Schwarz-rote Koalition in Berlin Die SPD will mal wieder deckeln Die Chefs der Landesbetriebe sollen weniger verdienen. Für SPD-Fraktionschef Saleh ist das eine Gerechtigkeitsfrage. Die CDU aber zieht nicht mit. Von Stefan Alberti 21.10.2025
Debatte über Berliner Zentralbibliothek Schön – aber guten Gewissens nicht bezahlbar Kommentar von Stefan Alberti Es gibt gute Argumente, die ZLB an einem neuen Ort unterzubringen. Die 600 Millionen Euro dafür gingen aber zu Lasten dringenderer Angebote. 18.10.2025
Volksentscheid Baum Berlin Die Hängepartie ist beendet Am Freitag sah es erst so aus, als hake es doch beim Einvernehmen zum Baum-Gesetz. Stunden später: Entwarnung von Koalition und Initiative. Von Stefan Alberti 17.10.2025
Zentral- und Landesbibliothek 600 Millionen für einen schönen Schlafplatz Im Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz wird über die Zukunft der ZLB diskutiert. Ein Umzug dorthin würde rund 600 Millionen Euro kosten. Von Stefan Alberti 15.10.2025
Abgeordnetenhauswahl 2026 Stefan Gelbhaar will zurück ins Parlament Der durch eine Intrige zu Fall gebrachte grüne Ex-Bundestagsabgeordnete will bei der Berlin-Wahl kandidieren. Die Entscheidung fällt am 8. November. Von Stefan Alberti 15.10.2025
Lichtenberg Plan für 580 neue Wohnungen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 15.10.2025, Seite 18, berlin Download (PDF)
Berlins AfD wählt Personal für Wahl 2026 Gefährlicher als in Brandenburg Kommentar von Stefan Alberti Die AfD setzt auf das gemäßigte Aufreten ihrer alten und neuen Spitzenkandidatin Brinker. Das ist aber ist nur die bürgerliche Maske der Höcke-Partei. 13.10.2025
Berlin-Wahl am 20. September 2026 Bereit, wenn Ihr es seid Alle Spitzenkandidaturen zur Abgeordnetenhauswahl stehen. Zentrale Frage: Würden SPD und Grüne unter einer Bürgermeisterin Elif Eralp mitregieren? Von Stefan Alberti 12.10.2025
Die umstrittene Olympiabewerbung Berlins Spranger grätscht Opposition ab Die SPD-Sportsenatorin entschuldigt sich im Abgeordnetenhaus für verspätete Informationen. Sie hält aber Grünen und Linken eine Blockadehaltung vor. Von Stefan Alberti 9.10.2025
Berliner Abgeordnetenhaus Die Umlage ist auf dem Weg SPD, Grüne und Linke stützen als inoffizielles Linksbündnis das Gesetz zur Ausbildungsumlage. Die CDU macht mit, weil die im Koalitionsvertrag steht. Von Stefan Alberti 9.10.2025
Berliner Abgeordnetenhaus Mehr Bäume auch ohne Entscheid In einer Ausschussanhörung bleiben wenig Zweifel, dass das Parlament das Anliegen der Initiative „Baum-Entscheid“ übernehmen wird. Von Stefan Alberti 8.10.2025
Energiewende in Berlin Giffey denkt größer Bei der Solarförderung des Landes fallen künftig offenbar die Zuschüsse für Balkonanlagen weg. Die Senatorin hält die für ausreichend günstig. Von Stefan Alberti 7.10.2025
Berlin-Wahl am 20. September 2026 Offenbar reif für die Rückkehr Bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl könnte möglicherweise Stefan Gelbhaar antreten. Der Grüne verlor durch eine Intrige sein Mandat im Bundestag. Von Stefan Alberti 5.10.2025
Berliner Abgeordnetenhaus Mehr Bäume ohne Volksentscheid Die Fraktionen von CDU und SPD wollen nun den Baumentscheid im wesentlich unverändert übernehmen. Die dahinter stehende Initiative ist begeistert. Von Stefan Alberti 1.10.2025
Warten auf die Wundertüte Die Koalition will beim Baum-Entscheid nun angeblich nur „minimalinvasive“ Änderungen. Die Initiative befürchtet hingegen ein Zerfleddern ihre Ziele Von Stefan Alberti Ausgabe vom 1.10.2025, Seite 21, berlin Download (PDF)
Berliner Abgeordnetenhaus Showdown beim Baum-Entscheid Die Koalition will beim Baum-Entscheid nun angeblich nur „minimalinvasive“ Änderungen. Die Initiative befürchtet hingegen ein Zerfleddern ihre Ziele. Von Stefan Alberti 30.9.2025
Baum-Debatte im Abgeordnetenhaus „Das wird es mit der CDU nicht geben“ Im Plenum lehnen die Christdemokraten zentrale Punkte der Klimainitiative ab. Die Grünen befürchten Trickserei, die SPD ist zwischen Baum und Borke. Von Stefan Alberti 25.9.2025
Kein Bürgerentscheid über Olympia Berlin ist basisdemokratisch hinten dran Kommentar von Stefan Alberti Während in München, Kiel und Hamburg die örtliche Wählerschaft über eine Olympia-Bewerbung abstimmen darf, soll das in Berlin nicht möglich sein. 24.9.2025
Olympiabewerbung Weiter kein Bürgerentscheid in Berlin In Hamburg gibt der Senat den Termin für eine Olympia-Abstimmung bekannt. Auch München und Kiel stimmen ab. Doch in Berlin ist das nicht vorgesehen. Von Stefan Alberti 24.9.2025
Wohnungsnot in Berlin Wettstreit der Gesetzentwürfe Nun präsentiert auch die Grünen-Fraktion ihre Vorstellungen zur Regulierung des Wohnungsmarkts. Vorgelegt hatte vor zwei Wochen die Linksfraktion. Von Stefan Alberti 23.9.2025
