Im Bauwagenprozess wird ein Polizeizeuge der falschen Darstellung überführt. Einsatzleiter Mülder versucht eigene Vernehmung zu verhindern
... versucht eigene Vernehmung zu verhindern VON KAI VON APPEN Im Prozess um die Bauwagendemo... der Vorwurf der massiven Nötigung von AutofahrInnen – einen „knock out“ verpassen... wurde Nepper im August 2004 von der Rechtsabteilung aufgefordert, einen Bericht...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hausfriedens- oder Verfassungsbruch: Heftiger juristischer Schlagabtausch zu Beginn des „Pilotverfahrens“ um Hafenstraßen-Bauwagendemo
... des „Pilotverfahrens“ um Hafenstraßen-Bauwagendemo VON KAI VON APPEN Der „Führungsgehilfe“ des Chefs der... ein „Blockadebeginn“. Der Musterprozess, der von Protesten auf der Straße begleitet...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Gewerkschaft wirft neuen Phoenix-Eignern skrupelloses Vorgehen vor
... Phoenix-Eignern skrupelloses Vorgehen vor von Kai von Appen Für Peter Wind ist das..., die Mitarbeiter und ihre Familien von Phoenix an den ContiTech-Standorten... im Zuge des geplanten Abbaus von 860 der 2.200 Arbeitsplätze...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Expertenanhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum neuen Polizeigesetz: Während viele Fachleute „präventive Maßnahmen“ wie die Wohnraumüberwachung für verfassungskonform halten, warnen andere vor der Erfassung aller Bürger
... vor der Erfassung aller Bürger Von Kai von Appen Die Karawane der Polizeirechts-Hardliner... senatskonformen Datenschützer Ralf Bernd Abel von der Fachhochschule Schmalkalden kam prompt...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Katze ist aus dem Sack: Senatsentwurf für ein neues Hamburgisches Personalvertretungsgesetz liegt vor, der Mitbestimmungsrechte aushebelt
... liegt vor, der Mitbestimmungsrechte aushebelt Von Kai von Appen Betriebliche Mitbestimmung ist für die... dem „Versagungskatalog“ bei Widersprüchen sei von einem reinen „Hierachiedenken“ geprägt, werde...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Im Wüppesahl-Prozess wird der Kronzeuge schon vor seiner Aussage von der Verteidigung demontiert. Mit seiner Aussage steht und fällt die Anklage
... informiert. Der Prozess wird fortgesetzt. Kai von Appen ... sowohl ihn als auch Sch. von der „Arbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten“, die... gebe es noch zahlreiche Abhörprotokolle von Gesprächen zwischen Wüppesahl und dem...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach heftigen juristischen Disputen steht ein Polizist wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Er hatte Heiligabend 2002 einen Einbrecher erschossen
... Heiligabend 2002 einen Einbrecher erschossen Von Kai von Appen Polizei und Justiz taten sich...“, obwohl dies nach den Erkenntnissen von Spurensicherung und Mordkommission nicht zutreffen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Notfallrettung der Hamburger Feuerwehr wird gleich von mehreren Seiten attackiert: Einerseits wird mehr Kostendeckung angemahnt, andererseits weigern sich die Krankenkassen, die schon lange überholten Kostenpauschalen anzuheben
... schon lange überholten Kostenpauschalen anzuheben Von Kai von Appen Es geht in diesen Wochen... sich, für Kosten für „Vorhaltung“ von speziellen Gerätschaften und qualifiziertes Personal...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburg ist die einzige Metropole mit eigenem Rettungshubschrauber. Doch ein Generationswechsel steht bevor. Private Anbieter für Luftrettung im Gespräch
...“, raunt es in der Bundeswehr. Kai von Appen ... Feuerwehr und flog im Umkreis von 50 Kilometern schon mehr als... vom Typ Bell UH 1D – von der Crew liebevoll „Anneliese“ genannt...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Hamburger Strafverteidiger Josef Gräßle-Münscher ist tot. Der Motassadeq-Anwalt und Autor von Fachliteratur zu den §§129 und 129a Strafgesetzbuch erwachte nach einem schweren Motorradunfall im August nicht mehr aus dem Koma
... nicht mehr aus dem Koma Von Kai von Appen Josef Gräßle-Münscher ist tot... zur terroristischen Gesamtorganisation“, „Kriminelle Vereinigung – von den Burschenschaften bis zur RAF...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Bambule-Protest: FSK-Redakteur wegen Veröffentlichung eines Telefonmitschnitts mit der Polizeipressestelle zu 80 Tagessätzen verurteilt
... Polizeipressestelle zu 80 Tagessätzen verurteilt Von KAI VON APPEN Die Atmosphäre der gestrigen Verhandlung... der täglichen Praxis für Pressesprecher von Behörden der Vertrauensschutz nicht gelte...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
FSK-Razzia: Polizei holte zum Feldzug gegen linken Hamburger Sender aus, nun findet das juristische Vorrunden-Spiel statt
... das letzte Wort zu sprechen. Kai von Appen Prozess: Freitag, 28. Januar 2005... Zufall nicht in die Hände von Rechten gefallen war. Alle Prozessbeteiligten... tun hatten. Bei der Durchsuchung von Pomrehns Wohnung ohne Hausdurchsuchungsbeschluss fanden...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Senat verweigert der Bürgerschaft Einsicht in einen Bericht über Sicherheitsmängel in Hamburgs Gefängnissen
... die Überarbeitung der Datenschutzordnung an. KAI VON APPEN ...: „Gerade weil uns die Sicherheit von Bediensteten und der Allgemeinheit wichtig... peinliche und verfassungsrechtlich zweifelhafte Ansammlung von Pseudo-Argumenten.“ Kusch hatte im...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Prozess gegen den Stadtplan-Erben Alexander Falk hat mit Schlagabtausch zwischen Verteidigung, Anklage und Gericht begonnen. Der „Börsenstar“ soll durch Scheinaufträge den Kurs seiner Firma an Börse in die Höhe getrieben haben
... in die Höhe getrieben haben von Kai von Appen Das spektakuäre Wirtschaftsverfahren gegen den... entscheidenes entlastendes Beweismaterial – eine Unternehmensbewertung von Falks Internet-Firma „Ision AG...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Vergewaltigung im Hamburger Drogenmilieu: Amtsgericht verurteilt Oldenburger zu zwei Jahren und acht Monaten Haft. Geständnis brachte erhebliche Strafminderung
... gibt es keine Perspektive mehr.“ Kai von Appen ... der Nachbarschaft. Überraschend wurde S. von N. am Kragen gepackt, er... Vergewaltigung bestritten und den Hinweis von Amtsrichter Heiko Hammann verworfen, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Prozess um Säuglingstötung hat begonnen. Jugendkammer schließt fürsorglich Öffentlichkeit aus
... nach der Geburt erwürgt hat. Kai von Appen ... Landgerichts-Jugendkammer unter dem Vorsitz von Richter Egbert Walk brauchte gestern.... Sie möchte unerkannt bleiben, gerade von der Journaille. Doch zu Verhandlungsbeginn...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Spitzengespräch zwischen DGB-Gewerkschaftern und Innensenator Nagel zur freien Heilfürsoge ohne Ergebnis
... die Einsatzbereitschaft von Polizei und Feuerwehr nicht durch Demotivierung zu gefährden. Kai von Appen ... ver.di, klar. Andre Bunkowksy von der Gewerkschaft der Polizei (GdP... Volkspetition mit 20.000 Unterschriften von dem Vorhaben abzusehen. „Staat und...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Jutta Blankau ist zur neuen IG Metall-Bezirksleiterin an der Küste nominiert worden. Zentrale muss noch zustimmen
... Kosten der Versicherten und Patienten“. Kai von Appen ... Kritik an der Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder und bezeichnete...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Innenbehörde will Kampfmittelräumdienst auflösen und privatisieren, um 1,2 Millionen Euro zu sparen.SPD-Opposition zweifelt an den Einsparmöglichkeiten und befürchtet niedrigeres Niveau der privaten Entschärfer
... niedrigeres Niveau der privaten Entschärfer von Kai von Appen und Andreas Speit Baggerführer Klaus... Fotos dem Kampfmittelräumdienst zur Ortung von Blindgängern zur Verfügung gestellt. Keiner...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Heilfürsorge bei Polizei und Feuerwehr: Polizei-Neulinge aus Berlin bei der Berechnung des Etats vergessen. SPD-Fraktion wirft CDU-Senat „schwerwiegende Täuschung“ vor
... die finanzpolitische Konzeptionslosigkeit des Senats.“ KAI VON APPEN ... Heilfürsorge in Höhe von 1,4 Prozent ihrer Bezüge...“ die Innenbehörde durch die Eigenbeteiligung von Polizisten und Feuerwehrleuten an der...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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