Von Stefan Alberti

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh gehen durch eine Tür

Die SPD stimmt für Schwarz-Rot

Eine Frage der Wahrnehmung

Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“.
Von Stefan Alberti

23.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Das Bidl zeigt das Rote Rathaus in Berlin.

Bericht der Senatsfinanzverwaltung

Behörden droht Personalkollaps

Bis 2031 scheidet jeder und jede Dritte in Berlins öffentlichem Dienst aus. Der Ausgleich durch Neueinstellung gestaltet sich schwierig.
Von Stefan Alberti

20.4.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Neue Strategie fürs Abgeordnetenhaus

Nur punktuell mit der Linkspartei

Die grüne Fraktionsspitze hat ein „Selbstverständnis als Oppositionsfraktion“ formuliert. Dabei entscheidet sich erst Sonntag, ob es Schwarz-Rot gibt.
Von Stefan Alberti

20.4.2023

Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.
Von Stefan Alberti

19.4.2023

Das Foto zeigt Solarpanele an einem Wohnungsbalkon, sogenannte Balkonkraftwerke.

Berliner Senat

Neue Bauordnung soll schnell kommen

Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt.
Von Stefan Alberti

18.4.2023

Das Foto zeigt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Berliner SPD-Landeschefin Franziska Giffey.

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Die zwei Gesichter der SPD

Kommentar von Stefan Alberti
Zwischen Parteichefin Giffey und CDU-Mann Wegner scheint gerade kein Blatt zu passen. Doch an der Basis verteufeln viele den möglichen Partner.

1.4.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Schwarz-Rot in Berlin

Vertrag fast fertig konturiert

Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden.
Von Stefan Alberti

29.3.2023

Das Foto Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) beim Verkaufsstart des 29-Euro-Tickets mit einer übergroßen Fahrkarte.

Günstige Berliner Nahverkehrsangebote

Weiter mit dem 9-Euro-Ticket

Der Senat verlängert das Sozialticket für Bus und Bahn bis Jahresende und hofft auf möglichst kurze Lücke bei einer Fortsetzung des 29-Euro-Tickets.
Von Stefan Alberti

28.3.2023

Sonnenuntergang über dem Tempelhofer Feld

SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen

„Müssen beim Klimaschutz klotzen“

Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti

26.3.2023

Das Bild zeigt einen Stecker vor einer Steckdose.

Berliner Bäder dürfen wieder heizen

Leider nichts gelernt

Kommentar von Stefan Alberti
Der Senat hebt die Temperaturbeschränkungen für Bäder und Hallen auf. Es ist traurig zu sehen, wie wenig Energiesparen von Sorge ums Klima motiviert war.

25.3.2023