Wahlkampf in Berlin Wegner fährt schon mal den Wagen vor Die CDU hat Chancen, bei der Wahlwiederholung stärkste Partei zu werden. Ihr noch recht unbekannter Spitzenkandidat wirbt um Stimmen bei Autofahrern. Von Stefan Alberti 27.11.2022
Streit über Volksentscheid-Termin Showdown am Dienstag Senat will nächste Woche entscheiden, ob die Abstimmung mit der Wahl am 12. Februar stattfindet. Für Regierungschefin hat reibungslose Wahl Vorrang. Von Stefan Alberti 22.11.2022
10.000 neue Plätze für Flüchtlinge Senat sucht weitere Unterkünfte Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen oder Zelten untergebracht werden. Von Stefan Alberti 15.11.2022
Sondersitzung im Berliner Parlament Die Krisenhilfe liegt im Zeitplan Der Nachtragshaushalt stößt im Abgeordnetenhaus auf wenig Widerstand. Offen bleibt allein die Zukunft des 29-Euro-Tickets. Von Stefan Alberti 10.11.2022
Energiesicherheit in Berlin Jarasch sieht keine Gaskrise mehr Die Gasspeicher seien voll, berichtet die Umweltsenatorin. Das auf 9 Euro verbilligte Sozialticket könnte es über den März 2023 hinaus geben. Von Stefan Alberti 8.11.2022
Nach dem Urteil zur Friedrichstraße Fairness gerät unter die Fahrräder Regierungschefin Giffey (SPD) und ihre Vize Jarasch (Grüne) beharken sich über die Zukunft der autofreien Friedrichstraße. Das erinnert an Wahlkampf. Von Stefan Alberti 26.10.2022
Corona entzweit Berliner Senat Maske ja, aber nicht als Pflicht Die rot-grün-rote Landesregierung mag das Maskentragen nur empfehlen. Auch Brandenburgs Regierung entscheidet sich gegen eine Pflicht. Von Stefan Alberti 25.10.2022
Abgeordnetenhaus Wahlkampf geht immer Im Parlament findet die SPD selbst beim wenig strittigen Thema von in der Krise drohender Wohnungslosigkeit einen Weg, gegen die Grünen zu sticheln. Von Stefan Alberti 20.10.2022
Energiekosten 100 Millionen als Hilfsdarlehen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 19.10.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Umgang mit der Pandemie Senat hadert mit der Maske Rot-Grün-Rot sorgt sich um die Akzeptanz: Trotz deutlich gestiegener Inzidenz hat die Landesregierung Anti-Corona-Schritte auf nächste Woche vertagt. Von Stefan Alberti 18.10.2022
Finanzierung des Entlastungspakets „Wir gehen auf Nummer sicher“ Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) will den Nachtragshaushalt noch vor dem Verfassungsgerichtsurteil zur Pannenwahl von 2021 beschließen lassen. Von Stefan Alberti 11.10.2022
Senatssitzung Voll Energie voraus? Trotz wahrscheinlicher Wahlwiederholung gibt sich die rot-grün-rote Regierung tatkräftig: Entwurf des Nachtragshaushalt soll bis 8. November stehen. Von Stefan Alberti 4.10.2022
Kein Rauswurf wegen Energiekosten Schutz für 360.000 Wohnungen Der Senat beschließt ein Kündigungsmoratorium für landeseigene Wohnungsgesellschaften. Giffey drängt auch private Vermieter zu einer solchen Zusage. Von Stefan Alberti 27.9.2022
Spontanes Einspringen im Bürgeramt Viele online gebuchte Bürgeramtstermine werden nicht genutzt. Kreuzbergs Ex-Bürgermeisterin kann sich Bußgeld vorstellen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 23.9.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Parlament diskutiert 29-Euro-Ticket Grüne pochen aufs Urheberrecht Bei der Abgeordnetenhausdebatte zum neuen Angebot für Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger zu machen. Von Stefan Alberti 22.9.2022
Kampf der Energiekrise Ohne Dunkeltuten Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen. Von Stefan Alberti 20.9.2022
Senat hofft auf Verkehrsverbund Mit einem Euro am Tag unterwegs Ob es in Berlin tatsächlich einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geben wird, entscheidet sich Donnerstag. Kosten würde es 29 Euro. Von Stefan Alberti 13.9.2022
17 Milliarden Investitionen bis 2026 Mehr Geld zum Ausgeben Der Senat beschließt die Finanz- und die Investitionsplanung bis 2026. Ein wichtiger Schwerpunkt bleibt die Schulbauoffensive. Von Stefan Alberti 13.9.2022
5:1 für die Zuversicht Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert Von Stefan Alberti Ausgabe vom 9.9.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Giffeys Sicht auf Berliner Krisenlage „Wir haben keinen Krieg“ Regierungschefin Giffey stellt Inflation und Energienot ins Verhältnis zu schlimmeren Zeiten in Berlins Geschichte und kritisiert Protestaufrufe. Von Stefan Alberti 7.9.2022
