Die Impfquoten in Baden-Württemberg klaffen weit auseinander. Das hänge mit Status, Bildung und Sprache zusammen, sagt Impfkoordinator Christoph Erdmenger.
... Impfkoordinator Christoph Erdmenger. Interview Christian Rath taz: Herr Erdmenger, die Impfquoten...
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Ressort: Inland
Typ: Interview
Für Beamt:innen gelten bald neue Regeln zum Erscheinungsbild. Obwohl diese in die Grundrechte eingreifen, wurden sie ohne Debatte beschlossen.
... ohne Debatte beschlossen. von Christian Rath Freiburg taz Für Beamt:innen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Besitzer einer Wohnanlage für Touristen setzt die Bundesregierung mit einer Klage unter Druck. Er will für Geimpfte und Genesene öffnen dürfen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Querdenker:innen“ protestieren gegen die Strafverfolgung eines Familienrichters. Der hatte vorübergehend die Maskenpflicht an Schulen gekippt.
... an Schulen gekippt. Von Christian Rath Berlin taz Rund tausend „Querdenker...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das BVG erlaubt Deutschland an dem 750-Milliarden-Hilfsfonds mitzuwirken. AfD-Gründer Bernd Lucke ist mit seiner Klage vorerst gescheitert.
... Klage vorerst gescheitert. Von Christian Rath, Freiburg Freiburg taz Die EU...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach der Entscheidug des Bundesverfassungsgerichts: SPD, Grüne und Linke wollen Mieterhöhungen eindämmen, aber in unterschiedlicher Radikalität.
... in unterschiedlicher Radikalität. Von Christian Rath Berlin taz Im Bundestag hat...
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Bund will die Corona-Politik stärker mitbestimmen. Dazu soll schnell ein Gesetz her. Das Treffen mit den Ländern ist abgesagt worden.
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die neue Strafnorm gegen „verhetzende Beleidigung“ soll nach dem Willen der CDU/CSU nur Gruppen mit NS-Verfolgungsschicksal schützen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Heckler&Koch erschlich Exportgenehmigungen. Der Staat kann deshalb 3,7 Millionen Euro „Taterträge“ abschöpfen, bestätigte jetzt der BGH.
... der BGH. Aus Karlsruhe Christian Rath Karlsruhe taz Die Rüstungsfirma Heckler...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Unabhängiger Kontrollrat wird in Zukunft die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes prüfen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert
... das Bundesverfassungsgericht gefordert Von Christian Rath Die anlasslose Massenüberwachung von AusländerInnen...
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Ressort: Aktuelles
Die Groko folgt Sachverständigen und lehnt die Bezeichnung „sexualisierte Gewalt gegen Kinder“ ab. Der Begriff könne ein falsches Signal senden.
... falsches Signal senden. Von Christian Rath Freiburg taz Der Begriff „sexueller...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine badische Ex-Bürgermeisterin wurde schlechter bezahlt als Vorgänger und Nachfolger. Nun klagt sie – und könnte einen Präzedenzfall schaffen.
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Typ: Bericht
Hausordnungen in Asylheimen greifen unverhältnismäßig in Grundrechte ein. Das machen vier Freiburger Flüchtlinge jetzt mit einer Klage geltend.
... Klage geltend. Aus Freiburg Christian Rath Freiburg taz Flüchtlinge wehren sich...
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Typ: Bericht
Justizministerin Christine Lambrecht hat nachgebessert: Die geplante Strafnorm gegen Feindeslisten soll nicht gegen Medien- und Antifa-Recherchen eingesetzt werden
...-Recherchen eingesetzt werden Von Christian Rath Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat...
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Eigentlich sollen Facebook und Twitter strafbaren Hass aus ihren Netzwerken an die Polizei melden. Doch das Gesetz dazu ist immer noch nicht fertig. Die SPD ist sauer auf Grüne und FDP
... Grüne und FDP Von Christian Rath Warum ist das Gesetz gegen...
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Ein 44-jähriger Mann wird bei einem Elektro-Festival abgewiesen – und sieht sich diskriminiert. Jetzt verhandelt der Bundesgerichtshof.
... der Bundesgerichtshof. Aus Karlsruhe Christian Rath Karlsruhe taz Hat ein 44...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Justiz korrigiert seine Statistik deutlich nach unten: Staatsanwaltschaften setzten viel weniger Spähsoftware ein als gedacht.
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Typ: Bericht
Deutschland hat den Beschuss von Kundus aufgearbeitet, so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Geklagt hatte der Vater zweier Opfer.
... Vater zweier Opfer. Von Christian Rath, Freiburg Freiburg taz Deutschland hat...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Generalanwalt am EuGH kritisiert die deutsche Rechtsprechung zum subsidiären Schutz. Anlass ist der Fall von zwei geflüchteten Afghanen.
... geflüchteten Afghanen. Aus Freiburg Christian Rath Freiburg taz Flüchtlinge sollen auch...
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Typ: Bericht
Der falsche Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Die Suche nach einer sinnvollen Alternative dauert jedoch an.
... dauert jedoch an. Von Christian Rath, Karlsruhe Freiburg taz Justizministerin Christine...
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Typ: Bericht
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