Die „Leipziger Erklärung“ zeigt, wie die Linke weiter schlingert: Zwischen moralischen Ansprüchen und der Realität.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-Gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz.
..., die Leiterin des Parlamentsbüros Anna Lehmann, Stefan Reinecke, der für die... Reincke, Ulrike Winkelmann und Anna Lehmann Die taz-Podcaster*innen Sabine... Reincke, Ulrike Winkelmann und Anna Lehmann 5 taz, Montage: taz Foto...
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Typ: Podcast
Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat Freunde hier.
.... Aus Tirana und Belgrad Anna Lehmann und Andrej Ivanji Als Olaf...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Bundestag beschließt am Donnerstag schärfere Regeln gegen Geldwäsche. SPD-Finanzexperte Carlos Kasper ist nur halb zufrieden.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Das Kabinett will Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung beschließen. Die Diskussion vermischt sich mit der Debatte über Einbürgerungen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Bundesinnenministerin ist zu Besuch in der Türkei. Wird sie klare Worte zu den türkischen Luftangriffen in Syrien und Irak finden?
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?
... Parlamentsbüro mit Schwerpunkt SPD), Anna Lehmann (Leiterin des Parlamentsbüros), Barbara Dribbusch... Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde Die... Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde 5...
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Typ: Podcast
Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives Projekt.
... als progressives Projekt. Von Anna Lehmann Diesen Mittwoch beugt sich der...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Kommentar
Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach scharfer Debatte passiert die Neuregelung des Arbeitslosengelds das Parlament. Das Gesetz dürfte allerdings im Bundesrat stecken bleiben.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
CDU-Chef Friedrich Merz will nur die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und den Rest später klären. Die Grünen sehen das Bürgergeld-Projekt damit in Gefahr.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Kompromiss beim Bürgergeld scheint mit den Unionsparteien nicht möglich zu sein. Deren Argumente sind nicht nur falsch, sondern heuchlerisch.
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“
... einer „Terrorliste“ Aus Berlin Anna Lehmann und Stefan Reinecke Wenn es...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“.
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Typ: Bericht
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erklärt sein Selbstverständnis und die Irrwege in der Energiepolitik. Er hält wenig von grünem Lifestyle.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Kanzler Olaf Scholz verteidigt in einem Zeitungsbeitrag seine umstrittene Reise nach China. Vor allem die Grünen sind sauer.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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