Berliner SPD „Weckruf“ der Ex-Größen Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote. Von Stefan Alberti 4.6.2025
Mobbing-Vorwürfe Grüne fordern Konsequenzen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 4.6.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Dauergezerre um Bürohochhäuser Der Senat übernimmt am Gleisdreieck Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat nach einem Beschluss der Landesregierung beim Projekt „Urbane Mitte“ nun gar nichts mehr zu sagen. Von Stefan Alberti 3.6.2025
Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen Das Parlament ist zurück Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska Giffey. Von Stefan Alberti 22.5.2025
Brandenburger Landespolitik In aller Munde, aber nicht im Saal In Potsdam debattiert der Landtag ohne Exinnenministerin Katrin Lange (SPD), die weiter Abgeordnete ist, über die Befugnisse des Verfassungsschutzes. Von Stefan Alberti 21.5.2025
Brandenburger Landespolitik Darling muss doch kein Depp sein Für den künftigen Innenminister René Wilke gibt es schier nur Lob wegen seiner pragmatischen Politik als Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder). Von Stefan Alberti 20.5.2025
Landesparteitag Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus. Von Stefan Alberti 18.5.2025
AfD im Abgeordnetenhaus „Der Tonfall ist rauer geworden“ Präsidentin Seibeld mahnt zu sachlicherer Debatte im Landesparlament. Grüne Kritik an Justizsenatorin Badenberg, die keinen AfD-Verbotsantrag will. Von Stefan Alberti 18.5.2025
Berliner Verwaltungsreform Kein Gewinnerthema Kommentar von Stefan Alberti Die Anhörung zur Reform zeigt: Mit einem Parlamentsbeschluss ist es nicht getan. Und bis zur Wahl 2026 dürften Verbesserungen kaum spürbar sein. 17.5.2025
Großprojekt Verwaltungstreform „Kultur des Misstrauens“ Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus beschreiben zwei führende Verwaltungskenner eine Abschottungsmentalität bei den fast 150.000 Beschäftigten. Von Stefan Alberti 14.5.2025
Neues Berliner Wohnraumgesetz Höhere Bußen für Zweckentfremdung Der Senat will Vermieter stärker abschrecken, die Förderung für Sozialwohnungen kassieren, aber zu unsozialen Preisen anbieten. Von Stefan Alberti 14.5.2025
Ostberliner Traditionsstadion Der Plan steht, der Streit geht weiter Der Senat hat den Bebauungsplan für das Jahn-Stadion beschlossen. Doch nach einem Asbestfund fordert die örtliche Bürgerinitiative einen Baustopp. Von Stefan Alberti 13.5.2025
Berlins Grünen-Fraktionschefs „Nicht die besseren Linken, sondern die besten Grünen sein“ Bettina Jarasch und Werner Graf wollen ach der Abgeordnetenhauswahl 2026 wieder regieren. Die CDU als Partner schließen sie trotz aller Kritik nicht aus. Interview von Stefan Alberti 22.4.2025
Schwarz-rotes Bündnis Eine Osterei für Friedrich Merz Bis Donnerstag können die Mitglieder der Berliner CDU den Koalitionsvertrag bewerten – als bundesweit einziger Landesverband der Union. Von Stefan Alberti 16.4.2025
Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform Bitte auch ein Neustart für Berlin Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung. Von Stefan Alberti 13.4.2025
Grünen-Parteitag Verkehrskonzept für Ostberlin Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.4.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Gut Ding will offenbar Weile haben Die erste Gesetzeslesung zur Verwaltungsreform zeigt, dass ein Beschluss kein Selbstläufer ist und noch für längere Debatten im Parlament sorgen wird. Von Stefan Alberti 10.4.2025
Künftige schwarz-rote Bundesregierung Tschüss Berlin, hallo Berlin Der Koalitionsvertrag steht, doch wer wird Minister? Vier Senatsmitglieder waren dafür im Gespräch. Doch stadtintern wechselt offenbar nur Joe Chialo. Von Stefan Alberti 9.4.2025
Berlins größtes Wohnungsbauprojekt Es soll endlich losgehen – in vier Jahren Der Senat hat für das seit Jahren heftig diskutierte Bauvorhaben „Blankenburger Süden“ ein überarbeitetes Struktur- und Nutzungskonzept beschlossen. Von Stefan Alberti 8.4.2025
Verwaltungsreform in Berlin Wenn's klappt, liegt's an Wegner Kommentar von Stefan Alberti Jahrzehnte wurde diskutiert, aber die Reform blieb aus. Bis der CDU-Regierungschef vertrauensvolle Gespräche mit Opposition und Bezirken hinbekam. 5.4.2025
