Berliner Abgeordnetenhaus Fragen ins Leere Vor dem Haushaltsbeschluss bleibt die schwarz-rote Koalition Antworten schuldig. Etwa, wie sich ohne sozialen Kahlschlag 4 Milliarden sparen lassen. Von Stefan Alberti 14.12.2023
Berliner Grüne setzen Parteitag fort Recycling beim Parteivorsitz Kommentar von Stefan Alberti Nachdem am Samstag Tanja Prinz als Vorsitzkandidatin scheiterte, soll Mittwochabend Ex-Landeschefin Nina Stahr erneut die Grünen-Führung übernehmen. 12.12.2023
Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen Die Schwächen der Doppelspitze Kommentar von Stefan Alberti Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt. 11.12.2023
Berliner Grüne Ein wirkliches Urgestein Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben. Von Stefan Alberti 6.12.2023
Parteitag Grüne Berlin Ergebnis offen Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen. Von Stefan Alberti 6.12.2023
Gericht kippt Hauptstadtzulage Abstandsgebot zwischen Besoldungsstufen ist laut Urteil nicht gewahrt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 6.12.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“ Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms. Von Stefan Alberti 30.11.2023
Tempelhofer Feld MacGyver soll’s wieder richten Albrecht Broemme, erprobtes Organisations-Multitalent, soll die gesamte Flüchtlingspolitik des Senats steuern. Von Stefan Alberti 28.11.2023
Versprechen für soziale Sicherheit Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat Von Stefan Alberti Ausgabe vom 27.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Jahresbericht des Landesrechnungshofs Ein echter Rundumschlag Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“. Von Stefan Alberti 24.11.2023
Vor Landesparteitag am 9. Dezember Grüne ringen um neue Führung Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch. Von Stefan Alberti 19.11.2023
Nach Verbot durch Bundesministerium Prüfung der Parole Die Staatsanwaltschaft will klären, welche Folgen für Berlin das Verbot des Pro-Palästina-Slogans „From the River to the sea“ hat. Von Stefan Alberti 13.11.2023
Hessen wird schwarz-rot wie Berlin „Streit ist der Anfang vom Ende“ SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin. Interview von Stefan Alberti 12.11.2023
Schwarz-rote Landesregierung Spätschichtler können frei parken Der Senat will Polizisten oder Klinikbeschäftigte von Parkgebühren am Arbeitsplatz befreien. Eine Verteuerung der Anwohner-Parkvignette bleibt offen. Von Stefan Alberti 7.11.2023
Abschiebung von Flüchtlingen Linke pocht auf Koalitionsvertrag Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen. Von Stefan Alberti 19.10.2023
Parlament debattiert zu Hamas-Terror Kein Tag für Parteitaktik Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner. Von Stefan Alberti 19.10.2023
Mehr Unterkünfte am Tempelhofer Feld Flucht aufs Feld Der Senat braucht Platz für neue Flüchtlingsunterkünfte. Wie schon 2017 versucht, soll die Lockerung des Tempelhofer Feld-Gesetzes Abhilfe schaffen. Von Clara Heuermann, Yannick Wohlfelder und Stefan Alberti 17.10.2023
SPD feiert Klaus Wowereit zum 70. „Verhältnis war ja nie entspannt“ Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt. Von Stefan Alberti 15.10.2023
Regierungsklausur im Roten Rathaus Erst mal abarbeiten Überschattet vom Angriff auf Israel ist der schwarz-rote Senat in Kurzklausur gegangen. Die Stimmung wirkt nach knapp einem halben Regierungsjahr gut. Von Stefan Alberti 11.10.2023
Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens „Nichts ist passiert“ Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts. Von Stefan Alberti 10.10.2023
