ÜBERWACHUNG Der Bundes-Verfassungsschutz beobachtet seit Ende 2012 nur noch angeblich „extremistische“ Teile der Linken
... er kein „Extremist“ ist. CHRISTIAN RATH, STEFAN REINECKE
ca. 82 Zeilen / 2464 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Schlechte Nachrichten für die Zeugen: Ihre Kinder müssen sich die Preußler-Verfilmung „Krabat“ im Schulunterricht anschauen.
ca. 74 Zeilen / 2193 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Eine 13-jährige Muslimin scheitert vor Gericht mit dem Versuch, sich vom Schwimmunterricht befreien zu lassen. Ein Ganzkörperanzug sei zumutbar.
ca. 107 Zeilen / 3190 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Erneute Rolle Rückwärts: Die Kanzlerin schließt Straßengebühren nicht mehr generell aus. Das Justizministerium hält dagegen.
ca. 89 Zeilen / 2665 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
URTEIL Wer seine Haut manipuliert, kann abgeschoben werden
... der Fingerkuppen zu unterlassen. CHRISTIAN RATH Mehr auf taz.de
ca. 61 Zeilen / 1674 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
UN-CHARTA Nur in Ausnahmefällen darf ein Staat angegriffen werden. Syrien ist kein solcher Fall
... Rettung der Bevölkerung interpretieren. CHRISTIAN RATH In Syrien geht es nicht...
ca. 136 Zeilen / 3904 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Intersexualität wird im geänderten Personenstandsgesetz nun auch berücksichtigt. Die Angabe im Geburtsregister kann künftig offen bleiben.
ca. 89 Zeilen / 2650 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
URTEIL Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit bei Kritik an Behörden
... Recht auf polemische Zuspitzung“. CHRISTIAN RATH
ca. 61 Zeilen / 1756 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
JUSTIZ Oberster Ankläger kritisiert Psychiatrie-Unterbringung
... dann „umgehend freizulassen“ ist. CHRISTIAN RATH
ca. 73 Zeilen / 2022 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Jährlich muss geprüft werden, ob Mollath noch gefährlich und die Unterbringung verhältnismäßig ist. Nun soll es dazu ein neues Gutachten geben.
ca. 92 Zeilen / 2753 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Ist die Ausspähung deutscher Bürger durch den US-Geheimdienst legal? Alte Vereinbarungen mit den West-Alliierten weisen darauf hin.
ca. 105 Zeilen / 3145 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz warnt schon lange, dass sich Firmen zu wenig vor Industriespionage schützen. Die USA hatte man dabei bisher nicht im Blick.
ca. 132 Zeilen / 3942 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
KLAGE Piraten erheben Verfassungsklage gegen Bestandsdatenauskunft
... Praxis weiter zulässig bleibt. CHRISTIAN RATH Inland SEITE 7 Meinung + Diskussion...
ca. 78 Zeilen / 2125 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
ÜBERWACHUNG Herausgabe von Passwörtern und PIN-Nummern? Das geht Patrick Breyer (Piraten) zu weit. Er klagt in Karlsruhe gegen die Identifizierung von Internetnutzern
... Identifizierung von Internetnutzern INTERVIEW CHRISTIAN RATH taz: Herr Breyer, an diesem...
ca. 158 Zeilen / 4617 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
SELBSTGERECHT Das Bundesverfassungsgericht will Europarecht auslegen – ohne den zuständigen Europäischen Gerichtshof zu fragen
... geben – nicht nur ökonomisch. CHRISTIAN RATH
ca. 72 Zeilen / 2211 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die EZB werde den Euro retten, „koste es, was es wolle“ – so formulierte es EZB-Chef Draghi. Das Verfassungsgericht prüft nun, ob so die Demokratie ausgehebelt wurde.
ca. 130 Zeilen / 3896 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
RECHT Gründe für Ausweisungen gibt es viele, doch vor Gericht zählen auch die Interessen von lange hier lebenden Ausländern
... vierjährige Haftstrafe verbüßt hatte. CHRISTIAN RATH
ca. 82 Zeilen / 2489 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Innenminister Friedrich will Ausweisungen religiöser Extremisten erleichtern. Anlass sei die Bedrohung in Deutschland durch „salafistische Aktivisten“.
ca. 108 Zeilen / 3214 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
SUCHMASCHINE Bundesgerichtshof urteilt: Google muss bei der automatischen Vervollständigung von Suchbegriffen die Persönlichkeits-rechte Betroffener achten
...-rechte Betroffener achten VON CHRISTIAN RATH FREIBURG taz | Empfindliche Niederlage für...
ca. 155 Zeilen / 4278 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Vor drei Jahren forderte die SPD schon einmal die Abschaffung strafbefreiender Selbstanzeigen – und kam damit nicht durch.
ca. 69 Zeilen / 2057 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.