Kritik an Umgang mit 8.-Mai-Gedenken Giffey stellt sich Protest Die Regierungschefin verteidigt vor dem Roten Rathaus bei einer Demo das Verbot ukrainischer und russischer Fahnen an 15 Plätzen vom Wochenende. Von Stefan Alberti 10.5.2022
Fernwärmenetz Senat ist interessiert Von Stefan Alberti Ausgabe vom 6.5.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus Grüne beim Rumeiern erwischt Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD). Von Stefan Alberti 5.5.2022
Debatte um Gedenkstätte CDU will Panzer stehen lassen Fraktion unterstützt Antrag der eigenen Abgeordneten Bung nicht. Innensenatorin Spranger kündigt Sicherung der sowjetischen Ehrenmale am 8. Mai an. Von Stefan Alberti 4.5.2022
Nein zu Klima-Volksbegehren Senat gegen Berliner Alleingang Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klimavolksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes. Von Stefan Alberti 3.5.2022
Autofreie Friedrichstraße Senator teilt Anrainer-Kritik Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen. Von Stefan Alberti 27.4.2022
Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Kritik an Kevin Kühnert Der SPD-Nachwuchs hält seinem früheren Chef bei dessen Besuch falsche Scheu vor einem Parteiausschlussverfahren von Exkanzler Schröder vor. Von Stefan Alberti 24.4.2022
FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition „Wir stehen zu Gesprächen bereit“ Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt. Interview von Stefan Alberti 24.4.2022
A100-Debatte im Abgeordnetenhaus Clash der Staatsebenen Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn. Von Stefan Alberti 7.4.2022
Giffey und Kipping wehren sich „Niemand wird in den Bus geprügelt“ Regierungschefin und Senatorin: Weiterleiten von Flüchtlingen aus Ukraine ist keine Abschiebung. Senat beschließt Bleibekriterien. Von Stefan Alberti 5.4.2022
Zwei Drittel für Aufrüstung Bei ihrem Landesparteitag sind sich die Berliner Grünen vor allem in der Ablehnung der A100 einig Von Stefan Alberti Ausgabe vom 4.4.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
100-Tage-Bilanz des Senats Bloß Digitalisierung klappt nicht Die führenden Köpfe der rot-grün-roten Landesregierung bescheinigen sich gute Arbeit. Vizechef Klaus Lederer gefällt das Etikett „die bessere Ampel“. Von Stefan Alberti 31.3.2022
Autofreie Sonntage Ein dringlicher Antrag für den Grünen-Parteitag fordert neben Fahrverboten auch eine Maut Von Stefan Alberti Ausgabe vom 31.3.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vorstoß von Regierungschefin Giffey Quarantäne verkürzen? Corona, Ukraine und dann noch der Regierungsalltag: Der Senat geht in die Schlussphase seines 100-Tage-Programms. Am 31. März steht eine Bilanz an. Von Stefan Alberti 22.3.2022
Ukraine-Debatte im Abgeordnetenhaus Dem Armageddon ein Ende setzen Im Parlament beklatschen alle Fraktionen den ukrainischen Botschafter, der mehr Unterstützung fordert. Die sagt ihm Regierungschefin Giffey zu. Von Stefan Alberti 10.3.2022
Graf will auf Kapek folgen Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus Von Stefan Alberti Ausgabe vom 10.3.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Krieg in der Ukraine II 6.500 Geflüchtete versorgt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 9.3.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburg Am Geld soll es nicht scheitern Regierungs- und Oppositionspolitiker in Brandenburg sind weniger von Willkommensklassen überzeugt als in Berlin Regierungschefin Franziska Giffey. Von Stefan Alberti 8.3.2022
Tesla unter Strom Brandenburgs Landesregierung wird am heutigen Freitag mutmaßlich bekannt geben,dass der US-Elektroautobauer grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bekommt Von Stefan Alberti und Claudius Prößer Ausgabe vom 4.3.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Corona-Lockerungen Gute Entwicklung in schlechter Zeit Überschattet vom Ukrainekrieg beschließt der Senat Lockerungen: Ab Freitag gilt wieder 3G in der Gastronomie und auch beim Friseur und im Hallenbad. Von Stefan Alberti 1.3.2022
