AfD und Geheimdienste Schonfrist für die AfD! Kommentar von Sabine am Orde Der Verfassungsschutz steht kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Es ist problematisch, Wahlentscheidungen auf diese Art zu beeinflussen. 5.2.2021
Empfehlung des Ethikrates zu Corona Keine Ausnahmen für Geimpfte Der Ethikrat hält es für falsch, Coronaregeln für Geimpfte früher zu beenden. Die Experten unterscheiden zwischen staatlichen und privaten Regeln. Von Sabine am Orde 4.2.2021
Ergebnisse des Koalitionsausschusses Für jeden etwas dabei Kommentar von Sabine am Orde Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet. 4.2.2021
Untersuchung im Fall Anis Amri Gut geschütztes Staatsgeheimnis Kommentar von Sabine am Orde Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält sich über V-Leute weiter bedeckt. Vor allem für die Angehörigen der Opfer ist das bitter. 4.2.2021
Experte zu AfD und Verfassungsschutz „Die Lage der Partei ist desaströs“ Der Gesamt-AfD droht die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Das wäre der Anfang vom Ende, sagt Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler. Interview von Sabine am Orde 3.2.2021
Corona-Impfstoff in der EU Von der Leyen am Pranger Es gibt Redebedarf, doch die EU-Kommissionspräsidentin will sich nicht äußern. Der Vorwurf des Nationalismus wird laut. Von Eric Bonse, Pascal Beucker und Sabine am Orde 2.2.2021
Bundestagswahl nach neuem Wahlrecht Opposition klagt gegen Wahlrecht Grüne, FDP und Linke halten die Reform, die die Große Koalition durchgesetzt hat, für verfassungswidrig. Jetzt ziehen sie gemeinsam nach Karlsruhe. Von Sabine am Orde 1.2.2021
Reaktionen auf das Lübcke-Urteil Kritik am zweiten Urteil PolitikerInnen loben die Verurteilung von Stephan E. zu lebenslanger Haft. Viele finden aber, dass es damit nicht getan ist. Von Sabine am Orde 28.1.2021
Gedenken an den Holocaust „Passen Sie auf auf unser Land“ Bei der Gedenkstunde für die Shoah-Opfer im Bundestag halten mehrere Frauen Reden. Mit Marina Weisband ist erstmals eine junge Jüdin dabei. Von Sabine am Orde 27.1.2021
Einstufung durch den Verfassungsschutz Gericht lehnt AfD-Antrag ab Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD zunächst als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nur reden darf es darüber nicht. Von Sabine am Orde 27.1.2021
Verfassungschutz in Sachsen-Anhalt AfD-Landesverband unter Beobachtung Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die Einstufung der Bundespartei hängt in der Schwebe. Von Sabine am Orde 26.1.2021
Einstufung des Verfassungsschutzes Entscheidung zur AfD verzögert sich Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 25.1.2021
Fragestunde bei der Kanzlerin Harter Winter Bei der Bundespressekonferenz möchte Angela Merkel den Menschen mitteilen, was sie als Kanzlerin in der Pandemie leite. Von Sabine am Orde 21.1.2021
AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz Eine überfällige Entscheidung Kommentar von Sabine am Orde Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig. 20.1.2021
Einstufung durch Verfassungsschutz Verdachtsfall AfD Seit zwei Jahre prüft der Verfassungsschutz, nun will er die Partei offenbar zum rechtsextremen Verdachtsfall erklären. Die kündigte Klagen an. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 19.1.2021
Nach Wahl von Laschet zum CDU-Chef Merz lenkt ein – ein bisschen Friedrich Merz ruft nun doch zur Unterstützung für den neuen CDU-Chef Laschet auf. Für viele Delegierte aber dürfte das zu spät kommen. Von Sabine am Orde 19.1.2021
Cem Özdemir über Schwarz-Grün „Das Innenministerium wäre gut“ Cem Özdemir spricht mit der taz über seinen Freund Armin Laschet und dessen Schwächen in der Außen- und Klimapolitik. Wird das was mit Schwarz-Grün? Interview von Sabine am Orde 18.1.2021
Kommentar von Sabine am Orde zum neuen Chef der CDU Einigen kann Laschet – aber kann er auch Kanzler? Von Sabine am Orde Ausgabe vom 18.1.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Den Vorhang zu und alle Fragen offen Der neue Vorsitzende der CDU heißt Armin Laschet. Aber geklärt ist damit nicht viel. Wird es Laschet gelingen, die Fans des unterlegenen Friedrich Merz einzubinden? Kann er die Partei zusammenhalten? Und wer soll eigentlich Kanzlerkandidat der Union werden? Von Sabine am Orde und Ulrich Schulte Ausgabe vom 18.1.2021, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
CDU wählt Armin Laschet zum Vorsitzenden Die beste Rede seines Lebens Kaum ist NRWs Ministerpräsident als CDU-Chef gewählt, grätscht der unterlegene Merz ihm dazwischen. Wird die Spaltung der CDU weitergehen? Von Sabine am Orde 16.1.2021