Eine Frage der Sichtweise Die Einschätzungen, wie bedroht Kulturprojekte von Kürzung sind, gehen im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses stark auseinander Von Stefan Alberti Ausgabe vom 10.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vom Saulus zum Paulus Parlament: Die Grünen finden Mieterschutz bei Wegner gut, vermissen aber das nötige Geld dafür Von Stefan Alberti Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Personalstreit in der Innenverwaltung Senatoren müssen auswählen können Kommentar von Stefan Alberti Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt. 3.10.2023
Berlins schwarz-roter Senat Wieder Rauswurf im Hause Spranger Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin. Von Stefan Alberti 3.10.2023
Mieterschutz in Berlin Wegner will auf die Bremse treten Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal. Von Stefan Alberti 27.9.2023
Berliner Landesregierung Ordentlich Zoff wegen neuer Ordnung Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU. Von Stefan Alberti 26.9.2023
Wählen ab 16 Jahren Gesetzesänderung ist auf dem Weg Von Stefan Alberti Ausgabe vom 22.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhaus von Berlin Gereizte Stimmung im Parlament Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte. Von Stefan Alberti 21.9.2023
Berliner Verkehrssenatorin in Kritik Schreiners neueste Baustelle Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“. Von Stefan Alberti 20.9.2023
Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg Thüringer Verhältnisse Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen. Von Stefan Alberti und Gareth Joswig 14.9.2023
Debatte um Mieten in Landeswohnungen Angemessen oder nicht? Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent mehr. Von Stefan Alberti 13.9.2023
Mit der Partei wieder im Reinen Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Parlamentsdebatte II (K)ein echtes Kraftpaket Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Parlamentsdebatte I A 100 einfach abmelden Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Berliner Abgeordnetenhaus 29-Euro-Ticket ist nicht aktuell Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz. Von Stefan Alberti 6.9.2023
Nach Kai-Wegner-Interview Grüne zweifeln an 29-Euro-Ticket Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt. Von Stefan Alberti 5.9.2023
Landesparteitag am 9. September Die CDU bekommt eine Generalin Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär. Von Stefan Alberti 30.8.2023
Jahresbericht für Brandenburg Mehr Verständnis soll her Wohnungsverband BBU verzeichnet erstmals seit fünf Jahren weniger Leerstand in Randregionen. Verbandschefin Kern warnt vor Folgen weiterer Auflagen. Von Stefan Alberti 30.8.2023
Drohender Mitarbeitermangel Mehr Anreiz durch Dienstwohnungen Der Senat beschließt erneut, die Personalsuche für den öffentlichen Dienst zu beschleunigen. Der Ernst der Lage soll helfen, dass es jetzt klappt. Von Stefan Alberti 29.8.2023
RBB-Staatsvertrag „Zeit der Sonnenkönigin ist vorbei“ Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg einigen sich auf einen Entwurf zum neuen RBB-Vertrag. Nun sind Verbände und Parlamente am Zug. Von Stefan Alberti 28.8.2023
