Abwahl des Bürgermeisters von Mitte Kurzer Prozess Das Bezirksparlament von Mitte hat Stephan von Dassel ohne Gegenstimme seines Amtes enthoben. Es ist ein tragischer Moment für ihn – und die Grünen. Von Bert Schulz 9.9.2022
Grüne wählen grünen Bürgermeister ab Von Dassel muss gehen Das Bezirksparlament von Mitte entzieht Stephan von Dassel mit großer Mehrheit das Vertrauen – ein bislang einzigartiger Vorgang in Berlin. Von Bert Schulz 8.9.2022
Streit um Datenschutz an der FU Berlin Letzte Frist für Webex Berlins Datenschutzbeauftragter setzt die Freie Universität unter Druck: Die Hochschule müsse noch diesen Monat den Einsatz des Videotools beenden. Von Bert Schulz 6.9.2022
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin Klar gescheitert Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen. Von Bert Schulz 6.9.2022
Neuer Wahlleiter für Berlin Die Angst vor den Neuwahlen Kommentar von Bert Schulz Die rot-grün-rote Koalition fürchtet, dass das Verfassungsgericht eine Wahlwiederholung verlangt. Eine interessante Personalie soll das verhindern. 3.9.2022
Wahlchaos in Berlin Neuer Wahlleiter kommt im Oktober Nach den Pannen am 26. September soll der Politikwissenschaftler Stephan Bröchler künftige Wahlen in Berlin rechtssicher organisieren. Von Bert Schulz 2.9.2022
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin „Es wird ein Krimi“ Der Initiative für einen Grundeinkommen-Feldversuch fehlen noch mehrere zehntausend Unterschriften. Um sie zu sammeln, bleiben nur noch vier Tage. Interview von Bert Schulz 2.9.2022
Debatte über 9-Euro-Ticket in Berlin Wann, wer, wo und wie teuer? Die SPD hat mit ihrem „9-Euro-Ticket AB“ die Konfusion noch erhöht. Viele würden eine Fortsetzung des Angebots begrüßen – doch es gibt auch Kritik. Von Bert Schulz und Claudius Prößer 29.8.2022
Kommentar von Bert Schulz zu einem 9-Euro-Ticket im Berliner Stadtgebiet Die Grünen sollten der Idee folgen Von Bert Schulz Ausgabe vom 29.8.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Diskriminierung in Berliner Freibad Das Outsourcing muss enden Kommentar von Bert Schulz Die willkürliche „Türpolitik“ im Strandbad Grünau zeigt: Die landeseigenen Bäderbetriebe müssen alle Schwimmbäder endlich wieder selbst betreiben. 27.8.2022
Debatte über 9-Euro-Ticket Berlin fährt schon mal los Kommentar von Bert Schulz Rot-Grün-Rot will auf eigene Faust eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket in Berlin bis Dezember. Das ist ein schlauer (Schach-)Zug. 27.8.2022
Nach Schlesinger-Rauswurf beim RBB Wesen mit Sendungsbewusstsein gesucht Der RBB braucht eine Übergangsintendanz. Der taz liegt die streng geheime Liste mit den Wunschkandidat*innen vor. Nur: Wer sagt auch zu? Von Erik Peter, Bert Schulz und Uwe Rada 23.8.2022
Brandenburg wirbt mit neuem Slogan Jetzt wird’s dreist Das Berliner Umland wirbt künftig mit „jottwede“ für sich – allerdings stehe die bekannte Abkürzung für „Jeder will dahin“. Kommt das an? Von Bert Schulz 23.8.2022
Wasserpolitik in Berlin Nichts Genaues weiß man nicht Kommentar von Bert Schulz Droht der Hauptstadtregion bald der Wassermangel? Die Ängste sind groß, aber das konkrete Wissen überschaubar. Was bedeutet das für die Politik? 30.7.2022
Volksbegehren in Berlin Schuften fürs Grundeinkommen Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Berliner*innen von der Idee überzeugt. Von Bert Schulz 28.7.2022
Wassermangel in Berlin Senat will Wassergesetz verschärfen Der Verbrauch von Trinkwasser steigt seit einigen Jahren wieder. Darauf will die Umweltverwaltung nun auch mit einer Gesetzesänderung reagieren. Von Bert Schulz 27.7.2022
Die Wochenvorschau für Berlin Vom Ende des Sommerlochs Von wegen nix los im Sommer: Selbst kleine Ereignisse weisen auf die großen Krisen dieser Zeit hin. Von Bert Schulz 25.7.2022
Grüner Umweltexperte über Wassernot „Wasser ist noch wichtiger als Gas“ Es könnte eng werden mit der Berliner Wasserversorgung, sagt Benedikt Lux (Grüne). Das Land brauche deswegen die Möglichkeit, Wasser zu rationieren. Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer 25.7.2022
Partys in Berliner Parks Mitte verbietet das Wegbier Der grün regierte Bezirk verhängt in zwei Parks nachts ein Alkoholverbot. Selbst von Grünen wird das als „populistischer Quatsch“ kritisiert. Von Bert Schulz 22.7.2022
Gewalt im Berliner Columbiabad Polizei schickt Zivilstreifen Nach dem Vorfall mit elf Verletzten verstärken Bäderbetriebe und Polizei die Sicherheitsmaßnahmen. Auch eine mobile Wache wird vor dem Bad aufgebaut. Von Bert Schulz 21.7.2022
