Der Tarifkonflikt um die Seehäfen nimmt an Schärfe zu. Eskalation bei zentraler Demo in Hamburg. Gerichte verordnen Verhandlungen
... in Hamburg. Gerichte verordnen Verhandlungen Von Kai von Appen Es ist wohl der längste... Feuerwerkskörper gezündet hatte, war er von PolizistInnen aus den Menge geholt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Verfassungsschutz muss seine 32 Jahre umfassende Sammlung über die einstige taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten.
... taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten. Von Kai von Appen Hamburg taz Nach energischem Widerstand... gehörte während der notstandsmäßigen „Barrikadentage“ von 1987 zu einer Handvoll JournalistInnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein 34-Jähriger wurde vom Hamburger Verfassungsschutz rechtswidrig observiert. Der parlamentarische Kontrollausschuss lässt ihn damit allein.
... Kontrollausschuss lässt ihn damit allein. Von Kai von Appen Hamburg taz Es liegt in... habe, um die ordnungsgemäße Begründung von Überwachungsmaßnahmen sicherzustellen. Weitergehende Auskünfte – insbesondere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Trotz eines Gerichtsbeschlusses zur Löschung illegal erhobener Daten hat der Hamburger Verfassungsschutz Informationen über Marily Stroux gespeichert.
... Informationen über Marily Stroux gespeichert. Von Kai von Appen Hamburg taz Die beim illegalen... nachrichtendienstlichen Informationssystem Nadis der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern erfasst worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Abgesegnet vom Parlament, hat der Hamburger Verfassungsschutz 2011 das Telefon eines Fans des FC St. Pauli abgehört und seine Post gelesen.
... abgehört und seine Post gelesen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Auch nach fast... bei rechtsstaatlich fragwürdigen Undercover-Einsätzen von verdeckten ErmittlerInnen, V-Leuten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger Verwaltungsgericht verbietet nächtliche Razzien bei Ausreisepflichtigen ohne richterlichen Beschluss. Die Hamburger Ausländerbehörde will gegen das Urteil vorgehen und bleibt vorerst bei der Praxis
... vorerst bei der Praxis Von Kai von Appen Nächtliche Razzien von Ausländerbehörde und -polizei bei... dem Universalschlüssel Laut Christiane Schneider von der Hamburger Linkspartei gehören nächtliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
... Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts Von Kai von Appen Das generelle Demonstrationsverbot für die... verboten war. „Mit dem Totalverbot von Versammlungen in der gesamten Innenstadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Journalist und türkische Regimekritiker, Adil Yiğit, hat sich jahrzehntelang gegen Abschiebungen in die Türkei engagiert. Nun droht sie ihm selbst.
.... Nun droht sie ihm selbst. Von Kai von Appen Hamburg taz | Das rot-grün... zweijährige Genehmigungen umgewandelt. Falscher Eindruck von der Türkei Dann machte Adil... 1978 bei einem Handgranaten- Überfall von faschistischen Grauen Wölfen schwer verletzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Polizei gibt vor dem Verwaltungsgericht erstmals die Rechtswidrigkeit eines Racial-Profiling-Einsatzes zu. Trotzdem will sie damit weitermachen.
.... Trotzdem will sie damit weitermachen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Die Hamburger Polizei... immer „besorgniserregend“, sagt ein Aktivist von der Anwohnerinitiative Balduintreppe. „Junge Männer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das wird teuer: Der Senat gibt endlich zu, dass Hamburg einen Großteil der Sicherheitsmaßnahmen selbst bezahlen muss
... der Sicherheitsmaßnahmen selbst bezahlen muss Von Kai von Appen Der G20-Gipfel kommt Hamburg... Weitem nicht die geschätzten Sicherheitskosten von 150 Millionen Euro abdecken. Damals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sex in der Öffentlichkeit, Rudel-Pinkeln, Rumspielen mit der Dienstwaffe: Die Polizeiführung schickt drei Berliner Hundertschaften nach Hause
... drei Berliner Hundertschaften nach Hause Von Kai von Appen HAMBURG | taz Skandal für die... Fernseher aufeinandergehockt Als Entschuldigung wird von den Berlinern vorgebracht, dass man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Anwalt Andreas Beuth und der Alt-Autonome Peter H. erwarten bei der Anti-G-20-Demo „Welcome to hell“ den größten schwarzen Block Europas.
... Lena Kaiser, Katharina Schipkowski und Kai von Appen taz: Ist die autonome G..., wir leisten Widerstand. Gewalt geht von den herrschenden Verhältnissen aus. Aber... das sind Definitionsfragen. Von offizieller Seite sind auch Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Hamburgs Polizei erklärt zum G-20-Gipfel 38 Quadratkilometer Stadtgebiet für zwei Tage zur Demo-freien Zone. G-20-Gegner wollen dagegen klagen.
...-20-Gegner wollen dagegen klagen. von Kai von Appen HAMBURG taz | In Hamburg soll... unterzuordnen“, kritisiert sie. „Der Entscheidung von Bürgermeister Olaf Scholz, den Gipfel... sollen Versammlungen verboten sein, weil von der Polizei Blockaden der Konvois...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesinnenministerium wirbt Sicherheitsdienste für den Objektschutz an, die nicht tarifgebunden sind. Die Gewerkschaft Verdi ist empört.
.... Die Gewerkschaft Verdi ist empört. von Kai von Appen Hamburg taz Das Bundesinnenministerium hat... gehören zum Beispiel Gebäude von Bundesbehörden oder Areale von Institutionen wie Technisches...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eilantrag Das Verwaltungsgericht Hamburg erlaubt G20-Protestcamp im Stadtpark. Die Dauerkundgebung falle unter den Schutz des Versammlungsrechts
... sichtbar machen“ am 25. April von den Organisatoren als Dauerkundgebung angemeldet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
ermittlungen Schleswig-Holsteins Innenministerium stellt sich hinter den unter Druck geratenen Landespolizeidirektor Ralf Höhs
... tatsächlichen Anhaltspunkte für die Einleitung von Straf- und Disziplinarverfahren“ gesehen. Höhs... Innenministerium Jörg Muhlack im Beisein von Innen-Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Status Die Praxis der Einstellung von PolizeischülerInnen in Schleswig-Holstein war im vergangenen Jahr verfassungswidrig, weil sie dem Prinzip der Bestenauslese widersprach
... rechtsradikaler Tendenzen und Sexismus aufgefallen.⇥Kai von Appen ..., dass es bei der Auswahl von 400 PolizeianwärterInnen zu Unregelmäßigkeiten gekommen... Status Die Praxis der Einstellung von PolizeischülerInnen in Schleswig-Holstein war...
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Quelle: taz Nord
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G20-Gipfel Einigung über die Demoroute, Heiligengeistfeld bleibt Tabu. Dreharbeiten für einen Clip zum Repressionssymbol Zahnbürste löst Polizeieinsatz aus
...“ zwecks Veröffentlichungsverbot notwendig gewesen sei. ⇥Kai von Appen ... gewesen war. Die Filmcrew wurde von zwei Dutzend Bereitschaftspolizisten aus Baden... Karolinenplatz ausgelöst. Als fünf Aktivistinnen von „BlockG20“ den Clip drehen wollten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Spitzel Um einen V-Mann in der Rockerszene zu schützen, soll das Landeskriminalamt Kiel offenbar entlastende Angaben gegen einen Beschuldigten unterdrückt haben. Als zuständige Ermittler dagegen opponierten, sollen sie gemobbt worden sein
..., sollen sie gemobbt worden sein von Kai von Appen Schwere Vorwürfe gegen das Landeskriminalamt... Kieler Rechtsanwalt Michael Gubitz den von Breyer aufgedeckten Sachverhalt. Gubitz hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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