Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.
.... Datenschützer sind skeptisch. Von Christian Rath Freiburg taz Die Bundesregierung will...
ca. 111 Zeilen / 3309 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung diskutiert über ein Gesetz, das Vorteile für Geimpfte verbietet. Doch ist so ein Gesetz überhaupt nötig – und möglich?
ca. 119 Zeilen / 3569 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Impfungen gegen Covid-19 haben begonnen. Fragen und Antworten zu Wirkungen, Nebenwirkungen und Risiken.
.... Von Barbara Dribbusch und Christian Rath Während WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen wie...
ca. 225 Zeilen / 6732 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Gericht in Niedersachsen hält ein pauschales Böllerverbot für unverhältnismäßig. Weitere Urteile könnten folgen.
ca. 142 Zeilen / 4239 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Justizministerin legt Gesetzentwurf vor, Zustimmung der CDU offen
... der CDU offen Von Christian Rath In Deutschland soll bald ein...
ca. 50 Zeilen / 1497 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Zum zweiten Mal beanstandet Karlsruhe die Antiterrordatei. Projekte zwischen Polizei und Verfassungsschutz werden erschwert.
ca. 111 Zeilen / 3328 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Koalition beschließt Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz
... Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz Von Christian Rath Die Bundespolizei soll künftig präventiv...
ca. 62 Zeilen / 1835 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Genügen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eventuell völkerrechtswidrige Drohnenangriffe im Jemen? Ja, sagt das Bundesverwaltungsgericht.
..., sagt das Bundesverwaltungsgericht. Von Christian Rath, Karlsruhe Karlsruhe taz Die Bundesregierung...
ca. 123 Zeilen / 3662 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Mann beleidigt seinen Kollegen rassistisch, daraufhin wird ihm gekündigt. Das war rechtens, urteilt das Bundesverfassungsgericht.
... das Bundesverfassungsgericht. Aus Karlsruhe Christian Rath Karlsruhe taz Wer einen schwarzen...
ca. 107 Zeilen / 3199 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident wollen das Infektionsschutzgesetz verändern. Eingriffe in die Grundrechte sollen abgesichert werden.
ca. 121 Zeilen / 3608 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
ca. 133 Zeilen / 3969 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt.
ca. 185 Zeilen / 5540 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.
ca. 96 Zeilen / 2878 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Linksfraktion hat 2016 Verfassungsklage gegen die Zustimmung des Bundestags zu Ceta erhoben. Am Dienstag wird in Karlsruhe darüber verhandelt.
ca. 159 Zeilen / 4769 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung will Hartz IV für EU-Bürger erschweren. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden.
... künftig die Ausländerbehörden. Von Christian Rath Berlin taz Die Bundesregierung will...
ca. 142 Zeilen / 4239 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Flüchtlinge bekommen weniger Geld als Bezieher von Arbeitslosengeld II. Dabei markiert Hartz IV doch offiziell bereits das Existenzminimum.
... bereits das Existenzminimum. Von Christian Rath Freiburg taz Die Sozialleistungen für...
ca. 106 Zeilen / 3179 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung unterstützt das Vorgehen von Bremen gegen das Zeigen von Reichskriegsflaggen. das Bundesland verhängt 1.000 Euro Bußgeld.
ca. 63 Zeilen / 1866 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das Bündnis „Ende Gelände“ muss wegen Corona bei Baggerblockaden die Daten der Teilnehmer erfassen. Es hat dafür eigene Verfahren entwickelt.
... eigene Verfahren entwickelt. Von Christian Rath Freiburg taz Illegale Aktionen vertragen...
ca. 97 Zeilen / 2909 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Europäische Gerichtshof hat noch nicht mal verhandelt. Doch Meck-Pomm will, dass die Bundesregierung die Einführung schon mal vorbereitet.
ca. 80 Zeilen / 2382 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Letzte Änderungen der StVo stehen auf der Kippe
ca. 40 Zeilen / 1189 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.