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Kommentar

Pflüger schrumpft sich klein

Für CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger war Tempelhof der Privatjet zum Erfolg. Nun muss er wieder zu Fuß gehen. Das fällt im offensichtlich schwer.
Von Gereon Asmuth
29.4.2008  

Volksentscheid in Berlin

Das Volk schließt Tempelhof

Nur 530.000 Jasager: Der Volksentscheid über den Flughafen Tempelhof scheitert am nötigen Quorum. Die Debatte über die Zukunft der Airports wird dennoch nicht abreißen: Beide Seiten sehen sich als Sieger
Von , und
27.4.2008  

Presserecht

Die Polizei, dein Freund und Zensor

Polizeipräsident verliert Prozess gegen die taz: Dieter Glietsch darf Medien künftig nicht mehr wegen Kleinigkeiten mit teuren Klagen überziehen.
Von Gereon Asmuth und Plutonia Plarre
22.4.2008  

Presserecht

Ein Presserechtsstreit durch alle Instanzen

Wegen falscher Zahlen fühlt sich der Polizeipräsident von der taz in seiner Ehre gekränkt und beschäftigt die Gerichte
Von und
22.4.2008  

Straßenkampf beendet

Dutschke trifft Springer

Oberverwaltungsgericht segnet die Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße endgültig ab. Grüne, Linkspartei und SPD freuen sich über den Erfolg nach drei Jahren Straßenkampf. CDU und Springer-Verlag sind sprachlos.
Von
22.4.2008  

Flughafen Tempelhof

Last-Minute-Angebot für die Flugfeldnutzung

Zwölf Tage vor dem Volksentscheid über Tempelhof nickt der Senat neuen Flächennutzungsplan für das Flugfeld ab
Von Gereon Asmuth
15.4.2008  

Kommentar

Die Krönung der Gentrifizierung

Kommentar von Gereon Asmuth
Am Berliner Hauptbahnhof soll ein neues Stadtviertel entstehen. Das ist ökologisch und sozioökonomisch sinnvoll.
15.4.2008  

Kommentar

Der Kampf der Holzköpfe

Der Streit um die BVG-Löhne geht weiter. Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeber haben aus ihrer Position heraus Recht.
Von Gereon Asmuth
11.4.2008  

Contra

Hierbleiben ist die Kür

Berlins Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit will zu den olympischen Spielen in Peking. Die SPD-Agrumente dafür sind peinlich.
Von Gereon Asmuth
10.4.2008  

Kommentar

Das Wunder der Abwesenheit

Kommentar von Gereon Asmuth
Lange Jahre erregute der 1. Mai schon im Vorfeld die Gemüter. Nun geben sich alle Beteiligten gelassen.
8.4.2008  

Energieversorgung

Der Gasag wird eingeheizt

Berlins Gasversorger muss laut Gerichtsbeschluss die Kalkulationen für sämtliche Gastarife offen legen. Verbraucher freuen sich über mehr Transparenz .
Von Gereon Asmuth
12.2.2008  

Kommentar

Der verzerrte Markt

Unternehmer schwärmen gern vom freien Wettbewerb. Doch die einst staatlichen Monopolisten müssen zum Wettbewerb erst gezwungen werden.
Von Gereon Asmuth
12.2.2008  

Kommentar

Im Senat gehts um die Wurst

Kommentar von Gereon Asmuth
Finanzsenator Sarrazin hat einen Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger erstellt. Die Linke kocht vor Wut. Dabei sollte sie dem Senator dankbar sein.
11.2.2008  

Kommentar

Entmachtung nur im Konsens

Die SPD lehnt die finanzielle Unterstützung von Volksbegehren ab. Das ist bedauerlich. Zur Not muss nun der Wähler den Poltikern Beine machen.
Von Gereon Asmuth
24.1.2008  

Direkte Demokratie

Volksbegehren ohne Geld

SPD lehnt Kostenerstattung für Volksbegehren ab. Die Linke ist enttäuscht, die Opposition schäumt.
Von Gereon Asmuth
23.1.2008  

Kommentar

Skandal, der sich gewaschen hat

Die Wasserbetriebe fahren satte Gewinne ein. Zahlen müssen die Verbraucher. Doch die dürfen nicht mal wissen, was noch auf sie zukommt.
Von Gereon Asmuth
22.1.2008  

Wahlrechtsreform per Volksbegehren

Demokratie entfaltet sich

"Mehr Demokratie" startet Volksbegehren für mehr Wählerrechte: 16-Jährige und Ausländer sollen mit abstimmen, Stimmhäufung soll erlaubt werden.
Von Gereon Asmuth
16.1.2008  

Kommentar

Kompliziert, aber reizvoll

Kommentar von Gereon Asmuth
Die von Mehr Demokratie e.V. angestrebte Wahlrechtsrefom in Berlin ist spannend. Ob sich Politiker dafür begeistern ist irrelevant.
16.1.2008  

Kommentar

Und bewahre uns vor dem Blöden

Kommentar von Gereon Asmuth
Volksbegehren für Religionsunterricht an Berliner Schulen nimmt die erste Hürde. Das untermauert den Erfolg der direkten Demokratie - und zeigt, dass da nicht unbedingt etwas gutes bei rauskommen muss.
9.1.2008  

Senat fördert Baugruppen

Von GA
19.12.2007,  
Seite 21,  Berlin Aktuell