Kommentar zu Wowereits Flugstunde Das richtige Maß geht verloren Kommentar von Stefan Alberti Amtsmissbrauch von Politikern zu sanktionieren obliegt nicht Volkes Stimme sondern unabhängige Richtern. 13.3.2012
Streit in der SPD entschieden Kein Mindestlohn im Job-Programm Der Senat beschließt das Jobprogramm "BerlinArbeit" mit 7,50 Euro Stundenlohn - allen Forderungen der SPD-Fraktion zum Trotz. Von Stefan Alberti 13.3.2012
100 Tage Rot-Schwarz: Der Finanzsenator Chef von Wowereits Gnaden Ulrich Nußbaum wirkt im Senat oft allmächtig. In Wirklichkeit hängt er vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ab. Von Stefan Alberti 9.3.2012
S-Bahn-Verträge II Von der Z-Formel zum PSI-Verfahren Pünktlichkeit, Qualität, zufriedene Kunden: Auszüge aus dem Vertragswerk zeigen, dass zwischen butterweichen Formulierungen und festen Zusagen im Ergebnis kaum ein Unterschied besteht Von Stefan Alberti 1.3.2012
S-Bahn-Verträge I (Z - Zv - Za) x 100 : Z Die Veröffentlichung des Verkehrsvertrags wird begrüßt, aber nur als erster Schritt angesehen. In den Unterlagen gibt es auch die Pünktlichkeitsgradformel Von Stefan Alberti 1.3.2012
Kommentar zum SPD-Arbeitskampf Raed Saleh hält sein Versprechen Kommentar von Stefan Alberti Die SPD-Fraktion versteht sich wirklich nicht als Abnickverein für die Politik des Senats. 28.2.2012
GEDENKEN Ein bisschen Schweigen Während im Konzerthaus am Gendarmenmarkt ganz offiziell an die Opfer rechtsextremer Mörder erinnert wird, protestiert draußen eine Gruppe gegen Rassismus. An vielen Orten in der Stadt ist es um 12 Uhr still - oder auch nicht Von und 23.2.2012
Rot-Schwarz will lange speichern Von STA Ausgabe vom 23.2.2012, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Elektronische Fußfessel Senat steht auf Fesselspiele Der Justizsenator will die elektronische Fußfessel auch für Untersuchungshäftlinge nutzen. Die Opposition ist skeptisch. Von Stefan Alberti 14.2.2012
Wirtschaftssenatorin im Interview "Wir brauchen eine Leistungskultur" Die neue Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz, parteilos für die CDU im Senat, setzt auf Eigenverantwortung und Einsatzbereitschaft. Interview von Stefan Alberti 13.2.2012
Naive Fragen, platzende Krägen IN DIE AUSSCHÜSSE Die Performance der Opposition im Parlaments-Klein-Klein ist gar nicht so übel. Bisweilen steht sie aber plötzlich selbst in der Schusslinie Von ko / sve / sta Ausgabe vom 9.2.2012, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Volksbegehren als unzulässig abgelehnt Senat haut auf den S-Bahn-Tisch Senat hält das Volksbegehren "Rettet unsere S-Bahn" der Initiative S-Bahn-Tisch für unzulässig. Nun soll das Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit klären. Von Stefan Alberti 7.2.2012
Parteitag Grüne wollen sich wieder grün sein Der Landesverband beschließt fast einstimmig den Leitantrag, der eine inhaltliche Auseinandersetzung fordert. Die führenden Köpfe der beiden Flügel, Dirk Behrendt und Volker Ratzmann, leisten Abbitte Von Stefan Alberti 22.1.2012
Immobilienberatung Heilmann legt Fünf-Punkte-Plan vor Neuer Senator für Justiz und Verbraucherschutz will bessere Aufklärung, Pflicht zu Wohnungsbesichtigung und neutraler Beratung. Grüne und Linke sind davon angetan. Von Stefan Alberti 18.1.2012
Immobilienaffäre Aufräumen in Sachen Braun Der neue Justizsenator will besseren Schutz vor Immobilienkäufen, über die sein Vorgänger stolperte. Rot-Schwarz möchte Übergangsgeld für Senatoren neu regeln Von Stefan Alberti 17.1.2012
Regierungserklärung Wowereit schaut in die Zukunft Mieten dämpfen, Wirtschaft stärken, 75 neue Steuerfahnder, dazu kostenloses W-LAN in der Innenstadt, von Olympia träumen: Das sind die Ziele des Regierenden Bürgermeisters für seine dritte volle Legislatur Von Stefan Alberti 12.1.2012
Nach Rücktritt als Justizsenator Braun soll keine 50.000 Euro bekommen Linke meint, Entlassung des Senators sei Rücktritt gewesen. Dafür gibt es kein Übergangsgeld Von Stefan Alberti 11.1.2012
Kommentar Justizsenator Heilmann Die Liberalen übernehmen die CDU Kommentar von Stefan Alberti Wie kommt die mehrheitlich konservative Berliner Union mit ihren liberalen SenatorInnen klar? 4.1.2012
Justizsenator: Positives Echo Er könnte es können Justizvertreter und Verbraucherschützer sind gespannt auf den neuen Senator. Von einem grünen Vorgänger kommt Lob - unter Vorbehalt. Von Sebastian Puschner und Stefan Alberti 4.1.2012
