Berlin bringt Lobbyregister auf den Weg Endlich wird klar, wer lobbyiert Kommentar von Bert Schulz Rot-Rot-Grün will die Einflussnahme von Lobbyisten aller Art künftig transparenter machen. Das dürfte die Arbeit der Politiker*innen verändern. 24.4.2021
Historisches Schachduell König ohne Krone Vor 100 Jahren schlug der Kubaner José Raúl Capablanca den deutschen Weltmeister Emanuel Lasker. Capablanca wurde ein Held, Lasker verfolgt. Von Bert Hoffmann 25.4.2021
Ausgangssperre wegen Notbremse Abgeordnete klagen in Karlsruhe Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht. Von Bert Schulz 23.4.2021
Berlins Linke diskutiert Wahlprogramm Jetzt erst recht Angriffe auf die CDU, Abgrenzung von den Grünen, Kritik an der SPD: Die Linke macht sich nach dem Mietendeckel-Aus heiß für den Wahlkampf. Von Bert Schulz 23.4.2021
Berlins Linke bereitet Wahlkampf vor Hauptgegner ist die CDU Kurz nach dem Mietendeckel-Aus beschließt die Linke ihr Wahlprogramm. Parteichefin Schubert ist strikt gegen einen Sparkurs und strikt gegen die CDU. Von Bert Schulz 21.4.2021
Schulsenatorin verteidigt Schulöffnungen „Es wird Lernlücken geben“ Die Schulen zu öffnen ist richtig, sagt Berlins Bildungssenatorin Scheeres (SPD). Schulschließungen bei einer 165er-Inzidenz nennt sie „willkürlich“. Interview von Anna Klöpper und Bert Schulz 21.4.2021
Streit um Luca-App in Berlin Sicher ist anders Stundenlang befragen Abgeordnete den Senat, Datenschützer, Entwickler. Ergebnis: Es gibt schlechtere Anbieter, aber sicher ist die Luca-App nicht. Von Bert Schulz 20.4.2021
Mietendeckel-Entscheidung in Berlin Eine Ahnung von düsteren Zeiten Kommentar von Bert Schulz Die Entscheidung des Verfassunggerichts erinnert an 2006: Damals verweigerte Karlsruhe Berlin Finanzhilfen – und stürzte das Land in eine tiefe Krise. 17.4.2021
Grüne Spitzenkandidatin zu Mietendeckel „Kein Grund für Häme“ Bettina Jarasch fordert nach der Mietendeckel-Entscheidung ein Signal der Vermieter. Diese müssten ihrer sozialen Verantwortung nachkommen. Interview von Bert Schulz und Uwe Rada 15.4.2021
Entscheidung des Verfassungsgerichts Karlsruhe pusht die Enteignung Kommentar von Bert Schulz Der Mietendeckel ist verfassungswidrig, sagt Karlsruhe. Ein Urteil mit Folgen für Rot-Rot-Grün und für hunderttausende Mieter*innen. 15.4.2021
Luca-App startet in Berlin Konsum first, Datenschutz second Die App zur Kontaktverfolgung ist Ende der Woche in ganz Berlin einsatzbereit, sagt die Senatskanzlei. Dabei sind viele Datenschutzfragen ungeklärt. Von Bert Schulz 14.4.2021
Biometrische Gesichtserkennung Berliner Zoo rudert zurück Der Zoo will die biometrischen Daten von Dauerkartenbesitzer*innen erfassen. Nach massiver Kritik wird der Plan aufgeschoben – vorerst. Von Bert Schulz 13.4.2021
Diskussion über Luca-App in Berlin Linke fordert Nachbesserungen In Berlin hat der Regierende die Luca-App offenbar im Alleingang bestellt. Die Linke kritisiert nun den mangelhaften Datenschutz. Von Bert Schulz 11.4.2021
Corona-Testpflicht an Berlins Schulen Etwas mehr Sicherheit Der Interessenverband Berliner Schulleiter*innen begrüßt die Testpflicht für alle Schüler*innen. Andere Rektor*innen äußern indes Kritik. Von Bert Schulz 9.4.2021
Berlins Zoo plant Gesichtserkennung „Das geht gar nicht“ Die Pläne des Zoos, biometrische Daten der Besucher zur Gesichtserkennung zu nutzen, werden von der Koalition klar abgelehnt. Von Bert Schulz 9.4.2021
Schulunterricht nach den Osterferien Hoffnung für die Siebtklässler Berlin setzt trotz hoher Coronazahlen den Wechselunterricht fort. Siebt- bis Neuntklässler kehren ab 19. April zurück. Für alle gilt eine Testpflicht. Von Bert Schulz 8.4.2021
Biometrische Datenerfassung im Zoo Auch Besucher werden fotografiert Der Zoo will mit Gesichtserkennung den Einlass von Besitzern von Jahreskarten beschleunigen. Berlins Datenschützerin prüft das nun. Von Bert Schulz 8.4.2021
Berliner Aktivist über Falschparker „Schlagsahne bringt nichts“ Andreas Schwiede lässt Autos abschleppen, die auf Rad- und Busspuren parken. Er sieht sich mehr als Polizisten- denn als Falschparkerschreck. Interview von Claudius Prößer und Bert Schulz 4.4.2021
Zweite Radtote in Berlin 2021 Und wieder ein Rechtsabbieger Innerhalb von vier Tagen sind zwei Radfahrende von rechtsabbiegenden Lkw getötet worden. Dabei wären solche Unfälle leicht vermeidbar. Von Bert Schulz 22.3.2021
Die Wochenvorschau für Berlin Fast(en) auf der Zielgeraden Die Maßnahmen gegen Corona werden diese Woche bestimmen – wieder mal. Aber es kommen noch andere spannende Zahlen. Von Bert Schulz 22.3.2021