Koalitionsstreit um Straßenumbau Friede dem Mittelstreifen Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden. Von Bert Schulz 17.12.2019
Polizeigesetz Berlin ASOG auf der Zielgeraden Innenpolitiker von Rot-Rot-Grün einigen sich auf Reform des Berliner Polizeigesetzes: Abhörmöglichkeiten ausgeweitet, Racial Profiling eingeschränkt. Von Plutonia Plarre und Bert Schulz 15.12.2019
Den Wald vor lauter Bäumen … In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik Von Bert Schulz Ausgabe vom 13.12.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berlins Kultursenator Klaus Lederer „Ich mache wohl nicht alles falsch“ Der beliebteste Politiker des Landes über eintrittsfreie Museen, die Förderung von Frauen, Kultur als sozialen Kitt und die Kritik der Freien Szene. Interview von Bert Schulz und Susanne Messmer 13.12.2019
Generaldebatte im Abgeordnetenhaus Den Wald vor lauter Bäumen In der Generaldebatte über den Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik. Von Bert Schulz 12.12.2019
Koalitionsstreit um einen Grünstreifen Legal, illegal, scheißegal Kommentar von Bert Schulz Am Konflikt um Parkplätze und einen Grünstreifen auf der Karl-Marx-Allee kann besichtigt werden, wie die Stimmung bei Rot-Rot-Grün ist. 11.12.2019
Berlin verkündet Klimanotlage Ein Signal an die Berliner Als erstes Bundesland ruft Berlin die Klimanotlage aus. Beschlüsse des Senats müssen künftig auf ihre Klimaschädlichkeit überprüft werden. Von Bert Schulz 10.12.2019
Umbau der Karl-Marx-Allee in Mitte Grünstreifen muss warten Die Umweltsenatorin wollte auf dem Boulevard Parkplätze in Grünflächen umwandeln und hat das auch schon verkündet. Vorschnell, sagt der Regierende. Von Bert Schulz 10.12.2019
Berliner Senat will es nicht werbefrei Äußerst plakative Abfuhr Kommentar von Bert Schulz Der Senat lehnt das Volksbegehren Berlin Werbefrei rigoros ab. 7.12.2019
Senat lässt Volksbegehren nicht zu Werbefrei? Aber nicht in Berlin! Der Senat lehnt das Volksbegehren Berlin Werbefrei ab. Nicht mal ihren Gesetzentwurf darf die Initiative nachbessern. Von Bert Schulz 2.12.2019
Berlin und die neuen SPD-Chefs Jetzt mal durchatmen, Genossen! Kommentar von Bert Schulz Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren. 1.12.2019
Rekord im Dauerprüfen Über 16 Monate hat die Prüfung des Volksbegehrens Berlin Werbefrei gedauert. Nun will sich der Senat damit beschäftigen Von Bert Schulz Ausgabe vom 30.11.2019, Seite 52, das war's Download (PDF)
Volksbegehren Berlin Werbefrei Rekord im Dauerprüfen Nach mehr als 16 Monaten hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens abgeschlossen. Am Dienstag will sich der Senat damit beschäftigen. Von Bert Schulz 29.11.2019
Polizeibeauftragter für Berlin Visier hoch! Endlich: Berlin bekommt einen Polizei- und Bürgerbeauftragten. Er soll der unabhängigste im ganzen Land sein, heißt es aus der Koalition. Von Erik Peter, Plutonia Plarre und Bert Schulz 27.11.2019
Mietenpolitik in Berlin Der Deckel ist eingetütet Der Senat beschließt den Mietendeckel – ohne auf die Kritik der Bezirke einzugehen. Mietern könnte der Deckel 2,5 Milliarden Euro Entlastung bringen. Von Bert Schulz 26.11.2019
Geld für ein gutes Leben Der Doppelhaushalt 2020/21 steht. In einer letzten Runde hat das Parlament Veränderungen eingebracht Von Bert Schulz Ausgabe vom 26.11.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
Die Wochenvorschau für Berlin Es wird wieder gesungen Ob Weihnachts- oder andere Lieder – es wird gesungen werden in Berlin. Was wohl Kevin Kühnert bei der Jungen Union anstimmt? Von Bert Schulz 24.11.2019
Monika Herrmann über ihr Amt „Die große Schnauze gehört dazu“ Heiß geliebt, heftig umstritten: Seit sechs Jahren ist die Grüne Monika Herrmann Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. 2021 hört sie auf. Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz 16.11.2019
Lob der Kommunalpolitik Leid und Leidenschaft Die bekannteste Bürgermeisterin Berlins, Monika Herrmann, hört 2021 auf. Warum sind nicht alle KommunalpolitikerInnen so bekannt wie sie? Von Bert Schulz 15.11.2019
Berlin nach dem Mietendeckel Häuserkrampf geht weiter Den abgesagten Vorkauf eines Hauses durch den Bezirk will die Opposition nutzen, um das Mittel an sich zu diskreditieren. Doch der Fall ist komplexer. Von Bert Schulz 15.11.2019
